Drucksache - DS/1608/V  

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin hat in seiner Sitzung am 01.11.2005 beschlossen,

Gemäß § 7 Abs. 2 der Betriebssatzung werden

a)      Herr Michael Räßler-Wolff, Bezirksstadtrat für Jugend, Bildung und Sport

b)      Frau Christina Emmrich, Bezirksbürgermeisterin und zugleich zuständig für Finanzen, Personal und Verwaltung

als Mitglieder im Verwaltungsrat des zukünftigen Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst"

bestellt.

Als Stellvertreter der Mitglieder im Verwaltungsrat werden gemäß § 7 Abs. 3 der Betriebssatzung

zu a)          Frau Katrin Lompscher, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung und

zu b)         Herr Andreas Prüfer, stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Wirtschaft und Immobilien

bestellt.

Begründung:

Gemäß § 7 Abs. 2 der Betriebssatzung sind zwei der drei Vertreter des Trägers aus jedem Bezirk durch das Bezirksamt zu bestellen und zwar das für den Geschäftsbereich Jugend und das für den Geschäftsbereich Finanzen zuständige Mitglied des Bezirksamtes.

Gemäß § 7 Abs. 3 der Betriebssatzung sind für die Mitglieder im Verwaltungsrat Stellvertreter aus demselben Kreis zu bestellen. Die Bestimmung der Stellvertretungen folgt der Vertretungsregelung im Bezirksamt.

Berlin, den

___________________                                  _____________________________

Emmrich                                                        Räßler-Wolff

Bezirksbürgermeisterin                                 Bezirksstadtrat für Jugend, Bildung und Sport