Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 16.11.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 22:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsens a)      
Ö 2.1.1  
Angemessener Schutz der Bürger vor Verkehrslärm am Blumberger Damm  
Enthält Anlagen
2217/V  
Ö 2.1.2  
Anbringen der Tafeln zum Gedenken einer herausragenden Persönlichkeit  
Enthält Anlagen
2264/V  
Ö 2.1.3  
Schaffung von Hundeauslaufplätzen im Stadtteil Hellersdorf Süd  
Enthält Anlagen
2515/V  
Ö 2.1.4  
Schadhafte Stellen im Straßenbelag mit ordnungsgemäßer Oberflächenversiegelung ausbessern (Stadtteil Biesdorf) (BA-Vorlage Nr. 1891/II)  
Enthält Anlagen
2543/V  
Ö 2.1.5  
Verlängerung der Befestigung des Fußweges von der Märkischen Allee zum Ärztehaus Ahrensfelder Chaussee 173 (Stadtteil Marzahn-Nord) (BA-Vorlage Nr. 1890/II)  
Enthält Anlagen
2545/V  
Ö 2.1.6  
Wiedereinberufung der Arbeitsgruppe Öffentlicher Nahverkehr  
Enthält Anlagen
0026/VI  
Ö 2.2  
Konsens b)      
Ö 2.2.1  
Straßenkataster für erschlossene Straßen (BA-Vorlage Nr. 1893/II)
Enthält Anlagen
2172/V  
Ö 2.2.2  
Erhaltung eines Schulgartens am bisherigen Standort (BA-Vorlage Nr. 1828/V)  
Enthält Anlagen
2348/V  
Ö 2.2.3  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Straße Am Niederfeld (BA-Vorlage Nr. 1887/II)  
Enthält Anlagen
2438/V  
Ö 2.2.4  
Verkehrssituation Blumberger Damm/Bundesstraße 1 (BA-Vorlage Nr. 1888/II)  
Enthält Anlagen
2492/V  
Ö 2.2.5  
Bessere Einbeziehung von Bedarfen der Anwohnerschaft bei öffentlichen Bauvorhaben (Stadtteil Hellersdorf Süd) (BA-Vorlage Nr. 1804/II)  
Enthält Anlagen
2517/V  
Ö 2.2.6  
Öffnung der Schulen und Schulhöfe im Stadtteil für den Freizeitbereich (Übersicht über Ressourcen an Schulen, die von gemeinnützigen Einrichtungen genutzt werden können) - Stadtteil Marzahn Nord  
Enthält Anlagen
2522/V  
Ö 2.2.7  
Öffnung von Schulhöfen, um Kindern und Jugendlichen die Nutzung von Spiel- und Sportgeräten anzubieten  
Enthält Anlagen
2524/V  
Ö 2.2.8  
Öffentliche Nutzungsmöglichkeit der Spiel- und Bolzplätze an Schulen (Stadtteil Marzahn-Nord)  
Enthält Anlagen
2527/V  
Ö 2.2.9  
Darstellung der auf Bürger zukommenden Kosten für die Erschließung des Straßen- und Wegenetzes im Siedlungsgebiet (Stadtteil Biesdorf) (BA-Vorlage Nr. 1802/II)  
Enthält Anlagen
2539/V  
Ö 2.2.10  
Bereitstellung der Mittel für die Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus im Haushaltsjahr 2007
Enthält Anlagen
2576/V  
Ö 2.2.11  
Verkauf des Grundstücks Bauerwitzer Weg 33, 12621 Berlin, an die BEST-Sabel-Bildungszentrum GmbH, Littenstraße 109, 10179 Berlin, zur Betreibung der ehemaligen 52. Kita Helld in freier Trägerschaft (BA-Vorlage Nr. 1797/II)  
Enthält Anlagen
0021/VI  
Ö 2.2.12  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0028/VI  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Gemäß § 35 (5) Ziffer 2, (6) und (9) des Ausführungsgesetzes zum Kinder- und Jugendhilfegesetz – AG KJHG – wählt die Bezirksverordnetenversammlung sechs Bürgerdeputierte und sechs stellvertretende Bürgerdeputierte als stimmberechtigte Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Marzahn-Hellersdorf (Wahlvorschlag siehe Anlage)

 

1.         Urban-consult gGmbH

            Dr. Hilka Ehlert

 

2.            Jugendwerk Aufbau Ost e.V.

            Rainer Rühlemann

 

3.             Mädchen in Marzahn e.V.

Mädchenzentrum Marzahn

            Annemone Liewald

 

4.            Dissens e.V.

            Andrea von Marschall

 

5.         BSB gGmbH BEST-Sabel

Gemeinnützige Bildungsgesellschaft

            Margit Weitz

 

6.         Der Paritätische Wohlfahrtsverband Berlin

SOS Kinderdorf e.V.     
Katrin Klingbeil

 

7.         Der Paritätische Wohlfahrtsverband Berlin

Wuhletal-Psychosoziales Zentrum gGmbH

            Wolfgang Merda

 

