Drucksache - DS/0777/IX  

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat beschlossen:

a)        das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes 11-166 für die Grundstücke Gotlindestraße 93, Ruschestraße 89, Ruschestraße 90, Normannenstraße 28 und für die Flurstücke 60 und 61 der Flur 812 im Bezirk Lichtenberg einzustellen und den Bezirksamtsbeschluss vom 23.07.2019 zur Aufstellung des Bebauungsplanes aufzuheben.

Anlage 1: räumlicher Geltungsbereich

Für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 11-188 VE wird das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB angewendet.

b)        mit der Durchführung des Beschlusses den Fachbereich Stadtplanung zu beauftragen.

c)         die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben.

Begründung:

siehe Anlage 2: Begründung zur Einstellung des Bebauungsplanverfahrens

a)      Auswirkungen auf die Umsetzung des strategischen Zielsystems:

Die allgemeinen Grundsätze der Bauleitplanung berücksichtigen die Intentionen der Lokalen Agenda 21.

b)      Auswirkungen auf die Digitalisierung der Verwaltungsleistungen:

Keine

c)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan:

keine

d)      Auswirkungen auf die KLR und das Budget:

keine