Drucksache - DS/0394/V  

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in der Sitzung am 18.12.2002 (DS V/394) Folgendes beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, für Ausgabenfelder, Titel und Produktgruppen, in denen Aufträge, Zuwendungen und Zuschüsse gegeben werden können, geschlechtsdifferenzierende Erhebungen einzuführen.

Der BVV ist Mitte 2003 über den Arbeitsstand Bericht zu geben und Überblick über die ausgewählten Produktbereiche und Titel zu gewähren.

Hierzu wird Folgendes berichtet:

Im August 2003 hat die bezirkliche Steuerungsgruppe “Gender Mainstreaming” beschlossen, dass das Bezirksamt Lichtenberg sich als bezirkliche Pilotverwaltung an der ressort- und verwaltungsübergreifenden Arbeitsgruppe “Gender Budget” beteiligt und mit der geschlechtsspezifischen Budgetanalyse beginnt.

Im Bezirksamt Lichtenberg erfolgte der Einstieg in die geschlechterdifferenzierende Budgetanalyse für folgende Produkte:

·         75476 Entleihungen

·         60970 Vermittlung Medienkompetenz

·         76843 Lehrveranstaltungen VHS

·         77673 Bereitstellung von Sportanlagen

·         78422 Bereitstellung von Sportanlagen auf Schulstandorten

·         78387 Allgemeine Kinder- und Jugendförderung

Über die Ergebnisse dieser Analyse hatte das Bezirksamt die BVV im Rahmen eines Zwischenberichtes im Mai 2004 (DS/0984/V) informiert.

Der Rat der Bürgermeister hat sich im September 2004 darauf verständigt, dass alle Bezirke geschlechtssensitive Daten für die  Produkte

·         75476 Entleihung

·         76843 Lehrveranstaltungen VHS

·         72628 Programmangebot Bildende Kunst

·         78387 Allgemeine Kinder- und Jugendförderung

·         30 124 Integrative Erziehungs- und Familienberatung

·         77671 Persönliche Beratung von Behinderten

erheben.  Die Ergebnisse dieser Analyse sind im Vorbericht zum Haushaltsplan 2006/07 zu dokumentieren.

Über die vorgenannten Pflichtprodukte hinaus werden in Lichtenberg folgende weitere Produkte in die Gender Budget Analyse einbezogen:

Gender Budgeting wird mit Beginn des Haushaltsjahres 2006 verbindlicher Bestandteil der Haushaltsplanung und -durchführung.

Berlin, den

Emmrich