Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 12.09.2007
Vorlage zur Beschlussfassung
für die Sitzung der
Bezirksverordnetenversammlung am 13.09.2007
1. Gegenstand der Vorlage: Änderungsvorlage für den
Doppelhaushalt – einschließlich – Stellenplan - 2008/2009
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am
11.09.2007 beschlossen, die BA-Vorlage Nr. 317/III der BVV zur Beschlussfassung
vorzulegen.
2. Die
BVV möge beschließen:
Die BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin beschließt den
Änderungsvorschlag zum Haushalts- sowie zum Stellenplan 2008/2009
Dagmar Pohle
Bezirksbürgermeisterin
Anlage
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von
Berlin 10.09.2007
PM
1 2114
Bearbeiterin: Radecker
Vorlage für das Bezirksamt
- zur Beschlussfassung –
Nr. 317/III
A. Gegenstand der Vorlage: Änderungsvorlage für den
Doppelhaushalt – einschließlich – Stellenplan - 2008/2009
B. Berichterstatter/in: Bezirksbürgermeisterin Frau
Pohle
C.1 Beschlussentwurf: Das BA beschließt,
1.
die
stellenplanmäßige Untersetzung der Einsparung der Musikschule (Kapitel 3712) um
zwei Stellen Musikschullehrer/innen der Vgr. Vc/IVa bei gleichzeitiger
kw-Setzung einer Stelle der Vgr. IVa/III – Angestellte/r - in OrgIT (Kapitel 3307) sowie einer Planstelle
der BesGr. A 10 – Bauoberinspektor/in – im Hoch (Kapitel 4211)
aufzuheben.
2.
die
damit verbundene haushalts- und stellenplanmäßige Veränderung im Doppelhaushalt
2008/09 gem. Anlage.
-
C.2 Weiterleitung an die BVV
zugleich Veröffentlichung: Das
Bezirksamt beschließt weiterhin, diese Vorlage der BVV zur
Beschlussfassung vorzulegen und umgehend zu veröffentlichen.
D. Begründung: In der
Sondersitzung des Hauptausschusses der BVV am 06.09.2007 wurde der
Änderungsvorschlag beschlossen.
E. Rechtsgrundlage: § 1 GO BA,
§§ 12 Abs 2 Nr. 1, 36 Abs 2 Buchstabe b und Abs 3 des
Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG),
Aufstellungsrundschreiben 2008/2009 (AR 08/09)
- Schreiben SenFin II B vom 28.12.2006 -,
Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2008/2009 -
Schreiben SenFin II D vom 02.04.2007 -,
Fortschreibung der Globalsummen 2008/2009 - SenFin II D vom 11.07.2007
F. Haushaltsmäßige
Auswirkungen: keine
G. Gleichstellungsrelevante
Auswirkungen: keine
H. Behindertenrelevante
Auswirkungen: keine
I.
Migrantenrelevante
Auswirkungen: keine
Dagmar Pohle
Bezirksbürgermeisterin
Anlage
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