Drucksache - DS/0212/V  

 
 
Betreff: Sondermittel der BVV - Förderverein Schloß Hohenschönhausen Ausstellung "Denkmäler in der Hauptstraße"
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Linke.PDS, SPD, CDU, BVO FDPHaushalt/Finanzen/Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.06.2002 
9. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
18.09.2002 
11. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Haushalt/Finanzen/Personal Vorberatung
07.08.2002 
11. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Finanzen/Personal (offen)   
04.09.2002 
12. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Finanzen/Personal (offen)     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag PDS, SPD, CDU, BVO FDP PDF-Dokument
Beschlussempfehlung Haush/Fin/Personal PDF-Dokument
Der Ausschuss empfiehlt die Ablehnung der Drucksache V/212 - Antrag der Fraktionen PDS, SPD, CDU und BVO FDP:

Der Ausschuss empfiehlt die Ablehnung der Drucksache V/212 - Antrag der Fraktionen PDS, SPD, CDU und BVO FDP:

 

Im Rahmen des 650jährigem Jubiläums von Hohenschönhausen wird für die Ausstellung "Denkmäler in der Hauptstraße" dem Förderverein Schloß Hohenschönhausen ein Betrag von

 

         1.300 Euro

 

zur Verfügung gestellt.

 

Begründung:

Der BVV ist es durch die vom Senator für Finanzen am 24.07.02 verhängte haushaltswirtschaftliche Sperre verwehrt ihre Sondermittel auszureichen.

 

Abstimmungsergebnis: 9:1:1

 

 

 

  
 

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