Drucksache - DS/1053/VIII
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Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und zu welchen Konditionen die Abgabe der ehemals als öffentliches Grün ausgewiesene Fläche an der Franz-Jacob-Straße/Ecke Max-Brunnow-Straße rückgängig gemacht und die Fläche wieder als öffentliches Grün gewidmet werden kann.
Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:
Die in Rede stehende Fläche wurde im Landschaftsrahmenplan, der von der BVV in der Sitzung am 15.06.2017 als Drucksache „0273/VIII - Änderung des Landschaftsrahmenplans“ beschlossen wurde, als C-Fläche und damit als nicht fachlich notwendig eingeordnet. Eine erneute Betrachtung durch das zuständige Fachamt hat zu keiner anderen Einschätzung geführt. Eine Rücküberführung ins Fachvermögen des Straßen- und Grünflächenamtes erfolgt demzufolge nicht.
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