Drucksache - DS/1291/VI  

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung

die Annahme der DS 1291/VI – Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes.

Begründung:

Der Ausschuss hatte in seiner Sitzung am 14.07.09 die obige Drucksache auf der Tagesordnung. Das Bezirksamt hat in seiner Stellungnahme den bisherigen Werdegang dieses Bebauungsplanes und den momentanen Sachstand dargestellt. Zur Sicherung einer städtebaulich sinnvollen und verträglichen Entwicklung muss dieser Bebauungsplan sehr zügig einer Festsetzung zugeführt werden. Aus diesem Grund hat der Ausschuss einmütig beschlossen diese Drucksache zur Zustimmung zu empfehlen und bittet gleichzeitig die BVV den Bebauungsplan weiter ohne Zeitverzug zu bearbeiten.

Begründung der Dringlichkeit:

Die Dringlichkeit ergibt sich zum einen aus Teilen der obigen Begründung und der Tatsache, dass das Bezirksamt eine weitere dringliche Vorlage zur Beschlussfassung in die BVV eingebracht hat, die dem Ziel der Festsetzung dient. Beide Drucksachen gehören in einen zeitlichen, logischen und sachlichen Zusammenhang.

Wortlaut der ursprünglichen Drucksache:

Entfällt in diesem Fall.

Abstimmungsergebnis:    13/0/0 (einstimmig)