Drucksache - DS/1575/VI
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Presseberichten zufolge halten sich
zwei Jahre nach Inkrafttreten des Nichtraucherschutzgesetzes noch lange nicht
alle Berliner Betriebe daran. Vor allem in Kneipen, Klubs und Bars wird nach
wie vor gequalmt, auch wenn der Gastraum größer als 75 Quadratmeter ist und es
warme Speisen gibt. Das Bezirksamt wird
dazu um folgende Auskunft gebeten: 1.
Wie
wird nach Einschätzung des Bezirksamtes in Lichtenberg das
Nichtraucherschutzgesetz eingehalten und wie viel Verstöße wurden bisher bei
den Kontrollen durch das Ordnungsamt geahndet? 2.
Erfolgen
Kontrollen auch nach 22 Uhr, denn einem Bericht der Senatsgesundheitsverwaltung
zur Folge sind ab dieser Zeit die meisten Verstöße zu verzeichnen? |
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