Drucksache - DS/1967/VIII  

 
 
Betreff: Bebauungsplan 11-176 - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Schulze-Boysen-Straße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtFraktion CDU
Verfasser:BzStR StadtSozWiArb 
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeAufhebungsantrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.01.2021 
47. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin vertagt     
18.02.2021 
48. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
VzK PDF-Dokument
VzK - Anlage 1  
VzK - Anlage 2 PDF-Dokument
Aufhebungsantrag CDU PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

1. Die Vorlage auf DS/1967/VIII zum Aufstellungsbeschluss zum B-Plan 11-176 ist aufzuheben.

 

2. Das Bezirksamt wird ersucht, das Verfahren nach den Maßgaben des § 34 BauGB anzustreben.

 

Begründung:

Sowohl die im Gebiet ansässige städtische Wohnungsbaugesellschaft als auch die privaten Eigentümer streben Vorabgenehmigung in Übereinstimmung mit den Zielen des Bebauungsplanes an, womit die langwierige Dauer eines Planungsverfahrens abgewendet werden könnte. Eine Zusage zur Einhaltung der Maßgaben des Berliner Modells auch außerhalb von Planverfahren liegt von beiden Vorhabenträgern im Gebiet mittelbar vor. Ein schnelles Verfahren wäre ein geeigneter Weg, um gegen den ungelösten Wohnraummangel vorzugehen.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen