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Drucksache - DS/1861/V
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Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 2004 ist das Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen
Krankenversicherung (GKV) in Kraft getreten. Damit wurden u. a. Kranken und
Versicherten höhere Kosten aufgebürdet, die von ihm bis zur Höhe von 2 % seiner
Bruttoeinnahmen selbst getragen werden müssen. Gleichzeitig müssen die
niedergelassenen Ärzte Einschränkungen bei der Medikamentenvergabe und Honorareinbußen hinnehmen. Das Berliner Arzneimittelbudget für 2006 liegt mit 871 Millionen
Euro deutlich unter der rund 1.
Ist
die bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung noch für alle Menschen in Lichtenberg
gesichert? 2.
Wie
haben sich Anzahl und Struktur der niedergelassenen Ärzte in Lichtenberg seit
dem Jahr 2000 entwickelt? Wie hoch ist die Zahl der Praxisschließungen und/oder
-verlagerungen. 3. Welche Erkenntnisse hat das
Bezirksamt über deutlich verlängerte Wartezeiten in den Facharztpraxen und
deren Ursachen? Sind die Ursachen primär finanziell motiviert, so dass es bei
bestimmten Arztgruppen zu einer Wartezeitverlängerung kommt? Wenn ja, welche
sind das? 4.
Rezeptfreie
Medikamente werden nur noch für Kinder bis zum vollendeten 12. Lebensjahr von
den Kassen bezahlt. Aber auch Kinder ab 13 Jahre brauchen nicht
verschreibungspflichtige Medikamente (z. B. Hustensaft), die die Eltern nun selbst
bezahlen müssen. Gibt es infolge dieses Kostendruckes auf Familien mit
Kindern schon ein verändertes
Elternverhalten hinsichtlich der Gesundheitsvorsorge für ihre Kinder. Bezirksamt Lichtenberg von Berlin 21.06.06 Bezirksstadtrat für Umwelt und Gesundheit 4200 Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Vorsteher, Herrn Bosse Fraktion Die Linke.PDS Fraktion der SPD Fraktion der CDU Bezirksverordnete der FDP über Bezirksbürgermeisterin Frau Emmrich Beantwortung der Großen Anfrage 1861/V der Fraktion
Die Linke.PDS Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen
Krankenversicherung Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: 2004 ist das Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in Kraft getreten. Damit wurden u.a. Kranken und Versicherten höhere Kosten aufgebürdet, die von ihm bis zur Höhe von 2 % seiner Bruttoeinnahmen selbst getragen werden müssen. Gleichzeitig müssen die niedergelassenen Ärzte Einschränkungen bei der Medikamentenvergabe und Honorareinbußen hinnehmen. Das Berliner Arzneimittelbudget für 2006 liegt mit 871 Millionen Euro deutlich unter der rund 1 Milliarde Euro des Jahres 2005. Die Deckelung des Berliner Honorarbudgets führt zu sinkenden Honoraren für die Kassenärzte bei gleichzeitig weiter steigenden Kosten.
