Drucksache - DS/1789/VI  

 
 
Betreff: Nachweisung der im Haushaltsjahr 2009 für den Bezirk Lichtenberg in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtRechnungsprüfung
Verfasser:BzBmin 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
23.09.2010 
43. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Rechnungsprüfung Entscheidung
21.06.2011 
44. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
25.08.2011 
53. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Vorlage z. Beschlussfassung BA PDF-Dokument
Anlage BA-Vorlage PDF-Dokument
Beschlussempfehlung RPA PDF-Dokument
Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung umseitige Vorlage zu beschließen:

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

 

Nach Prüfung der Übersicht über die im Haushaltsjahr 2009 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Bezirksamtes Lichtenberg von Berlin wird die Vorlage DS 1789/VI des Bezirksamts bestätigt.

 

Begründung:

Nach Abs. 1 § 80 Landeshaushaltsordnung (LHO) ist für jedes Haushaltsjahr auf der Grundlage der abgeschlossenen Bücher Rechnung zu legen.

 

 

 

  
 

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