Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
Datum: Do, 15.02.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 1001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Beschluss zur Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl der Schriftführerin      
Ö 3  
Protokollkontrolle      
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Schwerpunktdiskussion - Wie weiter im Entwicklungsgebiet Biesdorf-Süd?      
Ö 6  
Beratung eines Arbeitsplanes für Schwerpunktfragen bis Juli 2007      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Regionalbahn-Halt in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
 1510/V  
Ö 7.2  
Straßenkataster für erschlossene Straßen (BA-Vorlage Nr. 1893/II)
Enthält Anlagen
 2172/V  
Ö 7.3  
Entwurf zum Straßenausbaubeitragsgesetz  
Enthält Anlagen
 2261/V  
Ö 7.4  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Straße Am Niederfeld (BA-Vorlage Nr. 1887/II)  
Enthält Anlagen
 2438/V  
Ö 7.5  
Verkehrssituation Blumberger Damm/Bundesstraße 1 (BA-Vorlage Nr. 1888/II)  
Enthält Anlagen
 2492/V  
Ö 7.6  
Darstellung der auf Bürger zukommenden Kosten für die Erschließung des Straßen- und Wegenetzes im Siedlungsgebiet (Stadtteil Biesdorf) (BA-Vorlage Nr. 1802/II)  
Enthält Anlagen
 2539/V  
Ö 7.7  
Fahrradinfrastrukturmaßnahmen durch die Abschichtung der unteren Straßenverkehrsbehörde  
Enthält Anlagen
 0042/VI  
    14.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.2 - überwiesen
   

 
   
    15.02.2007 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 7.7 - vertagt
   
   
    27.03.2007 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 6.1 - vertagt
   

 

 

 

 
   
    18.04.2007 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 7.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 18.04.2007 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sechs Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

 
   
    24.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV bis zur März-BVV 2007 zu berichten, welche Infrastrukturmaßnahmen das Bezirksamt aufgrund der Abschichtung der unteren Straßenverkehrsbehörde im Fahrradbereich beabsichtigt zu realisieren bzw. seitdem realisiert hat. Bei den Maßnahmen ist ein Zeitrahmen zu benennen.
   
    27.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.2 - überwiesen
   
   
    24.10.2007 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 8.1 - vertagt
   

 
   
    21.11.2007 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 5.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 21.11.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit elf Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

   
    12.12.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.1 - 
   

 
Ö 7.8  
Ausweisung einer Einbahnstraße  
Enthält Anlagen
 0047/VI  
Ö 7.9  
Einrichtung eines Fußgängerüberweges nach § 26 StVO  
Enthält Anlagen
 0082/VI  
Ö 7.10  
Verkehrsschilderüberprüfung  
Enthält Anlagen
 0098/VI  
Ö 7.11  
Umbenennung einer Straße nach Stefan Born  
Enthält Anlagen
 0102/VI  
Ö 8  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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