Drucksache - DS/2129/VIII  

 
 
Betreff: Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 11-99/29 für die Grundstücke Frankfurter Allee 273, 275, 277 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Rummelsburg
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtÖkologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
Verfasser:BzStR StadtSozWiArb 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungDringliche Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
29.04.2021 
51. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Entscheidung
20.05.2021 
75. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
27.05.2021 
52. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
VzB PDF-Dokument
VzB - Anlage 1 PDF-Dokument
VzB - Anlage 2 PDF-Dokument
Dringliche BE ÖSM PDF-Dokument

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 2129/VIII:

 

Begründung:

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat am 20.05.2021 über die o.g. Drucksache beraten. Die bauliche Situation in diesem Quartier war bereits mehrfach Gegenstand von Informationen und Beratungen im Ausschuss. Die Verlängerung der Veränderungssperre verhindert eine Verdichtung im Innenbereich und sichert den Charakter als Mischgebiet mit Wohnnutzung.

 

Text des Ursprungsantrags:

Siehe Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes vom 29.04.2021.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Die Dringlichkeit ergibt sich aus dem bevorstehenden Ablauf der Veränderungssperre, die rechtzeitig durch eine Verlängerung gesichert werden muss.

 

Abstimmungsergebnis: 13 / 2 / 0

 

 
 

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