Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 06.09.2006 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen  
Enthält Anlagen
 0927/V  
Ö 1.2.2  
Bericht über die Ergebnisse der Europaarbeit des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
 1400/V  
Ö 1.2.3  
Konzept für kommunale Beschäftigungsförderung in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1782/V  
Ö 1.2.4  
Erarbeitung einer "KITA-Bilanz"  
Enthält Anlagen
 2035/V  
Ö 1.2.5  
Geplante Fusion der Konrad-Wachsmann-Oberschule und der John-Heartfield-Oberschule  
Enthält Anlagen
 2214/V  
Ö 1.2.6  
Folgen und Ergebnisse der Einführung eines Fallmanagements  
Enthält Anlagen
 2233/V  
Ö 1.2.7  
Aufhebung der Sperre im Bereich der VHS  
Enthält Anlagen
 2262/V  
Ö 1.2.8  
Unterstützung für die "Jugendwerkstatt Hönow"  
Enthält Anlagen
 2385/V  
Ö 1.2.9  
Auflagenbeschluss Schulträgerschaft  
Enthält Anlagen
 2415/V  
Ö 1.2.10  
Bücherwurm-Grundschule (10G19) - Änderung des Schulnamens - (BA-Vorlage Nr. 1689/II)  
Enthält Anlagen
 2457/V  
Ö 1.2.11  
Einführung des Fallmanagements in der Eingliederungshilfe zum 01.01.2006 (BA-Vorlage Nr. 1333/II)  
Enthält Anlagen
 2458/V  
Ö 1.2.12  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Marzahn, DS-Nr. 160/M/V aus der 7. BVV-Sitzung vom 23.03.2000 - Einrichtung einer Koordinierungsstelle für Städtepartnerschaft (BA-Vorlage Nr. 1719/II)  
Enthält Anlagen
 2482/V  
Ö 1.2.13  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Marzahn, DS-Nr. 398/M/IV aus der 14. BVV- Sitzung vom 23.11.2000 - Konzept für die politische Bildungsarbeit mit Kindern und Jugendlichen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1725/II)  
Enthält Anlagen
 2483/V  
Ö 1.2.14  
Sicherstellung des behindertengerechten Umbaus der Volkshochschule (VHS), Cottbuser Straße 25 und Bereitstellung eines Sicherheitsbetrages in Höhe von 68.500,00 € (BA-Vorlage Nr. 1776/II)  
Enthält Anlagen
 2562/V  
Ö 1.2.15  
Zulassung von ressortübergreifender Deckungsfähigkeit aus anderen Abteilungen an die Abt. BildKultSport im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1781/II)  
Enthält Anlagen
 2563/V  
Ö 1.2.16  
Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für Abt. BildKultSport ohne Ausgleich an anderer Stelle im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1793/II)  
Enthält Anlagen
 2565/V  
Ö 1.2.17  
Haushaltssperre entsprechend § 41 (3) LHO (BA-Vorlage Nr. 1798/II)  
Enthält Anlagen
 2571/V  
Ö 1.2.18  
Darstellung der Ausgaben Bürgerhaushalt bezogen auf die Pilot-Stadtteile 2007, Zeitschiene Bürgerhaushalt 2007 (BA-Vorlage Nr. 1799/II)  
Enthält Anlagen
 2572/V  
Ö 1.2.19  
Bericht des Ausschusss für Eingaben und Beschwerden gem. § 17 (4) GO BVV über die Arbeit im I. Halbjahr 2006  
Enthält Anlagen
 2591/V  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Ermittlung des Modernisierungsrückstandes für die Schulgebäude und Sportanlagen
Enthält Anlagen
 2226/V  
    24.11.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - überwiesen
   

 
   
    08.12.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 08.12.2005 o.g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und vier Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.
   
    15.12.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 31.03.2006 standortkonkret für jede Schule und für jede Sportanlage den unabdingbaren Sanierungsbedarf in einer Vorlage für die BVV darzustellen.

 

 
   
    09.02.2006 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 09.02.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.
   
    15.02.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.1 - 
   

 
   
    06.09.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.1 - 
   

 
   
    14.09.2006 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - vertagt
   

 

 
   
    06.12.2006 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Antrag auf Vertagung bis Stellungnahme durch den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport vorliegt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   .acht                dagegen:         .keine               Enthaltung:     .vier
   
    11.01.2007 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 4.3 - vertagt
   

 
   
    28.02.2007 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    29.03.2007 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    02.05.2007 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 7.7 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat in seiner Sitzung am 02.05.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

 

 
   
    17.01.2008 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    14.02.2008 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    20.02.2008 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.1 - 
   
Ö 2.2  
Bereitstellung der Mittel für den Migrationssozialdienst im Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
 2588/V  
Ö 3     Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV      
Ö 3.1  
Einsichtnahme gemeinnütziger Einrichtungen in die Inventarlisten der Schulen und Kitas bei Auflösung sowie Möglichkeiten und ggf. Anforderungen an das Bezirksamt im Haushaltsjahr 2006  
Enthält Anlagen
 2523/V  
               
 
 

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