Drucksache - DS/1931/V  

Der Ausschuss Bildung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache 1931/V – Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU.

Begründung:

Das Bezirksamt erarbeitet derzeit ein Abwägungspapier zur Suche eines neuen Standortes für eine Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“. Kriterien einschl. Standorte für dieses Papier wurden durch die BVV am 14.12.2006 mehrheitlich beschlossen. In der Drucksache 0085/VI wurde als Standort unter anderem auch die Feldmarkgrundschule benannt. Es gab keine Änderungs- oder Streichungsanträge zur DS/0085/VI. Der Antrag war daher abzulehnen.

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht die Feldmark-Grundschule an ihrem jetzigen Standort zu belassen. Für einen fusionierten Standort einer Lichtenberger Schule für Geistigbehinderte ist ein Konzept mit neu zu erarbeitenden Alternativen vorzulegen, welches langfristig den Standort einer Schule für Geistigbehinderte absichert. Das Bezirksamt wird keine weiteren Schritte unternehmen die Feldmark-Grundschule von ihrem derzeitigen Standort zu verlagern.

Abstimmungsergebnis:        Ja: 8                Enthaltung: 1             Nein: 1