Tagesordnung - Öffentliche Sondersitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sondersitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 21.08.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 3.1.1  
Quartalsweise Berichterstattung über den Stand der Auslastung der Kapitel und Titel  
Enthält Anlagen
0139/VI  
Ö 4  
Bericht zum Sachstand FFM      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Überprüfung der Mitglieder des Bezirksamtes bei Antritt nach der Wahl auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der ehemaligen DDR  
Enthält Anlagen
0019/VI  
Ö 5.2  
Übersicht von Sondermitteln  
Enthält Anlagen
0208/VI  
Ö 5.3  
Lebensqualität im Bezirk verbessern - Straßenschäden beseitigen  
Enthält Anlagen
0338/VI  
Ö 5.4  
Ausstattung der Abteilung Bildung, Kultur und Sport in der Haushaltsplanaufstellung 2008/2009  
Enthält Anlagen
0349/VI  
Ö 5.5  
Aufstellung über linksextremistische, rassistische und antideutsche Vorfälle im Bezirk  
Enthält Anlagen
0392/VI  
Ö 5.6  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III)  
Enthält Anlagen
0396/VI  
Ö 5.7  
Preiserhöhung - Erholungspark Marzahn  
Enthält Anlagen
0420/VI  
Ö 5.8  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin - Stellenplan 2008/2009 (BA-Vorlage Nr. 201/III)  
Enthält Anlagen
0422/VI  
Ö 5.9  
Ordnungsamt mit dem Rad  
Enthält Anlagen
0424/VI  
Ö 5.10  
Schwerpunktkonzept für Musikschule  
Enthält Anlagen
0425/VI  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauflagt, im Zuge der Beschlussfassung zur DS 396/VI der BVV im Oktober 2007 ein Konzept zur Erhöhung der Produktmenge des Musikschulproduktes 79395 (Musikunterricht), sowie eine Kostenanalyse der Medianüberschreitung des Produktes 79396 (Musikveranstaltungen) vorzulegen.

Zielstellungen sind die Anpassung der Produktmengen des Produktes 79395 an die Planmengenvorgabe der Planjahre 2008/09 zur Senkung der Produktstückkosten sowie eine Evaluation der Medianüberschreitung des Produktes 79396.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Hauptausschuss der BVV, beginnend mit dem Monat November 2007, quartalsweise zu berichten.

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, vor der Entscheidung über den Personalhaushalt für die Musikschule Marzahn-Hellersdorf, ein grobes Konzept der für die nächsten Jahre erwarteten Schwerpunkte der Musikschularbeit unter Beachtung der bisherigen geleisteten Arbeit von für unseren Bezirk spezifischen Aspekten und unter Einbeziehung des Bedarfs vorzulegen.

 

   
    28.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.7 - überwiesen
   
   
    21.08.2007 - Hauptausschuss
    Ö 5.10 - vertagt
   
   
    05.09.2007 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 5.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat in seiner Sitzung am 05.09.2007 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit dreizehn Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

 

 

   
    06.09.2007 - Hauptausschuss
    Ö 2.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt,

im Zuge der Beschlussfassung zur DS 396/VI, der BVV im Oktober 2007 ein Konzept zur Erhöhung der Produktmenge des Musikschulproduktes 79395 (Musikunterricht), sowie eine Kostenanalyse der Medianüberschreitung des Produktes 79396 (Musikveranstaltungen) vorzulegen.

Zielstellungen sind die Anpassung der Produktmengen des Produktes 79395 an die Planmengenvorgabe der Planjahre 2008/09 zur Senkung der Produktstückkosten sowie eine Evaluation der Medianüberschreitung des Produktes 79396.

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

dem Hauptausschuss der  BVV beginnend mit dem Monat November quartalsweise zu berichten.

 

Begründung:

Im Interesse der Sicherung der Arbeit der Musikschule als wichtiger Bildungs- und Kultureinrichtung im Bezirk ist neben der Qualitätssicherung die Erhöhung der Wirtschaftlichkeit erforderlich, um bestehende Defizite zu begrenzen und schrittweise abzubauen.

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, vor der Entscheidung über den Personalhaushalt für die Musikschule Marzahn-Hellersdorf, ein grobes Konzept der für die nächsten Jahre erwarteten Schwerpunkte der Musikschularbeit unter Beachtung der bisherigen geleisteten Arbeit von für unseren Bezirk spezifischen Aspekten und unter Einbeziehung des Bedarfs vorzulegen.

   
    13.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird beauflagt, im Zuge der Beschlussfassung zur DS 396/VI der BVV im Oktober 2007 ein Konzept zur Erhöhung der Produktmenge des Musikschulproduktes 79395 (Musikunterricht), sowie eine Kostenanalyse der Medianüberschreitung des Produktes 79396 (Musikveranstaltungen) vorzulegen.

Zielstellungen sind die Anpassung der Produktmengen des Produktes 79395 an die Planmengenvorgabe der Planjahre 2008/2009 zur Senkung der Produktstückkosten sowie eine Evaluation der Medianüberschreitung des Produktes 79396.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Hauptausschuss der BVV, beginnend mit dem Monat November 2007, quartalsweise zu berichten.

Ö 6     Nachtragstagesordnungspunkte      
Ö 6.1  
Kassensturz der Bezirksfinanzen  
Enthält Anlagen
0058/VI  
Ö 6.2  
Vorlegen der kommentierten abc Analyse der finanzrelevanten externen und internen Produkte 2006 (BA-Vorlage Nr. 224/III)  
Enthält Anlagen
0401/VI  
Ö 6.3  
Keine weiteren Einsparungen im Natur- und Grünflächenamt  
Enthält Anlagen
0453/VI  
Ö 6.4  
Haushaltstitel für Honorarmittel im Bereich des Jugendamtes  
Enthält Anlagen
0469/VI  
Ö 6.5  
Eckwerte zur Auflösung der Pauschalen Minderausgaben im Doppelhaushalt 2008/2009 (BA-Vorlage Nr. 226/III)  
Enthält Anlagen
0470/VI  
Ö 6.6  
Eckwerte für das Konsolidierungskonzept (BA-Vorlage Nr. 227/III)  
Enthält Anlagen
0471/VI  
Ö 6.7  
Übersicht über alle Immobilien im Finanzvermögen und deren vertragliche Nutzung (BA-Vorlage Nr. 141/III)  
Enthält Anlagen
0478/VI  
Ö 6.8  
Auflösung der PMA im Doppelhaushalt 2008/2009, Haushaltsjahr 2008 - Übersicht der sollveränderten Kapitel/Titel (BA-Vorlage Nr. 230/III)  
Enthält Anlagen
0487/VI  
Ö 6.9  
Geschäftsbericht 2006 - zur Kosten- und Leistungsrechnung und Budgetierung (BA-Vorlage Nr. 238/III)  
Enthält Anlagen
0493/VI  
Ö 6.10  
Weitere stellenplanmäßige Untersetzungen zur Auflösung der PMA im Doppelhauhsalt 2008/09 - Beschlusspunkt Nr. 2 (BA-Vorlage Nr. 230/III)  
Enthält Anlagen
0499/VI  
Ö 6.11  
Einarbeitung der Fortschreibung der Globalsummen 2008/2009 in den Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 253/III)  
Enthält Anlagen
0512/VI  
Ö 6.12  
Konsolidierungskonzept des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin für den Zeitraum 2008 - 2011 (BA-Vorlage Nr. 288/III)  
Enthält Anlagen
0530/VI  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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