Drucksache - DS/1574/VI  

 
 
Betreff: "Überwachung" der Räum- und Streupflicht
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDFraktion SPD
Verfasser:Hemmerlein, KurtHemmerlein, Kurt
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
28.01.2010 
37. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
Mündliche Anfrage SPD, Kurt Hemmerlein PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1.    Unternimmt das Ordnungsamt Kontrollen zur Einhaltung der Räum- und Streupflicht?

2.    Wenn ja, wie gestaltet sich dieses damit der Pflicht genüge getan wird und wenn nein, warum nicht?

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen