Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Aussschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Aussschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Gremium: Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Datum: Di, 10.04.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren XXIII-34 "Elsensee" für das Gelände zwischen der Stadtrandsiedlung, dem Hornungweg, der Elsenstraße, den Grundstücken AmBarnim 38-38i und 36i, der Nord-Ost-Grenze der Grundstücke Großmannstraße 2-4, der Verbindung zur Goldregenstraße bis zur Einbindung des Lavendelweges mit Ausnahme des Grundstücks Goldregenstraße 27, der Goldrregenstraße ... (BA-Vorlage Nr. 1870/II)  
Enthält Anlagen
 0025/VI  
Ö 4.1.1  
- mit Stellungnahme des Ausschusses für Umwelt und Natur      
Ö 4.2  
Straßenkataster für erschlossene Straßen (BA-Vorlage Nr. 1893/II)
Enthält Anlagen
 2172/V  
Ö 4.3  
Änderung der Planungsziele im Bebauungsplanverfahren XXI-32c "Habichtshorst-West" für das Gelände zwischen der Apollofalterallee, dem Stadtteilpark Habichtshorst, der Straße Habichtshorst und der Köpenicker Straße sowie Abschnitte der Apollofalterallee, der Köpenicker Straße und der Straße Habichtshorst im Bezirk Marzahn-hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 60/III)  
Enthält Anlagen
 0179/VI  
Ö 4.4  
Änderung der Planungsziele im Bebauungsplanverfahren XXI-32b "Habichtshorst-Ost" für das Gelände zwischen der Apollofalterallee, der Straße Alt-Biesdorf, der Straße Wuhletal, der Wuhle, dem Pollnower Weg und dem Stadtteilpark Habichtshorst sowie derGrundstücke Wuhletal 26 - 30, Abschnitte der Apollofalterallee und der Straße Alt-Biesdorf und ihrer nördlichen Verbreiterung sowie den Stadtteilpark Habichtshorst im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 59/III)  
Enthält Anlagen
 0180/VI  
Ö 4.5  
- Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 1) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB am Bebauungsplanverfahren 10-4 - Durchführung des weiteren Verfahrens nach § 13a BauGB "Bebauungspläne der Innenentwicklung" für die Grundstücke Paul-Wegener-Straße, Mirower Straße, Bütower Straße und Prlgramer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 58/III)  
Enthält Anlagen
 0181/VI  
Ö 4.6  
Einrichten einer P + R-Fläche am Bahnhof Birkenstein  
Enthält Anlagen
 0192/VI  
Ö 4.7  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 - 2011 (BA-Vorlage Nr. 22/III)  
Enthält Anlagen
 0115/VI  
    VORLAGE
    Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 10

Die BVV möge beschließen:

 

Der Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 bis 2011 wird zugestimmt.
   
    14.02.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.1 - 
   
   
    08.03.2007 - Hauptausschuss
    Ö 5 - vertagt
   
   
    10.04.2007 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 4.7 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 10.04.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, die Vorlage zur Kenntnis mit folgenden Hinweisen zu beschließen.

 
   
    11.04.2007 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 11.04.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit elf Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.

 
   
    17.04.2007 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 5.3 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss

Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 17.04.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zwölf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen. 

 
   
    17.04.2007 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
    Ö 6.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Jobcenter und Beschäftigungsförderung hat in seiner Sitzung am 17. 04. 2007 o .g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 15 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

 
   
    18.04.2007 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 7.3 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete hat in seiner Sitzung am 18.04.2007 o .g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit elf Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

 
   
    19.04.2007 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
    Ö 4.2 - erledigt
   
   
    02.05.2007 - Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen
    Ö 9.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen hat in seiner Sitzung am 02. 05. 2007 o .g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

 
   
    09.05.2007 - Ausschuss für Integration und Migration
    Ö 6.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Integration und Migration hat in seiner Sitzung am 09. 05. 2007 o .g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit dreizehn Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

 
   
    10.05.2007 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    06.06.2007 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 6.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Investitionsplanung Drs. ß115/VI so zu ändern, dass die Maßnahmen des Straßenbaus auszusetzen und dafür die Investitionsmaßnahmen der Abteilung Bildung, Kultur und Sport, insbesondere das Funktionsgebäude in der Cecilienstraße 80, aufzunehmen sind..
   
    14.06.2007 - Hauptausschuss
    Ö 5.1.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

 
   
    28.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Der Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 bis 2011 wird zugestimmt.
Ö 5  
Bearbeitung Eingabe 003/VI - Hundeauslaufplätze im Bezirk - siehe Protokollauszug des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden, Ombudsstelle      
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Startseite Internetauftritt Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
zum Seitenanfang