Drucksache - DS/0675/VI
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Das
Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen: Das Bezirksamt hat beschlossen: a) das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes XVII-31 für das Gelände zwischen Kriemhildstraße, Rüdigerstraße, dem ehemaligen Industriegleis am städtischen Zentralfriedhof und dem Kinderkrankenhaus Lindenhof im Bezirk Lichtenberg einzustellen und den Bezirksamtsbeschluss vom 17. November 1998 zur Aufstellung des Bebauungsplanes aufzuheben. Anlage 1: räumlicher Geltungsbereich b)
mit
der Durchführung des Beschlusses das Amt für Planen und Vermessen zu
beauftragen. Begründung:
Der Bebauungsplanentwurf XVII-31
beinhaltet folgende Ziele:
Seit der Aufstellung des Bebauungsplanverfahrens im Jahre
1998 haben sich die Rahmenbedingungen wesentlich verändert. Stadtgebiete mit
hoher Dichte, von denen man in damaliger Zeit ausging, können vorerst nicht
entwickelt werden. Auch die aktuellen Erkenntnisse der Stadtentwicklungsplanung
für den Gemeinbedarf sowie die geänderten Planungsabsichten der
Grundstückseigentümer in diesem Bereich sprechen dafür, dass mit der Umsetzung
der Planungsziele des Bebauungsplanentwurfes XVII-31 in absehbarer Zeit nicht
zu rechnen ist. Ein Planerfordernis für den Bebauungsplan XVII-31 besteht
nicht mehr. Seitens des Bezirks wird derzeit
kein Erfordernis für eine Planung gesehen. Die für die Einstellung des
Verfahrens notwendigen Zustimmungen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
und der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung liegen vor. Berlin, den
01.2008
_________________________________________________________________ Emmrich Geisel Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadtrat
für Stadtentwicklung, Anlage 1 Räumlicher
Geltungsbereich
des Bebauungsplanes XVII-31 für das Gelände
zwischen Kriemhildstraße,
Rüdigerstraße, dem ehemaligen
Industriegleis am städtischen Zentralfriedhof und dem
Kinderkrankenhaus Lindenhof im Bezirk Lichtenberg Maßstab
1:5000 Ziel des
Bebauungsplanes
Festsetzung
eines allgemeinen Wohngebietes gem. § 4 BauNVO |
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