Drucksache - DS/1923/VI  

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1923/VI – Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU – in folgender geänderter Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht die Möglichkeit zu prüfen, wie dem Verein „Kinderkunst ohne Führungskreuz e. V.“ die Betriebskosten für drei Monate gestundet werden können.

Begründung:

Der JHA hat die Annahme der Drucksache empfohlen. Die Betriebskosten für Januar bis März 2011 betragen 1.700 €. Ihre Ersetzung kann aus grundsätzlichen Erwägungen nicht in Betracht kommen. Die Bereitschaft des Bezirksamtes zu einer Stundung ist dem Verein seit längerem bekannt.

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht die Möglichkeit zu prüfen, wie dem Verein „Kinderkunst ohne Führungskreuz" e. V. die Betriebskosten für drei Monate ersetzt oder zumindest gestundet werden können.

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0