Drucksache - DS/0402/V
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in der Sitzung am
19.02.2003 beschlossen (DS-Nr. V/402): Dem Förderverein der Lichtenberger Gutenberg-Oberschule e.
V. werden für sein Hilfs- und Schüleraustauschprojekt (“Gomel-Projekt”) mit dem
weißrussischen Dorf Molcad aus Sondermitteln der BVV – vorbehaltlich der
Aufhebung der Haushaltssperre – 2.000,00 Euro zur Verfügung gestellt. Die Mittel sind im Kapitel 37 30, Titel 685 69 einzustellen. Das
Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen: Der Betrag in Höhe von 2.000,00 Euro wurde durch die
Abteilung Personal, Finanzen und Kultur – Finanzservice – am 23. April 2003
beim Kapitel 37 30, Titel 685 69 eingestellt. Nach Übergabe des Zuwendungsschreibens an den Verein und nach Eintritt der Bestandskraft des Bescheides durch die Übergabe einer Einverständniserklärung durch den Verein erfolgte die Auszahlung der Zuwendungsmittel am 11.06.2003 zweckgebunden für die Finanzierung des Schüleraustausches. Der Nachweis der ordnungsgemäßen Verwendung der
Zuwendungsmittel wurde durch den Verein am 21. Januar 2004 vorgelegt. Emmrich Räßler Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadtrat |
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