Drucksache - DS/1401/VI  

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zu beschließen bzw. zu entscheiden:

dass für die beantragten 2 Bauvorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplans 11-6 (Anlage 1) die Voraussetzungen für die Erteilung der Planreife gemäß § 33 Abs. 1 BauGB erfüllt sind und Planreifegenehmigungen erteilt werden, sofern die Bauherren die Festsetzungen des Bebauungsplanes schriftlich anerkennen und dass für die noch ausstehenden Bauanträge im Geltungsbereich des Bebauungsplans 11-6 die Voraussetzungen für die Erteilung der Planreife gemäß § 33 Abs. 1 BauGB ebenfalls erfüllt sind und Planreifegenehmigungen erteilt werden können, sofern die Vorhaben mit den Festsetzungen des Bebauungsplanes übereinstimmen und die Bauherren die Festsetzungen des Bebauungsplanes schriftlich anerkennen.

Anlage 1:         Übersichtsplan des Geltungsbereiches des B-Planes 11-6

Anlage 2:         Vermerk Planreife vom 06.07.09

Begründung:

Der Beschluss der Planreife für die beantragten Vorhaben gemäß § 33 BauGB durch das Bezirksamt und die Entscheidung der Bezirksverordnetenversammlung hierüber sind notwendige Voraussetzungen zur Genehmigung der beantragten Vorhaben vor Festsetzung des Bebauungsplanes

Berlin, den       .07.09

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Emmrich                                                             Geisel

Bezirksbürgermeisterin                                      Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr

                                                                                                                           Anlage 1

Räumlicher Geltungsbereich

des Bebauungsplanes 11-6

für das Gelände zwischen dem Hechtgraben, dem Wartenberger Luch, den rückwärtigen Grenzen der Grundstücke Dorfstraße 19 f-h bis 22, den rückwärtigen Grundstücksgrenzen der Lindenberger Straße 10, 12, 14 und der Lindenberger Straße

im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Wartenberg

                                                                                                                                ohne Maßstab

Ziele des Bebauungsplanes

Der Bebauungsplan soll hauptsächlich Flächen für ein allgemeines Wohngebiet sowie die öffentliche Erschließung und öffentliche Grünflächen festsetzen.