Drucksache - DS/0920/VIII  

Der Ausschuss für Rechnungsprüfung hat in seiner 13. Sitzung am 05.03.2019 die o. g. Drucksache beraten und empfiehlt die Annahme der Drucksache:

Die Nachweisung der im Haushaltsjahr 2017 für den Bezirk Lichtenberg in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 einschließlich der Begründungen für den Bezirk Lichtenberg wird genehmigt.

Begründung:

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat sich im Rahmen seiner Analyse der Soll- und der Ist-Zahlen der Bezirkshaushaltsrechnung 2017 auch mit den über- und außerplanmäßigen Ausgaben incl. der Verpflichtungsermächtigungen befasst und empfiehlt der BVV die Annahme der Drucksache 0920/VIII.

Abstimmungsergebnis: 9 / 0 / 0