Drucksache - DS/0472/IX  

Der Ausschuss Schule und Sport empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0472/IX in folgender geänderter Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Logistikplanung (Schulsanierung) zu überarbeiten und zu veröffentlichen. Dabei ist zu prüfen, ob verschobene Sanierungen künftig im laufenden Betrieb bewältigt werden können, wenn künftig ans Netz gehende Standorte aufwachsen.

Begründung:

Der Ausschuss diskutierte die Drucksache ausführlich und im Detail kontrovers. Während dahingehend Einigkeit bestand, dass die Logistikplanung (Schulsanierung) überarbeitet und im Interesse der Transparenz veröffentlicht werden muss, sprach sich die Mehrheit der Ausschussmitglieder nach längerer Diskussion dagegen aus, im vorliegenden Antrag einen Standort besonders hervorzuheben und in Frage zu stellen. Nach Streichung der betreffenden Passage votierte der Ausschuss bei drei Enthaltungen einstimmig dafür, der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache in der entsprechend geänderten Fassung zu empfehlen. Abstimmungsergebnis (Änderungsantrag): 6 – 3 – 2 (Ja – Nein – Enthaltung)

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Logistikplanung (Schulsanierung) zu überarbeiten und zu veröffentlichen. Dabei ist zu prüfen, ob verschobene Sanierungen künftig im laufenden Betrieb bewältigt werden können, wenn künftig ans Netz gehende Standorte aufwachsen. Insbesondere soll geprüft werden, ob dadurch die Errichtung des Drehscheibenstandorts Bernhard-Bästlein-Straße verschoben oder ersetzt werden kann. Über die Ergebnisse dieser Prüfung soll in der Logistikplanung ebenfalls berichtet werden.

Abstimmungsergebnis: 8 / 0 / 3