Drucksache - DS/0790/IX  

 
 
Betreff: Fest am Rathaus Lichtenberg am 1. Mai
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.06.2023 
20. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen mitberatend
22.08.2023 
16. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen vertagt   
26.09.2023 
17. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen vertagt   
24.10.2023 
18. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen erledigt   
Haushalt und Personal Entscheidung
05.07.2023 
4. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
06.09.2023 
5. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
04.10.2023 
7. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
01.11.2023 
8. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
06.12.2023 
9. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
25.01.2024 
25. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
AzB SPD PDF-Dokument
Stellungnahme KUNT  
Stn. KUNT PDF-Dokument
BE HP PDF-Dokument

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache.

 

Begründung:

Der Ausschuss hat sich der Stellungnahme des Ausschusses für Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz angeschlossen: „Der Ausschuss für Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen hat in seiner Sitzung am 24.10.2023 das Antragsersuchen erörtert. Fraktionsübergreifend wurde die Intention des Antrages befürwortet, das Spectaculum oder ein vergleichbares Fest in den Bezirk einzuladen. Aus weiten Teilen des Ausschusses wurde jedoch die Wahl des 01. Mais im Antrag bemängelt, da dies ein politischer Feiertag ist und viele Veranstaltungen in der Stadt, aber auch im Bezirk stattfinden. Ebenso wurde die Standortwahl diskutiert, da das Amt die hohe Belastung des Rathausparks bemängelte und alternative Park- und Festflächen vorschlug. Zuletzt war dem Ausschuss nicht abschließend klar, welcher Veranstalter adressiert werden soll.“

 

Abstimmungsergebnis: 2 / 8 / 2

 

 
 

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