Tagesordnung - Öffentliche Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 13.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:47 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2008/2009      
Ö 1.1     Änderungsanträge und Mitteilungen      
Ö 1.1.1  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 1- Fraktion der FDP  
Enthält Anlagen
0396/VI-1  
Ö 1.1.2  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 8 - Fraktion der NPD  
Enthält Anlagen
0396/VI-8  
Ö 1.1.3  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 18 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
0396/VI-18  
Ö 1.1.4  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 19 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
0396/VI-19  
Ö 1.1.5  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 20 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
0396/VI-20  
Ö 1.2     Änderungsanträge und Beschlussempfehlungen      
Ö 1.2.1  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 2 - Fraktion der FDP  
Enthält Anlagen
0396/VI-2  
Ö 1.2.2  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 3 - Fraktion der FDP  
Enthält Anlagen
0396/VI-3  
Ö 1.2.3  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 4 - Fraktion der FDP  
Enthält Anlagen
0396/VI-4  
Ö 1.2.4  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 5 - Fraktion der NPD  
Enthält Anlagen
0396/VI-5  
Ö 1.2.5  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 6 - Fraktion der NPD  
Enthält Anlagen
0396/VI-6  
Ö 1.2.6  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 7 - Fraktion der NPD  
Enthält Anlagen
0396/VI-7  
Ö 1.2.7  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 9 - Fraktion der NPD  
Enthält Anlagen
0396/VI-9  
Ö 1.2.8  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 10 - Fraktion der NPD  
Enthält Anlagen
0396/VI-10  
Ö 1.2.9  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 11 - Fraktion der NPD  
Enthält Anlagen
0396/VI-11  
Ö 1.2.10  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 12 - Fraktion der NPD  
Enthält Anlagen
0396/VI-12  
Ö 1.2.11  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 13 - Fraktion der NPD  
Enthält Anlagen
0396/VI-13  
Ö 1.2.12  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 14 - Fraktion der NPD  
Enthält Anlagen
0396/VI-14  
Ö 1.2.13  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 15 - Fraktion der NPD  
Enthält Anlagen
0396/VI-15  
Ö 1.2.14  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 16 - Fraktion der NPD  
Enthält Anlagen
0396/VI-16  
Ö 1.2.15  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 17 - Fraktion der NPD  
Enthält Anlagen
0396/VI-17  
Ö 1.2.16  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 21 - Fraktionen Die LINKE.PDS/SPD  
Enthält Anlagen
0396/VI-21  
Ö 1.3     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung und Beschlussempfehlungen      
Ö 1.3.1  
Auflösung der PMA im Doppelhaushalt 2008/2009, Haushaltsjahr 2008 - Übersicht der sollveränderten Kapitel/Titel (BA-Vorlage Nr. 230/III)  
Enthält Anlagen
0487/VI  
Ö 1.3.2  
Änderungsvorlage für den Doppelhaushalt - einschließlich Stellenplan - 2008/2009 (BA-Vorlage Nr. 317/III)  
Enthält Anlagen
0542/VI  
Ö 1.3.3  
Weitere stellenplanmäßige Untersetzungen zur Auflösung der PMA im Doppelhaushalt 2008/09 - Beschlusspunkt Nr. 2 (BA-Vorlage Nr. 230/III)  
Enthält Anlagen
0499/VI  
Ö 1.3.4  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin - Stellenplan 2008/2009 (BA-Vorlage Nr. 201/III)  
Enthält Anlagen
0422/VI  
Ö 1.3.5  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III)  
Enthält Anlagen
0396/VI  
Ö 1.3.6  
Einarbeitung der Fortschreibung der Globalsummen 2008/2009 in den Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 253/III)  
Enthält Anlagen
0512/VI  
Ö 2     Anträge und Beschlussempfehlungen      
Ö 2.1  
Schwerpunktkonzept für Musikschule
Enthält Anlagen
0425/VI  
Ö 2.2  
Versetzung in Personalüberhang 2007 bei der Musikschule  
Enthält Anlagen
0508/VI  
Ö 3     Ausschussantrag und Beschlussempfehlung      
Ö 3.1  
Keine weiteren Einsparungen im Natur- und Grünflächenamt
Enthält Anlagen
0453/VI  
    04.07.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.3 - überwiesen
   
   
    21.08.2007 - Hauptausschuss
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    06.09.2007 - Hauptausschuss
    Ö 2.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen,

 

a)      gegenüber dem Senat deutlich zu machen, dass ein permanenter Personalabbau im Bereich Natur- und Umweltamt nicht mehr möglich ist, da z. Z. eine Unterausstattung an Personal von 58 Kräften besteht. Eine Überalterung ist bereits jetzt vorhanden – zwar wird Fachpersonal ausgebildet, darf aber nicht übernommen werden.

b)      b) gegenüber dem Senat deutlich zu machen, dass keine weiteren finanziellen Absenkungen zuzulassen sind.

c)       

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen,

a)      gegenüber dem Senat deutlich zu machen, dass ein permanenter Personalabbau im Bereich Natur- und Umweltamt nicht mehr möglich ist, da z. Z. eine Unterausstattung an Personal von 58 Kräften besteht. Eine Überalterung ist bereits jetzt vorhanden – zwar wird Fachpersonal ausgebildet, darf aber nicht übernommen werden.

b)      gegenüber dem Senat deutlich zu machen, dass keine finanziellen Absenkungen zuzulassen sind. Gutachterliche Aussagen belegen, dass der Bezirk 22 Mio. € benötigt, um Maschinen und Geräte einsatzfähig zu halten bzw. zu erneuern. Das im HH-Planentwurf geplante Defizit von 7,6 Mio. € wird die Handlungsfähigkeit weiter einschränken.

c)      500 000 € über den Eckwert hinaus in den HH–Plan 2008/2009 einzustellen, um die Mindestunterhaltung und den Mindestersatz bei Geräten und Fahrzeugen zu gewährleisten.

   
    13.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen,

 

a)      gegenüber dem Senat deutlich zu machen, dass ein permanenter Personalabbau im Bereich Natur- und Umweltamt nicht mehr möglich ist, da z. Z. eine Unterausstattung an Personal von 58 Kräften besteht. Eine Überalterung ist bereits jetzt vorhanden – zwar wird Fachpersonal ausgebildet, darf aber nicht übernommen werden.

b)      gegenüber dem Senat deutlich zu machen, dass keine weiteren finanziellen Absenkungen zuzulassen sind.

   
    28.05.2008 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.1 - 
   
               
 
 

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