Das Bezirksamt bittet die BVV, folgende Antworten zur
Kenntnis zu nehmen: Zu 1) Das Bezirksamt sieht die Gesundheitsversorgung in Lichtenberg als im Grundsatz gesichert an. Es besteht aber eine erhebliche Ungleichverteilung der fachärztlichen Versorgung zwischen den Berliner Bezirken, die in den geringer versorgten Bezirken mindestens zu unzumutbar langen Wartezeiten für die Patienten führt (ca. 2 bis 6 Monate je nach Facharztrichtung). Durch diese langen Wartezeiten sind individuelle Versorgungslücken nicht auszuschließen. Vor allem für ältere und immobile Patienten ist das ein erhebliches Problem. Lichtenberg gehört im Berliner Vergleich zu diesen geringer versorgten Bezirken. Der Altersstatus der in Lichtenberg niedergelassenen Ärzte ist relativ hoch, so dass von einer Verschärfung des Problems im Laufe der nächsten Jahre ausgegangen werden muss. Die Ursachen für diese Ungleichverteilung der fachärztlichen
Versorgung sind komplex. Zum einen liegen sie, wie in der Fragestellung
angesprochen, in der Deckelung des Berliner Honorarbudgets, d.h., in der
Festschreibung des Budgets, das den niedergelassenen Ärzten zur Behandlung
ihrer Kassenpatienten zur Verfügung steht. Das bedeutet, dass die
niedergelassenen Ärzte ein bestimmtes Einkommen (nach Angaben der KV monatlich Das führte vor allem bei Fachärzten zu einer Verringerung der Sprechzeiten bzw. zu einem „Kampf um Privatpatienten“, deren Budget nicht gedeckelt ist oder aber in der Folge zu einer tendenziellen Abwanderung in Bezirke mit mehr Privatpatienten. Zum anderen hob die Kassenärztliche Vereinigung mit Zustimmung der Senatsverwaltung für Gesundheit am 01.06.2003 die Berliner Bezirksgrenzen als regionale Beschränkung für die Neuzulassung von Arztpraxen auf. Seither ist das gesamte Berliner Stadtgebiet die Beurteilungsgrundlage für die Neuzulassung von Facharztpraxen. Dies führt zu einer Erleichterung der stetigen Umverteilung bzw. tendenziellen Abwanderung von Facharztpraxen aus Berliner Bezirken mit wenigen Privatpatienten in Bezirke mit einer großen Anzahl von Privatpatienten. Die Kassenärztlichen Vereinigungen erstellen im Einvernehmen mit den Landesverbänden der Krankenkassen und den Verbänden der Ersatzkassen den Bedarfsplan zur Sicherung der vertragsärztlichen Versorgung. Das Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung, das am 01.01.2004 in Kraft trat und u.a. die Zahlung der sog. Praxisgebühr beinhaltete, führte in der ersten Zeit nach Erlass des Gesetzes zu einem veränderten Patientenverhalten. Die Zahl der Arztbesuche nahm ab. Dazu gibt es verschiedene Angaben bei verschiedenen Quellen, die die Verringerung der Zahl der Arztbesuche bei 15 % bis 30 % verorten. Diese Auswirkung hat dann im Laufe des Jahres 2004 soweit nachgelassen, dass sich die Zahl der Arztbesuche inzwischen wieder auf dem vorherigen Niveau eingepegelt hat (nach Angaben der KV und der Berliner Ärztekammer). Zur notwendigen Veränderung der
Situation steht für das deutsche Gesundheitswesen eine substanzielle Reform
aus. Die Krankenkassen arbeiten ineffizient und durch die Privatversicherungen
haben wir, im Zusammenspiel mit den „gedeckelten“ Budgets der Ärzte, eine
ausgeprägte Zwei-Klassen-Medizin. Zur Wahrheit gehört aber auch,
dass bei immer weniger Einzahlern, aber stetig zunehmender Patientenanzahl
unser System der Gesundheitsfinanzierung tendenziell teurer wird. Über einen
