Tagesordnung - Öffentliche Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
Datum: Mi, 10.01.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:30 Anlass: Konstituierende Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Eröffnung der Sitzung durch das älteste Mitglied des Ausschusses      
Ö 2     Wahl der Ausschussvorsitzenden, der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden und der Schriftführerin      
Ö 3     Organisatorische Fragen zur Arbeit des jeweiligen Ausschusses      
Ö 4     (nichtöffentlich)      
Ö 4.1     Regionalbahn-Halt in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
 1510/V  
Ö 4.2     Straßenkataster für erschlossene Straßen (BA-Vorlage Nr. 1893/II)
Enthält Anlagen
 2172/V  
    27.10.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2.4 - überwiesen
   
   
    09.11.2005 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
    vertagt

vertagt

 
   
    14.12.2005 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 7.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

 
   
    26.01.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Straßen des Bezirks zu erfassen, die nach dem Erschließungsbeitragsgesetz als erschlossen gelten und damit gemäß Straßenausbaubeitragsgesetz beitragspflichtig werden.

Für die Erarbeitung des Katasters wird dem Bezirksamt empfohlen, Überhangkräfte aus dem Zentralen Stellenpool anzufordern.
   
    16.11.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.1 - überwiesen
   

 
   
    10.01.2007 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 5.1 - vertagt
   

 
   
    15.02.2007 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 7.2 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 15.02.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.
   
    10.04.2007 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 4.2 - erledigt
   
   
    12.04.2007 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 
   
    25.04.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.1 - 
   
Ö 4.3     Entwurf zum Straßenausbaubeitragsgesetz  
Enthält Anlagen
 2261/V  
Ö 4.4     Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Straße Am Niederfeld (BA-Vorlage Nr. 1887/II)  
Enthält Anlagen
 2438/V  
Ö 4.5     Verkehrssituation Blumberger Damm/Bundesstraße 1 (BA-Vorlage Nr. 1888/II)  
Enthält Anlagen
 2492/V  
Ö 4.6     Darstellung der auf Bürger zukommenden Kosten für die Erschließung des Straßen- und Wegenetzes im Siedlungsgebiet (Stadtteil Biesdorf) (BA-Vorlage Nr. 1802/II)  
Enthält Anlagen
 2539/V  
Ö 4.7     Fahrradinfrastrukturmaßnahmen durch die Abschichtung der unteren Straßenverkehrsbehörde  
Enthält Anlagen
 0042/VI  
Ö 4.8     Ausweisung einer Einbahnstraße  
Enthält Anlagen
 0047/VI  
               
 
 

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