Drucksache - DS/0971/VIII  

 
 
Betreff: Öffentliche Luftpumpstationen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
18.10.2018 
23. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mitberatend
27.11.2018 
22. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste vertagt   
18.12.2018 
23. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste erledigt   
Haushalt und Personal Entscheidung
14.11.2018 
24. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
12.12.2018 
25. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
09.01.2019 
26. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.02.2019 
27. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD PDF-Dokument
Stellungnahme ÖOVBd PDF-Dokument
BE HAP PDF-Dokument

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache 0971/VIII:

 

Begründung:

Der Ausschuss Haushalt und Personal sieht keinen Bedarf für eigene öffentliche Luftpumpenstationen. Er folgt der ablehnenden Beschlussempfehlung des mitberatenden Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht die Anschaffung und Einrichtung von öffentlichen Luftpumpstationen für Lichtenberg zu prüfen.

Bei der Prüfung soll jeder Ortsteil einzeln untersucht werden und mit mindestens einer Station bedacht werden.

Ziel muss es sein, bereits im Frühjahr 2019 die ersten Stationen im Bezirk zu installieren. Bei der Prüfung der Standorte ist der FahrRad mit einzubeziehen. 

 

Weiterhin ist zu prüfen, inwieweit diese Angebote im Internet eingestellt werden können.

 

Abstimmungsergebnis: 11 / 4 / 0

 
 

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