Drucksache - DS/2154/VI
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Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:
Das Bezirksamt hat beschlossen: a) die Festsetzung des Bebauungsplanes 11-44 vom 29. Juli 2009 mit Deckblatt vom 26. Juli 2010 für die Grundstücke Landsberger Allee 255/267 und 273/275 sowie die südlich gelegene Stellplatzanlage im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen als Rechtsverordnung. Anlage 1: räumlicher Geltungsbereich
b) mit der Ausführung der notwendigen Schritte zur Veröffentlichung der Rechtsverordnung das Amt für Planen und Vermessen zu beauftragen. Begründung:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 24.02.2011 zur Drucksache Nr. 1994/VI den Bebauungsplan 11-44 vom 29. Juli 2009 mit Deckblatt vom 26. Juli 2010 für die Grundstücke Landsberger Allee 255/267 und 273/275 sowie die südlich gelegene Stellplatzanlage im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen und die dazugehörige Begründung beschlossen sowie über die Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 11-44 entschieden.
Mit Schreiben vom 05.05.2011 hat die zuständige Senatsverwaltung mitgeteilt, dass die vorgenommene Rechtskontrolle des angezeigten Bebauungsplanes 11-44 keine Beanstandungen ergeben hat. Die Hinweise der Senatsverwaltung erforderten Korrekturen/Ergänzungen der Planunterlage und der Begründung des Bebauungsplanes 11-44 (siehe Vermerk vom 17.05.2011). Diese Änderungen oder Ergänzungen erfolgten aus redaktionellen oder Gründen der Rechtssicherheit, die den beschlossenen planerischen Inhalt nicht abändern. Gemäß § 6 Abs. 5 Ausführungsgesetz zum Baugesetzbuch muss das Bezirksamt durch Beschluss den Bebauungsplan als Rechtsverordnung festsetzen. Die Verkündung der Rechtsverordnung erfolgt im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin.
Räumlicher Geltungsbereichdes Bebauungsplanes 11- 44 für die Grundstücke Landsberger Allee 255/267 und 273/275 sowie die südlich gelegene Stellplatzanlage im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt - Hohenschönhausen
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Maßstab 1:5000
Ziele des Bebauungsplanes
Festsetzung eines allgemeinen Wohngebietes einschließlich der Sicherung der Stellplatzanlage
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