gewissen Zeitraum sind die Kosten des medizinisch-technischen Fortschritts
durchaus über Einsparungen zu finanzieren, auf Dauer funktioniert das jedoch
nicht. Das Beispiel der halbherzigen Gesundheitsreform vom 01.01.2004 (die nur ein durch die damalige Bundesratsmehrheit erzwungener Kompromiss sein konnte) zeigt eindeutig, dass eine solche Reform nur dann nachhaltig wirken kann, wenn sie das System komplex verändert und nicht nur „an einigen Stellschrauben dreht“. Wichtig ist ihre Ausgewogenheit in der Belastung aller Beteiligten. Eine weitere einseitige Belastung der Patienten, unter Aussparung der Pharmaindustrie, der privaten Krankenkassen und der Kassenärztlichen Vereinigung, würde ihre Akzeptanz deutlich mindern und wiederum nur Stückwerk darstellen. Deshalb müssen sich auch die Kassenärztlichen Vereinigungen einem Wettbewerb stellen. Direktverträge zwischen niedergelassenen Ärzten und Krankenkassen können dort den nötigen Druck erzeugen. Eine Vielzahl und Vielfalt von Krankenkassen bleibt Voraussetzung für den Wettbewerb im Gesundheitswesen. Trotzdem sollte sich die Anzahl der Krankenkassen in Deutschland verringern und an Effektivitätsmaßstäben messen lassen. Zu 2) Die Ungleichverteilung bei der Ausstattung der Bezirke mit Facharztpraxen ist kein Ost-West-Thema, sondern eines von „Arm“ und „Reich“. Neukölln ist z.B. stärker betroffen als Lichtenberg. Die Anzahl der Arztpraxen in Lichtenberg reduzierte sich 2005 insgesamt zwar nur um 6 %. Die meisten Reduzierungen gab es aber in den Fachgebieten Innere Medizin mit 12 % und Kinderheilkunde mit 17 %. Und die Verteilung in Berlin ist eindeutig. So gab es 2004 z.B. in Charlottenburg/Wilmersdorf für je 306 Einwohner einen niedergelassenen Arzt, während in Neukölln 655 Einwohner auf einen niedergelassenen Arzt kamen. Lichtenberg lag bei 571 Einwohnern pro Arztpraxis. Niedergelassen tätige Ärzte und Zahnärzte im Bezirk
Lichtenberg und in Berlin
Datenquelle: Statistisches Landesamt
Berlin, Statistische Berichte 2001-2004 und Statistik 2005 bzw. Kassenärztliche
Vereinigung, Liste niedergelassen tätiger Ärzte in Lichtenberg 03/2006 Niedergelassen tätige Ärzte nach Gebietsbezeichnung im
Bezirk Lichtenberg 2001-2004 und 2006
Quelle: Statistisches
Landesamt Berlin - Statistischer Bericht; Kassenärztliche Vereinigung Berlin
(Daten 2006) * Daten 2005 vom
Statistischen Landesamt für die einzelnen Bezirke nach dem regionalen
Bezugssystem liegen noch nicht vor. Die Daten 2006 sind eigene Berechnungen
nach den Adressenlisten niedergelassen tätiger Ärzte der Kassenärztlichen
Vereinigung Berlin vom 20.03.2006. Niedergelassen tätige Ärzte und Zahnärzte in Berlin
und den Bezirken Niedergelassen tätige Ärzte in Berlin am 31.12.2001 –
2004 nach Bezirken
Quelle: Statistisches
Landesamt Berlin - Statistischer Bericht Die meisten niedergelassen tätigen Ärzte von Berlin (15 %) und auch den größten Zuwachs von Ärzten in den vergangenen Jahren gibt es im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf. Die wenigsten Ärzte (5,3 %)und auch nur einen geringen Anstieg hat der Bezirk Treptow-Köpenick zu verzeichnen. Der Bezirk Lichtenberg nimmt mit einem Anteil von 6,5 % der niedergelassen tätigen Ärzte in Berlin und nur einem geringen Zuwachs in den letzten Jahren einen 8. Platz bei den Bezirke ein. Niedergelassen tätige Zahnärzte in Berlin am 31.12.
2001 – 2005 nach Bezirken
Quelle: Statistisches
Landesamt Berlin - Statistischer Bericht Bei der Anzahl der niedergelassen tätigen Zahnärzte in Berlin nimmt der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ebenfalls eine Spitzenposition ein. Die wenigsten Zahnärzte gibt es im Bezirk Spandau. Lichtenberg liegt zahlenmäßig bei der zahnärztlichen Versorgung an 9. Stelle der Bezirke. Einwohner je niedergelassen tätigem Arzt in Berlin am
31.12. 2001 – 2004 nach Bezirken
Quelle: Statistisches
Landesamt Berlin - Statistischer Bericht Die Entwicklung des ärztlichen Versorgungsgrades (Einwohner je niedergelassen tätigen Arzt) in den letzten Jahren zeigt, dass sich die Situation im bestversorgten Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf weiter verbessert und in den am schlechtesten versorgten Bezirk Neukölln weiter verschlechtert. Der Bezirk Lichtenberg liegt trotz einer geringen Verbesserung des Verhältnisses Einwohner je Arzt nur an 7. Stelle der Bezirke. Einwohner je niedergelassen tätigem Zahnarzt in Berlin am
31.12. 2001–2004 nach Bezirken
Quelle: Statistisches
Landesamt Berlin - Statistischer Bericht Der zahnärztliche Versorgungsgrad hat sich im am besten versorgten Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf in den letzten Jahren kaum verändert. Trotz einer geringfügigen Verbesserung des Verhältnisses Einwohner je Zahnarzt hat der Bezirk Marzahn-Hellersdorf den schlechtesten zahnärztlichen Versorgungsgrad, gefolgt vom Bezirk Lichtenberg mit der zweit-schlechtesten zahnärztlichen Versorgung. Ärztlicher Versorgungsgrad (Einwohner je niedergelassen
tätigem Arzt) in Berlin und den Bezirken 2004
Quelle: Statistisches
Landesamt Berlin - Statistischer Bericht Der durchschnittliche ärztliche Versorgungsgrad betrug 2004 in Berlin 490 Einwohner je niedergelassen tätigen Arzt (EW/Arzt). Einen besseren Versorgungsgrad hatten die Bezirke Mitte, Tempelhof-Schöneberg, Steglitz-Zehlendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf mit einer Spitzenversorgung von 306 EW/Arzt. In den anderen Bezirken gab es einen Versorgungsgrad von 535 EW/Arzt in Friedrichshain-Kreuzberg bis 655 EW/Arzt in Neukölln, dem Bezirk mit der schlechtesten ärztlichen Versorgung. Lichtenberg liegt mit 571 EW/Arzt im Mittelbereich der Bezirke. Zahnärztlicher Versorgungsgrad (Einwohner je
niedergelassen tätigem Zahnarzt) in Berlin und den Bezirken 2004
Der durchschnittliche zahnärztliche Versorgungsgrad betrug 2004 in Berlin 1.084 Einwohner je niedergelassen tätigem Zahnarzt (EW/Zahnarzt). Zu 3) Die Zahl der Patientenbeschwerden
über lange Wartezeiten oder die Nichtbehandlung durch Ärzte in Lichtenberg ist
seit Januar 2006 deutlich gestiegen. Beispielsweise sind für
Kassenpatienten in Lichtenberg Termine beim Hautarzt unter 2 bis 3 Monaten Wartezeit
kaum zu bekommen. Und bei Urologen oder Kardiologen sind schnell 4 bis 6 Monate
Wartezeit erreicht. Oder die Patienten gehen ohne Termin zum Facharzt und
warten in überfüllten Räumen mehrere Stunden, wenn sie überhaupt angenommen
werden. Das ist für die Patienten auf Dauer unzumutbar. Das Ausweichen der
Patienten auf Arztpraxen in anderen Berliner Bezirken ist keine wirkliche
Lösung, und für ältere und immobile Kranke können so Versorgungslücken entstehen,
die wir uns in unserem hoch entwickelten Gesundheitswesen nicht leisten dürfen. Die Ursachen dafür sind in der Beantwortung der Frage 1. benannt. Die Kombination aus einer relativ geringen Anzahl von Arztpraxen und einer Einschränkung bisheriger Sprechzeiten der Arztpraxen führt zu einer deutlichen Verlängerung der Wartezeiten für Patienten. Die Qualität der ärztlichen Versorgung ist in Deutschland sehr hoch. Auftretende Qualitätsmängel in der ärztlichen Versorgung unterliegen einer medizinischen Beurteilung, können immer nur auf den Einzelfall bezogen werden und sind durch das Bezirksamt nicht zu bewerten. Zu 4) Verändertes Elternverhalten ist, bezogen auf die