Drucksache - DS/1738/V  

 
 
Betreff: Information über das kommunale Wahlrecht ab 16 Jahren
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDJugendhilfeausschuss
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.03.2006 
51. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Jugendhilfeausschuss Entscheidung
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
23.08.2006 
56. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD PDF-Dokument
Beschlussempfehlung JHA PDF-Dokument

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache:

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache:

 

Das Bezirksamt wird ersucht im Vorfeld der am 17.09.2006 stattfindenden Wahl zur BVV Lichtenberg insbesondere in den Jugendeinrichtungen und Schulen des Bezirks in geeigneter Weise über das kommunale Wahlrecht für Jugendliche ab 16 Jahren zu informieren. Das Kinder- und Jugendparlament und der BezirksschülerInnenausschuss sind in die Vorbereitung einzubeziehen.

 

Begründung:

Es ist davon auszugehen, dass ein Großteil der nun wahlberechtigten Jugendlichen noch nicht über seine neuen Rechte informiert ist. Dem sollte mit einer Kampagne entgegen gewirkt werden.

 

Abstimmungsergebnis: 13 : 0 : 0

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen