Drucksache - DS/0259/V  

 
 
Betreff: Sondermittel der BVV für Kiez-Kultur-Fest an der Alten Feuerwache in Alt-Hohenschönhausen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDHaushalt/Finanzen/Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.08.2002 
10. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Haushalt/Finanzen/Personal Entscheidung
04.09.2002 
12. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Finanzen/Personal (offen)     
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
18.09.2002 
11. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag SPD PDF-Dokument
Beschlussempfehlung Haush/Fin/Personal PDF-Dokument
Der Ausschuss empfiehlt die Ablehnung der Drucksache V/259 - Antrag der Fraktion der SPD:

Der Ausschuss empfiehlt die Ablehnung der Drucksache V/259 - Antrag der Fraktion der SPD:

 

Der Interessengemeinschaft Konrad-Wolf-Straße e.V. wird für das Kiez-Kultur-Fest am 28.09.02 ein Betrag in Höhe von 1.000 Euro aus Sondermitteln der BVV Lichtenberg zur Verfügung gestellt.

 

Begründung:

Der BVV ist es durch die vom Senator für Finanzen am 24.07.02 verhängte haushaltswirtschaftliche Sperre verwehrt ihre Sondermittel auszureichen.

 

Abstimmungsergebnis: 9:1:1

 

 

 

 

  
 

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