Fragestellung unter 4., empirisch nicht nachweisbar. Im 2005 der BVV übergebenen Lichtenberger Gesundheitsbericht zur Auswertung der Einschulungsuntersuchungen aus 2004 wurden jedoch die Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen mit den Daten aus dem Sozialstrukturatlas abgeglichen. Im Ergebnis zeigte sich eine deutliche Korrelation zwischen dem Sozialstatus der Eltern und dem Gesundheitsstatus ihrer untersuchten Kinder. Der „soziale Status“ ist ein Unterscheidungskriterium, das aus der Erhebung des Schulabschlusses beider Eltern (ohne Abschluss/Hauptschulabschluss/mittlere Reife oder 10. Klasse/(Fach-) Hochschulreife/(Fach-) Hochschulabschluss) einerseits und deren Erwerbstätigkeit (vollbeschäftigt/teilzeitbeschäftigt/arbeitslos) andererseits sowie aus dem Haushaltseinkommen ermittelt wird. Die so gewichtete Gesamtmenge wird in drei gleich große Gruppen geteilt, die in der Gesundheitsberichterstattung des Senats (vgl. Spezialbericht 2003-2 „Zur gesundheitlichen Lage von Kindern in Berlin“ Abs. 2.3, S. 11) definiert wurden. Als Begrifflichkeit wurde in dieser Berichterstattung „schlechterer, mittlerer und guter sozialer Status“ gewählt. Die hier erhobenen Daten zeigen im Vergleich zu den Vorjahren beim Vorsorge- und Impfstatus der Kinder positive Tendenzen, während vor allem bei der Sprachentwicklung und bei Übergewicht und Motorik Handlungsbedarfe aufgezeigt werden. Die wachsenden Zahlen vorgelegter Impfdokumentationen und Vorsorgehefte (U1 - U9) weisen auf ein wieder ansteigendes Gesundheitsbewusstsein hin, möglicherweise auch als Ergebnis der bezirklichen Impfkampagnen von 2003 und 2004. Analysiert man den Durchimpfungsgrad der Einschülerinnen und Einschüler nach sozialem Status, so zeigt sich, dass insgesamt die Kinder aus Familien mit mittlerem sozialen Status den besten Impfschutz besitzen. Familien mit gutem sozialen Status lassen ihre Kinder seltener gegen Pertussis, Masern, Mumps, Röteln und Hepatitis B impfen. Bei Kindern aus Familien mit schlechterem sozialen Status gibt es vor allem Impflücken bei Hepatitis B und Hib. Hier liegt der Durchimpfungsgrad, der sich hier nur auf die Kinder mit Impfdokument bezieht, aber insgesamt noch niedriger, weil bei 9,6 % der Kinder kein Impfdokument vorgelegt werden konnte. Es ist davon auszugehen, dass bei diesen Kindern der Impfschutz, wenn überhaupt vorhanden, eher unvollständig ist.
Aus der Übersicht zeichnet sich für Lichtenberg ein wachsender Bedarf an integrativer Sprachförderung für Kinder aus den osteuropäischen Staaten, insbesondere aus dem russischen Sprachraum, im Kitaalter ab. Darüber hinaus scheint ein Zusammenhang zwischen der Herkunft und dem sozialen Status zu bestehen, so dass eine solche Förderung niedrigschwellig und kostengünstig sein muss, um diese Zielgruppe zu erreichen. Aus dem Berliner Sprachtest „Deutsch Plus“ (Stand 12. Januar 2005) in Kitas, Vorklassen und anderen vorschulischen Einrichtungen ergab sich für 22,1 % der Lichtenberger Kinder ein Sprachförderbedarf (Berliner Durchschnitt 26,1 %). Diese Untersuchung bestätigte den Zusammenhang zwischen Bezirken mit hohem Migrantenanteil und hohem Förderbedarf. Im Folgenden sind die Ergebnisse aufgeschlüsselt nach Verkehrszellen regional dargestellt. Sie stellen dar, in welcher Verkehrszelle sowohl nur „mit Befund“ (Durchschnitt 17,9 %) als auch „mit Befund“ und „mit Rat“ (Durchschnitt 33,3 %) über dem Durchschnitt (blau) oder stark über dem Durchschnitt (dunkelgrau) liegen. Geisel Bezirksstadtrat für Umwelt und Gesundheit
Im Folgenden sind die Ergebnisse bei Übergewicht und
Adipositas aufgeschlüsselt nach Verkehrszellen regional dargestellt. Die
Verkehrszellen in blauer Farbe zeigen die Gebiete, in denen der Anteil von
Adipositas und Übergewicht über dem Lichtenberger Durchschnitt von 18,4 % der
untersuchten Kinder liegt bzw. sogar über 25 % (dunkelgraue Farbe).
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