Drucksache - DS/0485/V
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Anlg.:
Werkstattbericht Urban II Das
Bezirksamt wurde gebeten, der BVV in einer Vorlage zur Kenntnisnahme über den
Stand der Umsetzung der Gemeinschaftsinitiative der Europäischen Union und
Berlins - Urban II - zu berichten. Das Bezirksamt bittet die BVV,
Folgendes zur Kenntnis zu nehmen: Vorbemerkung Mit Blick auf die Zwischenbewertung zum Jahresende 2003 erschien es nicht sinnvoll, den Sachstandsbericht vor der Sommerpause 2003 abzugeben. Mit dieser Berichterstattung können damit sowohl die Ergebnisse der Halbzeitevaluation berücksichtigt werden, wie auch der inzwischen vorliegende Halbzeit-Werkstattbericht als Anlage zur Kenntnis gegeben werden. In ihm werden die Projekte ausführlich vorgestellt unter Nennung von Projektkosten und –Verantwortlichen, z. T. sind auch Web-Adressen angegeben, die für weitere Informationsbedarf zur Verfügung stehen. 1.
Halbzeitbewertung und Lenkungsausschuss Der Urban-II-Prozess hat 2003 die Hälfte seiner Programmlaufzeit erreicht (die Abwicklung der Projekte ist allerdings über 2006 hinaus bis 2008 möglich). Aus diesem Anlass war eine Zwischenevaluation (Halbzeit-bewertung) erforderlich, mit der das aus einer Ausschreibung als Sieger hervorgegangene Büro PLS Rambøll Management aus Hamburg beauftragt wurde. Die Gutachter bescheinigen dem Berliner Urban II-Projekt, die Programmziele weitestgehend erreicht zu haben. Als Kritikpunkte nennen sie insbesondere den auf Grund der späten Programmgenehmigung noch nicht hinreichend fortgeschrittenen Mittelabfluss (diese im Frühjahr 2003 abgeschlossene Momentaufnahme konnte aber durch die inzwischen umfassend erfolgten Mittelabforderungen wettgemacht werden) und eine nicht hinreichende Berücksichtigung des Querschnittsziels “Beitrag zum Übergang in die Informationsgesellschaft”. Ferner wurden einige Verbesserungsvorschläge im Detail gemacht. Am 12.11.2003 fand die bisher letzte Sitzung des Lenkungsausschusses (LA) zusammen mit dem Begleitausschuss (BA) statt. Thema war insbesondere die Halbzeitbewertung. Als Ergebnis der Diskussion wurde eine Reihe von Beschlüssen gefasst. So werden die Projekt durchführenden Stellen aufgefordert, Datenerfassung und Indikatorensystem zu verbessern, Möglichkeiten der Beschleunigung und die Erforderlichkeit einer Mittelerhöhung im Schwerpunkt 2 zu prüfen und darüber im nächsten LA/BA zu berichten. Zur Optimierung der Programmdurchführung soll die gemeinsame Sitzung von Lenkungs- und Begleitausschuss zur Regel werden, Reorganisationsmaßnahmen durchgeführt werden, bei der Auswahl weiterer Projekte bislang unzureichend berücksichtigten Indikatoren größeres Gewicht zu geben, das Kriterium “Beitrag zum Übergang in die Informationsgesellschaft” zusätzlich in die Projektbewertung aufzunehmen und in dieser Hinsicht Nachbesserungsmöglichkeiten bewilligter Projekte zu prüfen. Ferner werden die beteiligten Verwaltungen aufgefordert, die Projektverantwortlichen in ihrer Arbeit zu unterstützen und projektbezogene Arbeitsweise in den Verwaltungen zu fördern sowie entscheidungsbefugte MitarbeiterInnen in die Urbangremien zu entsenden. Seitens der Europäischen Kommission wurde zum Zwischenbericht noch kritisch angemerkt, dass der “innovative Charakter des Programms und der besondere Mehrwert” nicht ausreichend zum Ausdruck kämen. Insbesondere die Bezirke konnten jedoch darauf verweisen, dass die Einbindung einer breiten Öffentlichkeit in die Problematik der Fördergebiete bei einem breiten inhaltlichen Spektrum und das Engagement lokaler Akteure als Projektträger einen besonderen Mehrwert darstellten (der ohne die EU-Förderung in diesem Umfang sicher nicht möglich gewesen wäre). Die beschlossenen Maßnahmen zur Reorganisation beziehen sich im Einzelnen darauf, zur Reduzierung des Verwaltungsaufwandes die Kopplung von Lenkungsausschuss und Begleitausschuss künftig zur Regel zu machen und dazu auch die Sitzungen der Arbeitsteams auf das Vorfeld dieser Sitzung zu konzentrieren; nach Beschluss über die meisten Projekte soll nun ihre Durchführung in den Vordergrund gerückt und dazu regelmäßig Vor-Ort-Termine zu inhaltlich verwandten Projekten durchgeführt werden (“Urban II vor Ort”), die der Information sowie der fachlichen Qualifizierung und Profilierung dienen und die im Sinne einer Vernetzung für alle Mitglieder der Urban II-Gremien offen sind. Schließlich soll - möglichst gekoppelt an die Europawoche im Mai - für die BürgerInnen des Urbangebietes und die interessierte Öffentlichkeit ein Forum stattfinden, bei dem sich alle Projekte präsentieren und zur Diskussion stellen. (Zuständig für die Durchführung sind die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und das Vorortbüro.) Darüber hinaus gab es folgende Beschlüsse zur Projektdurchführung: Schwerpunkt 1: Mittelreservierung bis Ende April
2004 für die gewerbliche Entwicklung des Lokschuppengeländes am Nöldnerplatz
(170 T€); für die Auflage eines KMU-Fonds (200 T€); für die Entwicklung von
Schulprojekten ( 200-300 T€) und zur Entwicklung eines Medien-/Lernprojektes
(300-400 T€) Mit diesen Beschlüssen sind die vorhandenen Fördermittelmittel weitestgehend gebunden bzw. reserviert. Ferner wurde - angesichts weitgehend gebundener Förderkontingente - ein vorläufiger Antragsstopp beschlossen, um auch für die erst im weiteren Programmablauf erkennbaren Bedarfe Spielräume zu erhalten. Über eine Wiederaufnahme soll voraussichtlich 2005 entschieden werden. Für die weitere Programmdurchführung wurden die Schwerpunkte der nächsten Monate vorgestellt, unter denen die Vorbereitung und Durchführung der Netzwerktagung (Konferenz der 12 deutschen Urban II – Städte am 26./27. Februar) in Berlin und die Europawoche (Anfang Mai) besondere Höhepunkte darstellen. 2.
Information zum Stand einzelner Projekte: ARBEITSPLÄTZE IN KLEIN- UND MITTELSTÄNDISCHEN UNTERNEHMENProjektantrag
Prof. von Einem (FHTW): Ermittlung des Wachstumspotenzials und Unterstützungsbedarfs
von Kleinunternehmen; Monitoring, Stabilisierung vorhandener und Schaffung
neuer Arbeitsplätze; Vernetzung mit Beratungsinstitutionen. Kofinanzierung über
FHTW. Mögl. Unterbringung eines Büros im Urbangebiet. Projektbeschluss
im Lenkungsausschuss am 30.1.03 mit der
Auflage, die Nachhaltigkeit des Projektes und die Schnittstellen ausführlicher
zu erläutern. Sachstand Derzeit
laufen Sondierungsgespräche der FHTW u.a. mit den bezirklichen Fachämtern. STADTTEILPFLEGE IM URBAN II GEBIETNachhaltige Pflege des Stadtbildes, Initiierung und
Institutionalisierung von bürgerschaftlichem Engagement, durch Verknüpfung mit
Instrumenten der Arbeitsförderung soll auch ein Beitrag zur lokalen
Beschäftigung und Qualifizierung und erste konkret sichtbare Ergebnisse in Form
der zusätzlichen Pflege von Grünanlagen und Pflanzaktionen erzielt werden.
Besonderer Wert wird auch auf die Einbeziehung von Zielgruppen mit erschwertem
Zugang zum Arbeitsmarkt und die Vernetzung mit anderen Urban II-Projekten
gelegt. Sachstand Nach Ausschreibung der
Maßnahmeträgerschaft im Mai wurde die Arbeitsgemeinschaft AIBM zusammen mit
Dubach/Kohlbrenner mit der Durchführung des Projektes beauftragt. Die
avisierten ABM-Stellen konnten zunächst nicht im erwarteten Umfang realisiert
werden. Vorerst waren zwei SAM-Stellen zum Aufbau einer “Stadtbildagentur”
genehmigt, inzwischen kamen drei weitere und 6 ABM-Stellen hinzu. Für die
Stadtbildagentur wurde in der Münsterlandstraße 44 ein Vorortbüro eröffnet. Erste Aktionen wurden
durchgeführt, weitere sind in Vorbereitung. Derzeit wird als besondere
Startermaßnahme ein Sonnenblumenlabyrinth (temporärer Irrgarten) vorbereitet;
parallel dazu laufen in Zusammenarbeit mit dem UmNat praktische Einsätze auf
öff. Grünflächen . LADENLEBEN
Die Firma “K&K
KULTURMANAGEMENT & KOMMUNIKATION” wurde nach einer öffentlichen
Ausschreibung durch den Bezirk beauftragt, zur Akquisition von
Gewerbetreibenden, Existenzgründern und Zwischennutzern für leer stehende
Ladeneinheiten quartiersspezifische Leitbilder und entsprechende
Vermarktungskonzepte zu entwickeln. Mit der Realisierung solcher Nutzungen soll
einerseits das Image des Quartiers mit verbessert werden und andererseits den
Nutzern ein geschäftliches Standbein vermittelt werden. Sachstand Für zunächst vier leer
stehende Lokale werden möglichst dauerhaft Nutzer gesucht; dazu wurde eine
Interessensbekundung durchgeführt, auf die 11 Interessenten geantwortet haben.
Aus diesem Berwerberkreis wurden durch ein Jury zunächst 6 Bewerber in die
engere Wahl genommen, mit denen derzeit mögliche Strategien und die Eignung der
Örtlichkeiten für die jeweiligen Ansprüche abgestimmt werden. In der
Türrschmidtstraße 18 konnte bereits kurzfristig eine künstlerische
Zwischennutzung realisiert werden (Lichtinstallation). SCHULRADIO
Das Projekt der
Installation eines deutsch-russischen Schüler-Radios an der
Mildred-Harnack-Oberschule ist mit Fertigstellung der baulichen und technischen
Installationen im letzten Jahr und den inhaltlichen-organisatorischen
Vorbereitungen so weit gediehen, dass der Programmstart demnächst aufgenommen
werden kann. Die erste Sendung soll nach den Winterferien erfolgen; vorgesehen
sind regelmäßige, aktuelle Sendungen in den großen Pausen und Beiträge zu
besonderen Anlässen. Am Tag der Offenen Tür (21.2.2004) soll das Schulradio
auch der Öffentlichkeit vorgestellt werden. KOOPERATIONSVERBUND
SCHULBEGLEITENDER BERUFSEINSTIEG (SBE)
Die
Betreuung des ersten Schülerjahrgangs (Dauer 2 Jahre) wurde begonnen. Für alle
70 TeilnehmerInnen konnten Praktikumstellen vermittelt werden. SPIELPLATZERWEITERUNG HAUFFSTRASSE 21Zwischennutzung
des planungsrechtlich zu sichernden Kita-Grundstückes als Erweiterungsfläche
für den benachbarten Spielplatz (Projektvorschlag aus der Anwohnerschaft). Sachstand Der vom Büro Henklein im
Auftrag von Stapl geplante Spielplatz wurde Mitte Dezember fertig gestellt und
der Öffentlichkeit symbolisch übergeben. Eine öffentlichkeitswirksame
Einweihung wird im Frühjahr erfolgen. Im Vorfeld waren die
grundstücksrechtlichen Voraussetzungen geschaffen und ein B-Plan-verfahren
eingeleitet worden. GRÜNZUG FRANKFURTER ALLEE-SÜDAufwertung
des bestehenden und Neuanlage eines Grünzuges zwischen Frankfurter Allee und
Schulze-Boysen-Straße und Schaffung von Spiel- und Aufenthaltsflächen Sachstand Der erste Bauabschnitt ist
weitestgehend abgeschlossen, einige Nachpflanzungen erfolgen im Frühjahr.
