Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium:	Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum:	Mi, 06.09.2006	Status:	öffentlich
Zeit:		Anlass:	Ordentliche Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen
Ö 1.1		Mitteilungen der Vorsteherin
Ö 1.2		Mitteilungen der Ausschüsse
Ö 1.2.1		Beteiligung von Kindern und Jugendlichen	0927/V
Ö 1.2.2		Bericht über die Ergebnisse der Europaarbeit des Bezirksamtes	1400/V
Ö 1.2.3		Konzept für kommunale Beschäftigungsförderung in Marzahn-Hellersdorf	1782/V
Ö 1.2.4		Erarbeitung einer "KITA-Bilanz"	2035/V
Ö 1.2.5		Geplante Fusion der Konrad-Wachsmann-Oberschule und der John-Heartfield-Oberschule	2214/V
Ö 1.2.6		Folgen und Ergebnisse der Einführung eines Fallmanagements	2233/V
	15.12.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 4.1.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat beschlossen: Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen qualifizierten Überblick zur Einführung eines Fallmanagements zur Betreuung von Menschen mit Behinderungen, welches aus dem Leitprojekt ”Modellsozialamt 2005”, der sogenannten Neuordnungsagenda resultiert, schriftlich vorzulegen. Folgende Punkte sind hierbei gesondert zu beachten: · abgeschlossene und noch zu tätigende Vorbereitungen zur Einführung eines Fallmanagements · derzeitige und geforderte Schlüsselzahlen von Mitarbeitern und zu betreuenden Personen · Sachstand der Mitarbeiterqualifizierung des Sozialamtes von Marzahn – Hellersdorf · Mittelreduzierungen bei den Zuweisungen zum Haushaltsplan 2006/2007

	01.06.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 1.2.5 - überwiesen


	22.08.2006 - Ausschuss für Menschen mit Behinderungen
	Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Ausschuss für Menschen mit Behinderungen und der Ausschuss für Gesundheit und Soziales haben in der gemeinsamen Sitzung am 22.08.2006 o.g. Vorlage beraten und empfehlen der BVV einstimmig , mit 15 Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen. Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.

	06.09.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 1.2.6 -

Ö 1.2.7		Aufhebung der Sperre im Bereich der VHS	2262/V
Ö 1.2.8		Unterstützung für die "Jugendwerkstatt Hönow"	2385/V
Ö 1.2.9		Auflagenbeschluss Schulträgerschaft	2415/V
Ö 1.2.10		Bücherwurm-Grundschule (10G19) - Änderung des Schulnamens - (BA-Vorlage Nr. 1689/II)	2457/V
Ö 1.2.11		Einführung des Fallmanagements in der Eingliederungshilfe zum 01.01.2006 (BA-Vorlage Nr. 1333/II)	2458/V
Ö 1.2.12		Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Marzahn, DS-Nr. 160/M/V aus der 7. BVV-Sitzung vom 23.03.2000 - Einrichtung einer Koordinierungsstelle für Städtepartnerschaft (BA-Vorlage Nr. 1719/II)	2482/V
Ö 1.2.13		Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Marzahn, DS-Nr. 398/M/IV aus der 14. BVV- Sitzung vom 23.11.2000 - Konzept für die politische Bildungsarbeit mit Kindern und Jugendlichen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1725/II)	2483/V
Ö 1.2.14		Sicherstellung des behindertengerechten Umbaus der Volkshochschule (VHS), Cottbuser Straße 25 und Bereitstellung eines Sicherheitsbetrages in Höhe von 68.500,00 € (BA-Vorlage Nr. 1776/II)	2562/V
Ö 1.2.15		Zulassung von ressortübergreifender Deckungsfähigkeit aus anderen Abteilungen an die Abt. BildKultSport im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1781/II)	2563/V
Ö 1.2.16		Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für Abt. BildKultSport ohne Ausgleich an anderer Stelle im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1793/II)	2565/V
Ö 1.2.17		Haushaltssperre entsprechend § 41 (3) LHO (BA-Vorlage Nr. 1798/II)	2571/V
Ö 1.2.18		Darstellung der Ausgaben Bürgerhaushalt bezogen auf die Pilot-Stadtteile 2007, Zeitschiene Bürgerhaushalt 2007 (BA-Vorlage Nr. 1799/II)	2572/V
Ö 1.2.19		Bericht des Ausschusss für Eingaben und Beschwerden gem. § 17 (4) GO BVV über die Arbeit im I. Halbjahr 2006	2591/V
Ö 2		Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen
Ö 2.1		Ermittlung des Modernisierungsrückstandes für die Schulgebäude und Sportanlagen	2226/V
Ö 2.2		Bereitstellung der Mittel für den Migrationssozialdienst im Haushaltsjahr 2007	2588/V
Ö 3		Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV
Ö 3.1		Einsichtnahme gemeinnütziger Einrichtungen in die Inventarlisten der Schulen und Kitas bei Auflösung sowie Möglichkeiten und ggf. Anforderungen an das Bezirksamt im Haushaltsjahr 2006	2523/V

Legende

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Bezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
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Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
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