Drucksache - DS/0505/VIII
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Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0505/VIII mit folgenden Begleitbeschlüssen:
1. Die Maßnahme Instandsetzung Kletterfelsen wird aus der Investitionsplanung herausgenommen. Stattdessen werden in 2018 300.000 € für die Finanzierung von Schulcontainern zur Verfügung gestellt.
2. Es ist zu prüfen, ob und wie die Instandsetzung des Kletterfelsens sowie die Umsetzung der DS/0271/VIII zeitnah umgesetzt werden kann.
3. Die Anliegen der Drucksachen DS/0505/VIII, DS/0513/VIII und DS/0577/VIII sind in der Fortschreibung der Investitionsplanung enthalten und deren Anliegen werden damit vom Bezirksamt umgesetzt. Der Ausschuss betrachtet die Drucksachen daher als erledigt.
Begründung: § 4 (1) und § 12 (2) BezVG sowie LHO. Darüber hinaus haben die Fachausschüsse die Fortschreibung der Investitionsplanung beraten. Hier gab es keine zusätzlichen Anregungen.
Begründung der Dringlichkeit: Die Dringlichkeit ergibt sich aus dem Zeitplan für die Durchführung der Investitionen.
Text des Ursprungsantrages: Das Bezirksamt wird ersucht die Zuwegung zum Stadtpark barrierearm umzugestalten. Es möge dazu Schadstellen an Stufen und Rampen sanieren, DIN 18024-3-gerechte Handläufe anbringen, Treppenstufen kontrastreich markieren und allgemein: Begehbarkeit und Berollbarkeit sicherstellen sowie taktile und visuelle Orientierung bieten.
Abstimmungsergebnis: 10 / 0 / 4
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