Drucksache - DS/1833/V  

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Beschluss des Kulturausschusses vom 20.04.2006 wird dahingehend ergänzt, dass das ehemalige Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen mit einem einheitlich gestalteten Informationssystem zu markieren ist. Historisch relevante Gebäude, Orte und Funktionen im öffentlichen Stadtraum sind zu erläutern. Dazu soll der vom Bezirksamt Lichtenberg in Kooperation mit der Gedenkstätte Hohenschönhausen vorbereitete, von der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur unterstützte und gemeinsam mit dem Beauftragten für Kultur und Medien bei der Bundesregierung auszulobende Gestaltungswettbewerb sofort eingeleitet und realisiert werden.

Die Entscheidung über die endgültige Foto-Text-Redaktion der ca. zehn Informationsorte erfolgt durch eine von den vier Auslobern bestellte Historikergruppe.

Begründung:

Der Prozess der Markierung des Umfeldes der ehemaligen U-Haftanstalt Hohenschönhausen ist durch Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung DS 1567/V begonnen worden. Der Kulturausschuss hat dazu einen Beschluss gefasst, der es ermöglicht, den Interessen der Verfahrensbeteiligten zu entsprechen:

Beschluss zum TOP 4: Erinnerungstafeln im ehemaligen Sperrgebiet (Bezug zu DS/1567/V) 20.04 2006

Der Ausschuss Kultur beschließt:

1. Der Ausschuss unterstützt den Vorschlag, wichtige Orte und Einrichtungen des ehemaligen Sperrgebietes Berlin-Hohenschönhausen aus dem Zeitraum von 1933 bis 1990 mit Informationstafeln im öffentlichen Straßenland zu kennzeichnen.
2. Die Kennzeichnung soll im Rahmen der eingeleiteten Maßnahmen zur Markierung des Sperrgebietes noch in diesem Jahr erfolgen.
3. Die eingereichten Textvorschläge sind in das Verfahren einzubeziehen.
4. Das Bezirksamt legt der BVV im Juni 2006 einen Zwischenbericht zur Realisierung des Vorhabens vor.

Begründung der Dringlichkeit:

Der Beschluss des Kulturausschusses vom 20.04.2006 basiert auf dem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung DS/1567/V vom 15.02.2006 und zielt auf die zügige Aufstellung von Erinnerungstafeln im ehemaligen Sperrgebiet Berlin–Hohenschönhausen noch in dieser Wahlperiode. Die Dringlichkeit dieses Antrages ergibt sich aus der Tatsache, dass die Maßnahmen zur Markierung des Sperrgebietes bereits begonnen haben und das Anliegen des Antrages sofort in die weiteren Maßnahmen einbezogen wird.