8.         Der Paritätische Wohlfahrtsverband Berlin

Kiek in e.V. Berlin

            Birke Stahl

 

9.         ABU

Akademie für Berufsförderung und Umschulung gGmbH

            Dr. Lenka Reinicke

 

10.       ABU

Akademie für Berufsförderung und Umschulung gGmbH

            Elke Kappis

 

11.            Förderverein für Jugend und Sozialarbeit e.V.

            Thomas Grasnick

 

12.            Sportjugend Berlin

SportJugendClub Hellersdorf

            André Mierswa

 

13.       DRK-Kreisverband Berlin-Nordost

DRK Kinder- und Jugendzentrum Marzahn

            Thomas Eichler

 

14.            Verband für sozial-kulturelle Arbeit

OUTREACH

            Sandra Burckhardt

 

15.       gKJHG „Roter Baum“ mbh    
Martin Kleinfelder

   
    16.11.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.12 - überwiesen
   

 

   
    07.12.2006 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 2.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 07.12.2006 die Drucksache beraten. Die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Bürgerdeputierten bzw. stellvertretenden Bürgerdeputierten haben sich vorgestellt.

Der Jugendhilfeausschuss legt die Drucksache der BVV zur Wahl vor.

   
    14.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.2 - gewählt
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Gemäß § 35 (5) Ziffer 2, (6) und (9) des Ausführungsgesetzes zum Kinder- und Jugendhilfegesetz – AG KJHG – wählte die Bezirksverordnetenversammlung sechs Bürgerdeputierte und sechs stellvertretende Bürgerdeputierte als stimmberechtigte Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Marzahn-Hellersdorf:

 

Sechs Bürgerdeputierte:

 

1.                  Der Paritätische Wohlfahrtsverband Berlin
Kiek in e.V. Berlin
Birke Stahl

 

2.                  Jugendwerk Aufbau Ost e.V.
Rainer Rühlemann

 

3.                  Verband für sozial-kulturelle Arbeit
OUTREACH
Sandra Burckhardt

 

4.                  BSB gGmbH BEST-Sabel
Gemeinnützige Bildungsgesellschaft
Margit Weitz

 

5.                  Der Paritätische Wohlfahrtsverband Berlin
SOS Kinderdorf e.V.    
Katrin Klingbeil

6.                  ABU
Akademie für Berufsförderung und Umschulung gGmbH
Dr. Lenka Reinicke

 

Sechs stellvertretende Bürgerdeputierte:

 

1.                  DRK-Kreisverband Berlin-Nordost
DRK Kinder- und Jugendzentrum Marzahn
Thomas Eichler

2.                  Dissens e.V.
Andrea von Marschall

3.                  Urban-consult gGmbH
Dr. Hilka Ehlert

4.                  Mädchen in Marzahn e.V.
Mädchenzentrum Marzahn
Annemone Liewald

5.                  Der Paritätische Wohlfahrtsverband Berlin
Wuhletal-Psychosoziales Zentrum gGmbH
Wolfgang Merda

6.                  Sportjugend Berlin
SportJugendClub Hellersdorf
André Mierswa

Ö 2.2.13  
Abschluss des Projektes "Partizipative Haushaltsplanaufstellung, - entscheidung und -kontrolle im Bezirk (Bürgerhaushalt), Schlussbericht des Projektes" (BA-Vorlage Nr. 1909/II)  
Enthält Anlagen
0029/VI  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Wahl eines Schriftführers im Vorstand der BVV  
Enthält Anlagen
0031/VI  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Wahl der Bezirksbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
0011/VI  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes  
Enthält Anlagen
0030/VI  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes  
Enthält Anlagen
0012/VI  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes  
Enthält Anlagen
0013/VI  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes  
Enthält Anlagen
0014/VI  
Ö 3.7  
Enthält Anlagen
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes  
Enthält Anlagen
0015/VI  
Ö 4     Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Zur Beteiligung des Bezirksamtes zu NEIN zu Gewalt an Frauen  
Enthält Anlagen
0027/VI  
Ö 4.2  
Zu notwendigen und zugesagten Reparaturen in der Sporthalle der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Grundschule  
Enthält Anlagen
0032/VI  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Beschluss über die Bildung der Ausschüsse  
Enthält Anlagen
0033/VI  
Ö 5.1.1  
Bildung der Ausschüsse  
Enthält Anlagen
0008/VI  
Ö 5.1.2  
Beschluss über die Bildung der Ausschüsse  
Enthält Anlagen
0017/VI  
Ö 5.2     Vertagter Antrag      
Ö 5.2.1  
Überprüfung der Mitglieder des Bezirksamtes bei Antritt nach der Wahl auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der ehemaligen DDR  
Enthält Anlagen
0019/VI  
Ö 6     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Befestigung des Fußweges Ahrensfelder Chaussee (Südseite) vom Bahnübergang zur Schwarzwurzelstraße (Stadtteil Marzahn Nord) (BA-Vorlage Nr. 1889/II)  
Enthält Anlagen
2546/V  
               
 
 

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