Drucksache - DS/0855/VI  

Immer wieder werden in Berlin stark betrunkene Minderjährige aufgegriffen. Bis Ende März 2008 wurden 1007 betrunkene Kinder und Jugendliche auf Berliner Straßen, in Parks oder auf Spielplätzen angetroffen.

Berlins Polizeipräsident Dieter Glietsch bietet zum Schutz von Kindern und Jugendlichen jede Woche jedem Bezirksamt eine gemeinsame Jugendschutz-Kontrolle an. „Doch die Bezirke sind zum Teil personell nicht in der Lage dieses Angebot wahrzunehmen“, sagte er. „Es gibt Bezirke, die haben verbindlich erklärt, sie können nie teilnehmen.“ Allein sei die Polizei – mit Ausnahme des Gewerbeaußendienstes – zu verdachtsunabhängigen Überprüfungen in Gaststätten oder Diskotheken nicht befugt.

„Es würde schon genügen, wenn der Bezirk nur einen Mitarbeiter mitschickt. Wir könnten dann jede Woche zwölf Jugendschutzkontrollen im Programm haben“, appellierte Glietsch. Gemeinsame Teams könnten an einem Abend mehrere Gaststätten, Tankstellen oder Diskotheken aufsuchen. Er sagte: „Wir sind auf die personelle Mitwirkung der Bezirke dringend angewiesen“.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Wie oft wurden seit dem 1. Januar 2008 im Bezirk Lichtenberg derartige Jugendschutz-Kontrollen gemeinsam mit der Polizei durchgeführt und wie viele bezirkliche Mitarbeiter haben daran teilgenommen?

2. Mit welchen Ergebnissen wurden diese Jugendschutz-Kontrollen durchgeführt?