Drucksache - DS/1820/V  

Der Ausschuss für Haushalt/Finanzen und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

Das Bezirksamt wird ersucht die Mittel des Projektfonds 2006 an folgende Projekte in Höhe der angegebenen Fördersumme mit den genannten Auflagen zu vergeben:

Falls die Projektmittel für die laufenden Nummern 15 oder 18 auf Grund der verfehlten Auflage nicht ausgegeben werden können, gilt folgendes Auffangprojekt:

Begründung:

Der Ausschuss für Haushalt/Finanzen und Personal beschäftigte sich in einer Sondersitzung mit der Vielzahl von eingegangenen Anträgen. Es lagen dem Ausschuss 69 Anträge mit einer beantragten Gesamtfördersumme von 537.230,90 Euro vor, wobei die zur Verfügung stehenden Mittel für den Projektfonds 100.000 Euro umfassen. Des Weiteren lagen dem Ausschuss Stellungnahmen der Fachausschüsse vor. Der Jugendhilfeausschuss hat aus Gründen, die dem Ausschuss schriftlich vorlagen, keine Stellungnahme bezüglich der ihm zugeordneten Anträge abgegeben. Außerdem konnte der Ausschuss für jeden Antrag einen Antragsprüfvermerk der Verwaltung mit in die Beratung einbeziehen.

Der Ausschuss für Haushalt/Finanzen und Personal hatte mit Hilfe der vorliegenden Unterlagen die Aufgabe der Bezirksverordnetenversammlung Projekte zu empfehlen. Er ist den Stellungnahmen der Fachausschüsse weitgehend gefolgt und konnte jedoch auf Grund der Vielzahl der beantragten Projekte nicht allen Empfehlungen folgen.

Begründung der Dringlichkeit:

Der Ausschuss für Haushalt/Finanzen und Personal hat den Zeitablauf für das Verfahren beschlossen und darin die BVV-Entscheidung für April vorgesehen, so dass die Projekte ab 1. Mai beginnen können.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0