Dank vielseitiger Bemühungen kann nach
Aufgabe des Polizeistandortes Tasdorfer Straße und Übergabe der Fläche an den
Bezirk nun auch der zweite Bauabschnitt
in Angriff genommen werden. Die
planerischen Abstimmungen und Bauvorbereitungen dazu laufen derzeit. Für Ende
Februar 2004 ist eine erneute Bürgerinformation vorgesehen. Zu klären ist noch die
Trägerschaft für den (nördlichen) Fußweg zur Sporthalle und die formale
Übernahme weiterer Flächen durch UmNat (in Abhängigkeit u.a. von der
Verständigung über die Grundstücksgröße für das Nachbarschaftszentrum). GRÜNVERBINDUNG HAUFFSTRASSEUmgestaltung der Hauffstraße zwischen Pfarr- und Kaskelstraße zum Fuß- und Radweg mit begleitendem Grünzug (aus fördertechnischen Gründen in zwei Bauabschnitten). Sachstand Nach der Planung durch das Büro Becker Giseke Mohren Richard Landschaftsplanung & Gartenarchitektur wurde der erste Bauabschnitt hinsichtlich der Tiefbaumaßnahmen zwischen Pfarr- und Spittastraße inzwischen weitgehend fertig gestellt. Im Vorfeld wurde der Urban-Anteil um 47.000 € auf 190.000 € aufgestockt. BAHNHOFSVORPLATZ
LICHTENBERG Nach
Durchführung eines diskursiven Verfahrens wurde zur Optimierung der Ergebnisse
im Sinne einer Synthese der jeweils besten Planungsideen eine
Arbeitsgemeinschaft der Büros Meyer Hebestreit Große Sommerer und
Thomanek&Duquesnoy gebildet, die die Vorplanung Mitte letzten Jahres
abgeschlossen haben und damit die Grundlage für eine Kostenplanung vorgelegt
haben. Die Beauftragung der Ausführungsplanung wurde aber ausgesetzt, da noch
Unklarheit besteht über die Liegenschaft Weitlingstraße 1 und damit über die
Möglichkeit des für die Maßnahme wesentlichen Rückbaus des Gebäudes. KÜNSTLERISCHE
ZEICHEN IM KASKELKIEZ - 1/4 AUF 5 WEGEN Nach Abschluss des Wettbewerbs fand unter Federführung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in Zusammenarbeit mit den vier siegreichen Künstlergruppen eine Überarbeitung zur Realisierung der baulichen Umsetzung statt, die für 2004 vorgesehen ist. AULA DER
MAX TAUT SCHULE Nach Klärung der
Trägerschaft für den Betrieb der Aula, die bei der Senatsschulverwaltung liegen
wird, ist auch der Schwerpunkt der Nutzung definiert. Die Aula wird jedoch in
erheblichem Umfang auch für sozio-kulturelle und nachbarschaftliche Nutzungen
offen stehen. Mit der Ausführungsplanung ist das Büro Max Dudler bereits
beauftragt, das Büro Schäfer mit der Projektsteuerung; erste Abstimmungen sind
erfolgt. Derzeit wird ein Nutzungs- und Betreiberkonzept erarbeitet, das den
veränderten Rahmenbedingungen Rechnung trägt und die Nutzungspotenziale der
Aula ausloten soll. Die Fertigstellung des
Urban-finanzierten 1. Bauabschnitts ist für Ende 2006 vorgesehen; parallel dazu
wird mit GA-Mitteln der Senatsschulverwaltung der zweite Bauabschnitt begonnen,
der Ende 2007 abgeschlossen sein soll. Mit der Fertigstellung und offiziellen
Nutzung ist daher frühestens ab 2008 zu rechnen; es soll geprüft werden, ob
zwischenzeitlich temporäre Nutzungen möglich sind. KULTUR IM STADTHAUSNach Überarbeitung des
Nutzungskonzeptes wurde die Maßnahme mit dem Rückbau von nicht mehr
verwendbarer Gebäudetechnik und Hochbauten im Hof im Herbst 2003 begonnen. Klärungsbedarf Eine
drohende Verzögerung des Projektes durch die Haushaltsnotlage soll möglichst
vermieden werden; ggf. ist zu prüfen, durch Mittelumschichtung auf andere
Projekte den Verlust von Fördermitteln für diese Maßnahme zu verhindern. NACHBARSCHAFTSZENTRUM
KIEZSPINNE Nach Abschluss einer ersten vertraglichen Vereinbarung zwischen Kiezspinne und Bezirk ist die Firma Stattbau mit der Bauregie beauftragt worden. Die ehemalige Schule ist inzwischen abgerissen und das aus dem Architekturwettbewerb als Sieger hervorgegangene Büro Buddensieg Ockert mit der Ausführungsplanung beauftragt worden. Im Ergebnis wurde Ende letzten Jahres der Bauantrag eingereicht. Die Größe des langfristig zum Nachbarschaftszentrum gehörenden Grundstücks und die Art der Verzahnung mit dem Grünzug Frankfurter Allee Süd sind noch zu klären. JUGENDBEGEGNUNGSSTÄTTE
ALTE SCHMIEDE Ausbau der
denkmalgeschützten Alten Schmiede Spittastr. 38a/40 zur Jugendbegegnungsstätte.
Die Maßnahme wurde im letzten Jahr mit Baumfällungen, Entkernungsarbeiten und
Kellerausschachtung begonnen. (L.E.H.G.O.) LEBENSFÜHRUNG
LERNEN, HANDLUNGS- UND GESCHÄFTSFÄHIG WERDEN Kompetenzentwicklung
und soziales Lernen für Jugendliche an der Schwelle zur Arbeits- und
Erwachsenenwelt; Verzahnung von sportorientierter Jugendarbeit und Schule; Sachstand: Der
Projektträger “Berliner Sportjugend e.V.” hat in Zusammenarbeit mit den
kooperierenden Schulen (OSZ-Versorgungstechnik, Robinson-Grundschule,
George-Orwell-Oberschule, Mildred-Harnack-Oberschule und
Alexander-Puschkin-Oberschule) erste Maßnahmen begonnen. SOZIALMEDIZINISCHES
KRISENINTERVENTIONSZENTRUM FÜR SOZIAL BENACHTEILIGTE (MUT) Einrichtung von
Praxisflächen zur medizinischen, zahnmedizinischen und psychologischen Versorgung,
Aufbau tagesstrukturierender Angebote, Resozialisierung von Wohnungslosen. Nach
Modifizierung des Projektes und Überarbeitung des Finanzplanes durch MUT sowie
Zustimmung des Bezirkes zum überarbeiteten Konzept wurde eine
Verwaltungsvereinbarung zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und
dem BA Lichtenberg abgeschlossen. Die bezirkliche Regelförderung als
Kofinanzierung der Maßnahme wurde um 10.000 €/a auf nunmehr 45.200 €
aufgestockt. Mit der Erteilung des Zuwendungsbescheides Ende 2003 konnten die
erforderlichen Umbauarbeiten eingeleitet werden. DER
KLEINE URBANFONDS Institution
zur unbürokratischen Entscheidung über die Förderung kleiner Projekte. Der
Bürgerbeirat hat 2003 in drei Sitzungen eine Reihe von Projekten beschlossen;
auf Grund der Haushaltssituation konnte eine Mittelbindung allerdings nur in
reduziertem Umfang (ca. 32.000 €) erreicht werden. Eine nächste Sitzung des
Bürgerbeirates ist für den 17.2.2004 vorgesehen. Berlin,
den
Emmrich Lompscher Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadträtin
für Stadtentwicklung |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksparlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |