Drucksache - DS/1399/VI  

 
 
Betreff: Sicherung des ÖPNV bei der S-Bahn
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
  BzStR StadtBauUm,
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.07.2009 
32. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
17.09.2009 
33. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Dringlichkeitsantrag B'90/Die Grünen PDF-Dokument
Vorlage z. Ktn. BA (Abb.) PDF-Dokument

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung umseitige Vorlage zur Kenntnis zu nehmen:

 

Das Bezirksamt wurde ersucht,

sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die S-Bahn GmbH ihren Beförderungsverpflichtungen vertragsgemäß nachkommt und die Senatsverwaltung zu bitten, mit Hilfe der Berliner Verkehrsbetriebe notwendige Maßnahmen zur Sicherung der Mobilität der Berlinerinnen und Berliner zu ergreifen.

 

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung teilte diesbezüglich dem Bezirksamt Folgendes mit:

 

„Wie Sie sicher den Medien entnommen haben, hat der Regierende Bürgermeister und die Senatorin für Stadtentwicklung gegenüber dem Vorstand der DB AG die sofortige Einleitung aller möglichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Stabilisierung des S-Bahnangebotes eingefordert. Gleichzeitig wurde der Vorstand aufgefordert, mit den in Berlin und dem Umland tätigen Verkehrsunternehmen Kontakt aufzunehmen und um Unterstützung durch zusätzliche Verkehrsangebote zu bitten. Dies ist erfolgt, so dass seit dem 20. Juli 2009 ein – wenn auch eingeschränktes - Angebot den Berlinern und den Besuchern der Stadt zur Verfügung steht. Täglich gibt es Lagebesprechungen zwischen der Leitung unseres Hauses, dem VBB und den Verkehrsunternehmen um ggf. neue oder veränderte Maßnahmen einzuleiten. Gleichfalls wurde zum 3. August 2009 seitens der S-Bahn Berlin GmbH begonnen, den Fahrplan wieder „hochzufahren“.

 

 

 

Berlin, den      .08.2009

 

 

                                                                      

Emmrich                                                        Geisel

Bezirksbürgermeisterin                                 Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung,

                                                                       Bauen, Umwelt und Verkehr

 

 

 

 
 

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