Drucksache - DS/0365/VI
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Die
Bezirksverordnetenversammlung hat in der Sitzung am 20.09.2007 folgenden
Beschluss gefasst: „Dem Verein Stadtbild Agentur Lichtenberg e. V. werden
für die Erstellung des Kiezkalenders 2008
1.405,- € zur Verfügung gestellt.“ Das
Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen: Die Mittel
wurden durch den Personal- und Finanzservice am 05.10.2007 im Kapitel 37 21,
Titel 686 10 eingestellt. Am
07.11.2007 wurde der Zuwendungsbetrag zurückgebucht, da zu dem Zeitpunkt, als
der Zuwendungsbescheid hätte erteilt werden können, der Kiezkalender bereits
gedruckt war und damit die Zukunftsbezogenheit als Voraussetzung einer
Zuwendungsgewährung, nicht mehr gegeben war. Emmrich |
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