Drucksache - DS/1315/VI  

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1315/VI - Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU - in folgender geänderter Fassung:

Das BA wird ersucht die Grundschule Karlshorst möglichst zeitnah bei Sanierungsarbeiten zu berücksichtigen und sie in die Investitionsplanung ab 2014 des Bezirkes aufzunehmen.

Begründung:

Der Haushaltsausschuss hat den Änderungsvorschlag des Bildungsausschusses übernommen, der zur Kenntnis genommen hat, dass aus der laufenden Bauunterhaltung 2010 für diese Schule erste Sanierungsmaßnahmen für insgesamt 190.000 ? vorgesehen sind.

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht die Grundschule Karlshorst möglichst zeitnah bei Sanierungsmaßnahmen zu berücksichtigen und sie in die Investitionsplanung des Bezirkes aufzunehmen.

Darüber hinaus sollen vorhandene Ausgabereste aus Sanierungs- und Bauunterhaltungsmaßnahmen in diesem und in den kommenden Jahren für Sanierungsmaßnahmen an der Grundschule Karlshorst eingesetzt werden. Zudem ist die Schule für den Fall zu berücksichtigen, dass dem Bezirk zusätzliche Mittel aus Förder-, Konjunktur- und anderen Programmen zur Verfügung stehen.

Abstimmungsergebnis: 13 / 0 / 0