Drucksache - DS/0354/VIII
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Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
I. Statistische Angaben:
In der Anlage 1 ist in Anlehnung an den HHP-Pankow ein Blatt mit statistischen Angaben beigefügt. Warum werde diese Angaben nicht HHP Lichtenberg zur besseren Verständigung nicht gegeben.
II. Fragen zum Stellenplan:
Im Hinblick auf die sehr unterschiedlichen Angaben zu den geplanten Neubesetzungen bitten wir um folgende Klarstellungen:
III: Fragen zu den Einzelplänen:
a) Tiefbau und Straßenunterhaltung, EP 3800
b) Musikschulen, EP 3620 Im Stellenplan an den Musikschulen wird das Lehrpersonal um 15 Stellen angehoben (von 6 auf 21,5 nach 6 Abgängen). Deshalb steigen die Entgelte der planmäßig Tarifbeschäftigten gem. Titel 42801 ab 2018 um 828.400 €, (d.h. um 55.000 € je zusätzlichen Mitarbeiter) Im Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 19.4.2017 (Globalsummenzuweisung für 2018/19) heißt es dazu auf Seite 5: „Die Senatsverwaltung erwartet, das 20 % des Musikunterrichtes ab 2018 mit fest angestelltem Personal abgedeckt werden kann.“ Im Schreiben der SF vom 10.7.2017 wird auf Seite 7 nochmals verdeutlicht, dass beim Musikunterricht eine „Umwandlung von Honorarverträgen in feste Arbeitsverträge vorzunehmen ist.“ Aufgrund dieser Vorgaben entstehen folgende Fragen: 1. Wie hoch ist die Zahl der Freien Mitarbeiter an den Musikschulen insgesamt? 2. Wie kommt es zu einer Zahl von 15 zusätzlichen Beschäftigten? 3. Wieso bleiben die Aufwendungen für Freie Mitarbeiter gem. Titel 42701 unverändert, obwohl es sich um eine Vertragsumwandlung handeln soll und demnach ein Rückgang zu erwarten wäre? 4. Wieso bleiben die für Unterrichtsangebote gem. Titel 11120/11124 erhaltenen Einnahmen nahezu unverändert, obwohl ein Teil der Honorarkräfte zukünftig angestellt ist und die Einnahmen ihrer Schüler als zusätzliche Erlöse der Institution zufließen müssen. 5. Die Vorgaben der Senatsverwaltung wurden demnach nicht vollständig im HHP umgesetzt. Wie gedenkt das Bezirksamt diese Fehler zu korrigieren?
c) Bewirtschaftungskosten
Summe der Einzelpläne unter dem Titel 51701 (vgl. Anlage 2)
Nach den Erläuterungen im HHP handelt es sich gleichlautend um die üblichen Hausneben-Kosten wie Strom, Gas, Wasser, Reinigung etc., die relativ stabil sind und von klar benennbaren Faktoren anhängen incl. ihrer Mengen und Preise.
Daher weisen die Bewirtschaftungskosten in ihrer Summe in den Jahren 2015 und 2016 mit 12,8 Mio. € nahezu gleiche Ist-Zahlen aus. In den Folgejahren zeigen sich jedoch Planansätze mit Steigerungsraten von 10 bis 22 %, ohne dass nähere Erläuterungen vorliegen, weshalb sich die Frage nach versteckten Reserven stellt:
IV. Fragen zur Aufstellung des Haushaltsplanes
a) Investitionsplanung
Im HHP werden investive Ausgaben und Verwaltungsausgaben zusammen ausgewiesen, so dass sinnvolle mehrjährige Vergleiche der Einzelpläne nicht möglich sind. Das führt zu den Fragen:
Die Investitionssummen betreffen seit einigen Jahren ausschließlich Schulbauten. Das führt zu den Fragen:
4. Welche Summen sind in den letzten 10 Jahren aus der Globalsumme zugeflossen
a) dem Schulbau, b) b) dem sonstigen Hochbau, c) c) dem Tiefbau incl. Grünflächen und welche aus anderen Quellen (z.B. SIWANA)?
5.Wie erfolgt die Abgrenzung zwischen Sanierung und Reparaturen?
b) Straßen- und Gebäudeunterhaltung
Gemäß Vorbericht zum HHP wurden die von der Finanzverwaltung vorgegebenen Mindestsummen veranschlagt, und zwar für die Jahre 2018 und 2019 in gleicher Summe wie folgt: T€
Unterhaltung Hochbau- Schule9.245berechnet nach WBW - Nicht-Schule 2.163berechnet nach WBW Unterhaltung Tiefbau 2.128berechnet nach km Straße 13.356 ======
c) Ursache kostenstruktureller Vorteile im Bezirk Lichtenberg
In der Vorlage zur Beschlussfassung für den HHP 2018/19 mit der Nr. DS /0342/VIII werden auf den Seiten 3 bis 5 die Hintergründe der Produktsummen- und Budgetierungsergebnisse 2018 behandelt und dabei die Vorteile für den Bezirk Lichtenberg hervorgehoben. Das führt zu einer Reihe von Fragen, und zwar:
Obwohl die Effekte einzeln aufgeschlüsselt mit genauen Werten dargestellt sind, werden die Gründe für die Abweichungen nicht detailliert aufgeführt sondern nur mit allgemeinen Hinweisen erläutert. Es fehlt somit an einer Aufschlüsselung der Ursachen.
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