Drucksache - DS/0614/VII  

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache:

Begründung:

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung hat die Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung am 7.2.2013 beraten und sich mehrheitlich (10/0/2) für die Annahme der Drucksache ausgesprochen. Die Gartenstadt Karlshorst gehört zu den wichtigen Wohnungsbaustandorten des Bezirkes. Eine beschleunigte Beschlussfassung ist erforderlich, um Verzögerungen im Verfahrensablauf zu vermeiden und Nachteile für künftige Nutzer abzuwenden.

Da die Beratung der Drucksache durch den mit beratenden Ausschuss Umwelt erst am 12.2.2013 erfolgen kann, wurde zwischen beiden Ausschüssen vereinbart, die Beratung im Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung vorbehaltlich der Stellungnahme durch den Ausschuss Umwelt durchzuführen, die abschließende Entscheidung über die Drucksache nach Vorlage des Beratungsergebnisses im Umweltausschuss in einer außerplanmäßigen Zusammenkunft während der Tagung der BVV am 21.2.2013 zu treffen und das Ergebnis der BVV vor ihrer Entscheidung mitzuteilen.

Begründung der Dringlichkeit:

Die Dringlichkeit ergibt sich aus der Notwendigkeit, den Verfahrensablauf zu beschleunigen. Bereits das Bezirksamt war deshalb zu einer Dringlichen Vorlage veranlasst und hat die Ausschüsse gebeten, die Drucksache ebenfalls als dringlich zu behandeln.

Text des Ursprungsantrags:

Siehe Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung vom 24.1.2013.

Abstimmungsergebnis: