Drucksache - DS/2207/VIII  

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 2207/VIII – Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes:

Begründung:

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat sich in Vorbereitung auf die BVV-Sitzung am 17. Juni 2021 die Bezirksamtsvorlage am 03.06.2021 vorab erläutern lassen. Der betreffende Bebauungsplan war zuvor bereits wiederholt Gegenstand der Berichterstattung und der Diskussion im Ausschuss. Um das Verfahren, das auch einen dringend benötigten Schulbau einschließt, zu verkürzen und eine Entscheidung der BVV noch vor der Sitzungspause zu ermöglichen, gibt der Ausschuss eine dringliche Beschlussempfehlung zur Vorlage des Bezirksamtes ab.

Text des Ursprungsantrages:

Siehe Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes für den 17.06.2021.

Begründung der Dringlichkeit:

Die Dringlichkeit ergibt sich aus der Notwendigkeit, mit der Festsetzung den zeitnahen Beginn des Schulbaus zu ermöglichen. Abstimmung zur Dringlichkeit: 13/0/1

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 2