Der Ausschuss für Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

Für die Prüfung des Haushalts 2004 entsenden die Fraktionen und Fachausschüsse wie in den Vorjahren zeitweilig ein Mitglied in die Prüfgruppen des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform. Für die zeitweilige Mitgliedschaft im Ausschuss gelten die Verwaltungsvorschriften wie für Vollmitglieder.

Begründung:

Die Verfahrensweise hat sich bewährt. Durch das zeitweilige Einbeziehen von Mitgliedern der Fachausschüsse hat sich die Sachkompetenz bei der Bewertung der einzelnen Haushaltsansätze erhöht. Folgende Mitglieder der Fachausschüsse haben ihre Bereitschaft erklärt bei der Prüfung zur Bezirkshaushaltsrechnung 2004 wieder mitzuarbeiten.

Name                                                                  Ausschuss

Herr Hahn                                                             Kultur

Herr Tietze                                                            Gleichstellung

Frau Platta                                                            Stadtentwicklung

Frau Kehl                                                              Gesundheit/Umwelt

Frau Gabelin                                                         Soziales

Frau Wünsche                                                      Umwelt und Naturschutz

Herr Polle                                                            

Herr Weidlich

Frau Brechel

Der Ausschuss für Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform bezieht einzelne Produktkosten in die Prüfung ein. Die Fraktionen und Fachausschüsse können aus diesem Grund weitere interessierte Mitglieder vorschlagen.

Abstimmungsergebnis: 7 : 0 : 0