Drucksache - DS/0250/IX  

 
 
Betreff: Wirtschaftsgebiet Herzbergstraße besser erschließen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUÖffentliche Ordnung und Verkehr
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.05.2022 
7. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung und Verkehr Entscheidung
08.06.2022 
7. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr vertagt   
10.08.2022 
8. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr (gemeinsam mit dem AS KUNT) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung mitberatend
14.06.2022 
7. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
22.09.2022 
10. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU PDF-Dokument
Austauschexemplar Antrag CDU PDF-Dokument
Stellungnahme EuWiSo PDF-Dokument
BE ÖOV PDF-Dokument

Der Ausschuss Öffentliche Ordnung und Verkehr empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0250/IX:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit den Eigentümern über eine mögliche Nutzung des gesamten Straßenabschnittes der Reinhardsbrunner Straße für den Wirtschafts- und Gewerbeverkehr zu verständigen. Für die erforderliche Erschließung der Straße sollen Fördermittel beantragt werden.

 

Begründung:

Die Ausschussmehrheit befürwortet das Anliegen der Drucksache und verspricht sich von der Erschließung positive Effekte für die ansässigen Gewerbetreibenden.

 

Abstimmungsergebnis: 15 / 0 / 2

 
 

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