Bezirksamt Lichtenberg von Berlin                                                                        17.10.2005

Bezirksbürgermeisterin

 

 

Bericht des Bezirksamtes für das 3. Quartal 2005

 

Abteilung Personal, Finanzen und Kultur

 

 

Personal, Finanzservice

 

Finanzen

 

Stand der Haushaltswirtschaft per September 2005

 

Einnahmen

 

Feld	Ansatz   T€	Zeit-Soll September 05 T€	Ist Septem. 05 T€	Ist   %
E 1	3.109,9	2.332,4	6.479,4	208,3
E 2	417,0	312,7	815,8	195,6
E 3	24.661,9	18.469,4	14.416,8	58,5
E 4	43.552,2	32.664,1	28.316,7	65,0
gesamt	71.741,0	53.805,6	50.028,7	69,7

 

Bei einer Sollerfüllung im Monat September von 75 % hat der Bezirk die eigenen Einnahmen mit 69,7% noch untererfüllt. Am Jahresende wird jedoch in Folge der Einführung des SGB II vor allem bei den Kosten der Unterkunft - trotz Rückgang der Einnahmen bei den zu bearbeitenden Wohngeldanträgen - eine höhere Einnahme als veranschlagt erwartet (ca. 26 Mio. €).

 

Zurzeit wird von einer Erstattung des Bundes für die Kosten der Unterkunft (KdU) in Höhe von 29,1 % ausgegangen. Am Jahresende wird der Bund entscheiden, wie die Verteilung der Mittel erfolgt, so dass sich der %uale Anteil noch verändern kann.

 

Ausgaben

 

Im Bereich der Ausgaben liegt der Bezirk bei einer Auslastung von 82,6 %.

 

Ausgaben	Ansatz   T€	Zeit-Soll Sept. 05 T€	Ist Sept. 05 T€	Ist   %
Produktsummenbudget (A-Teil, Personal)	151.944	113.958,0	107.484,2	70,7
Personal Rest	1.667,9	1.250,9	1.199,3	71,9
Personal Fremdfinanzierung	2.456,0	1.842,0	2.145,5	87,4
A 10	609,6	457,2	2.294,5	376,4
Z-Teil	89.294,1	66.970,6	105.333,1	118,0
T-Teil	181.321,5	135.991,1	135.982,7	75,0
Investitionen	4.916,0	3.687,0	2.654,9	54,0
gesamt	432.209,1	324.156,8	357.094,2	82,6

 

 

 

 

Vergleich Sozialhilfe und Kosten der Unterkunft:

 

	Sept. 2004 T€	Sept. 2005 T€
Sozialhilfe – HzL Jug/Soz	33.732,8	1.531,6
Sozialhilfe – Wohngeld	22.056,1	4.490,2
Kosten der Unterkunft (KdU)	-	61.666,3
gesamt	55.788,9	67.688,1

 

Vergleich Hilfe zur Erziehung:

 

	Ist September 04	Ist September 05
HzE	20.132,8	20.330,7

 

Das nicht veranschlagte, aus der Neuberechnung resultierende Produktsummenbudget in Höhe von 7.457,1 T€ steht dem Bezirk im Haushaltsjahr 2005 zusätzlich zur Verfügung. Es wird für folgende Maßnahmen verwendet:

·         1.911,8 T€ Ausgleich Fehlbetrag aus 2003

·         235,7 T€ Boni für die OE’s, die durch strukturelle Maßnahmen die Kosten für die externen Produkte unterhalb des Medians abgesenkt haben

·         5.309,6 T€ für die vom BA mit BA-Vorlage 251/04 beschlossenen Maßnahmen

 

Derzeit wird zum Jahresende bei den Personalausgaben durch Nichtinanspruchnahme

·         der Planansätze für die Beschäftigung von Sozialhilfeempfängern (ca. 2,4 Mio. €)

·         von Ausbildungsmitteln (ca. 0,6 Mio. €)

eine Unterschreitung der Ausgaben erwartet.

Außerdem wird davon ausgegangen, dass wegen des Abgangs der Kita’s an freie Träger weitere 2,7 Mio. € eingespart werden, die dem Bezirk jedoch zum Jahresende basiskorrigiert (abgezogen) werden.

 

Bei den Transferausgaben werden zum Jahresende hauptsächlich für die Kosten der Unterkunft und Heizung durch die Einführung SGB II und durch eine höhere Inanspruchnahme der Grundsicherungsleistungen aufgrund des Anstieges der Fallzahlen höhere Ausgaben erwartet (ca. 64 Mio. €).

 

Insgesamt ist zu berücksichtigen, dass die Berechnung der Ausgabenentwicklung außer     o. g. neuberechnetes Produktsummenbudget ausschließlich auf der Basis der Planansätze erfolgte. Es wurden also weder bereits zugesagte noch avisierte Basiskorrekturen berücksichtigt.

 

Personal

 

Die Zahl der Beschäftigten des Bezirksamtes Lichtenberg lag am 30.9.2005 bei 2775, das ist im Vergleich zu 31.12.2005 ein Rückgang um 446 Dienstkräfte. Die Entwicklung der Beschäftigtenzahlen ist in erster Linie zurückzuführen auf die Übertragung der  von insgesamt 12 Kindertagesstätten auf freie Träger.

Am 1. September 2005 hat das neue Ausbildungsjahr begonnen. Das Bezirksamt Lichtenberg hat  17 Auszubildende für die Berufszweige Kauffrau, -mann für Bürokommunikation, Gärtner/in, Fachangestellte/r für Medien und Informationsdienste, Vermessungstechniker/in neu eingestellt.

 

 

 

Steuerungsdienst

 

Stadtteilmanagement

 

Stadtteilprofile

Im Auftrag AG Planungsvernetzung moderiert das Stadtteilmanagement die Erstellung der im Gemeinwesenkonzept vorgesehen Stadtteilprofile.

Schwerpunkt im dritten Quartal war die Erarbeitung der Profile für die drei Stadtteile in Hohenschönhausen Nord, die inzwischen im Internet und Intranet des Bezirksamtes Lichtenberg eingestellt wurden.

 

Das Bezirksamt hat das Stadtteilmanagement beauftragt, in Zusammenarbeit mit den soziokulturellen Zentren, in Stadtteilkonferenzen die Entwürfe der aus den Zuarbeiten der Verwaltung erstellten Stadtteilprofile mit einer interessierten Öffentlichkeit zu diskutieren. Zielsetzung ist es, eine breit abgestimmte Vorlage der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Aktionsplanes zur Lärmminderung

Das Stadtteilmanagement unterstützt mit der Durchführung von Bürgerversammlungen und sogenannte Arbeitsgesprächen mit lokalen Akteuren im Stadtteil die Erstellung eines Aktionsplanes zur Lärmminderung im Bezirk.

 

Bürgerhaushaltes

Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit des Stadtteilmanagements ist die aktive Beteiligung am Prozess des Bürgerhaushaltes. Neben der Moderation unterschiedlicher Veranstaltungen im Stadtteil unterstütze das Stadtteilmanagement die Öffentlichkeitsarbeit auf verschiedenen Festen und versuchte, Bürgerinnen und Bürger über das Vorhaben zu informieren und neugierig zu machen.

 

Wettbewerbe “Mittendrin Berlin”

In Lichtenberg Nord und Mitte wurde die Arbeit mit  der Umsetzung der prämierten Wettbewerbe “Mittendrin Berlin” wesentlich bestimmt. Dazu gehörte die Standortgemeinschaft Fennpfuhl sowie die Initiative Weitlingstraße-Lichtenberg Gelbe Seite. Hier galt es über die Gremienarbeit die Ziele und Inhalte des Wettbewerbsbeitrages zu kommunizieren, Initiativen und Teilnehmer der einzelnen Veranstaltungsmodule zusammenzuführen sowie gezielte Kontakte in die Verwaltung aufzubauen.

 

Gespräche mit  der Polizei im Abschnitt 64

Die aus den Perspektivgesprächen mit  der Polizei (Abschnitt 64) hervorgegangene Idee, eine Alternativfläche als Treffpunkt für eine seit Jahren problembehaftete Gruppe Jugendlicher im Rosenfelder Ring anzubieten, konnte in Zusammenarbeit von gangway, dem LIBEZEM, der Regionalbeauftragten der Jugendförderung und dem Stadtteilmanagement erfolgreich umgesetzt werden. Gangway wird die Jugendlichen dabei betreuen, die brach liegende Fläche selbst herzurichten und dort einen Wohnwagen aufstellen.

 

Finanz- und Kostencontrolling

 

Das dritte Quartal 2005 stand im Zeichen der Auswertung der Halbjahreszahlen.

 

Die Halbjahresdaten 2005 wurden durch das Controlling wieder zu einem virtuellen Budgetierungslauf verarbeitet. Dabei wurden in den Probebudgets die Halbjahresdaten auf das ganze Jahr hochgerechnet, um positive Tendenzen sichtbar zu machen und die Möglichkeit einzuräumen, dass negativen Tendenzen rechtzeitig entgegen gesteuert werden kann. Der Controllingbereich berät z.Z. intensiv die OE und begleitet Ziel- und Servicevereinbarungen.

 

Es kommt erneut darauf an, die positiven Tendenzen im Bezirksvergleich weiter zu verstärken. Auch hier leisten die regelmäßigen Beratungen in den OE einen Beitrag.

 

Im 3. Quartal wurden zwei Gesprächsrunden der Sachbearbeiter/innen Kostenrechnung durchgeführt, die für beide Seiten immer ein Erfahrungsaustausch sind und bei denen Probleme angesprochen werden und gemeinsame Lösungen, von denen alle OE profitieren, gesucht werden.

 

Bürgerhaushalt

 

Im Projekt Bürgerhaushalt standen im dritten Quartal die Vorbereitung, Organisation und Durchführung der ersten zentralen Bürgerversammlung (Auftakt- und Informationsveranstaltung) im Vordergrund.

 

Diese Veranstaltung hat durch die schreibende presse sowie das Regionalfernsehen durchweg eine positive Bewertung erhalten; die rd. 400 Teilnehmer/innen haben dies in Gesprächen ebenfalls so eingeschätzt.

 

Die Verwaltungsmitarbeiter/innen des Bezirksamtes haben es verstanden, an sehr attraktiv gestalteten Marktständen die Produktpalette der durch den Bezirk “steuerbaren” Produkte zu veranschaulichen und fachliche Auskünfte zu diesen Produkten zu geben.

 

Einen weiteren Schwerpunkt bildete die inhaltliche Gestaltung der Homepage www.buergerhaushalt-lichtenberg.de, die zwischenzeitlich einen großen Anklang, nicht nur bei jungen Internetnutzer/innen findet. Es sind bereits mehr als 40 diskutierte Vorschläge eingegangen; bei Lob und Kritik überwiegt das Lob für diese interessant gestalteten interaktiven Seiten.

 

Nicht zuletzt konnte im dritten Quartal für die Evaluation des gesamten Prozesses sowie seiner einzelnen Verfahrensschritte das Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung bei der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer gewonnen werden.

 

Gleichstellungsbeauftrage

 

Für den November wird ein Fachtag zu Gender Mainstreaming in der Jugendarbeit vorbereitet, es wurde ein Flyer erarbeitet, Workshops konzipiert und in diversen Diskusssionsrunden die inhaltlichen Schwerpunkte aufbereitet.

Das Frauennetzwerk hat in mehreren Workshops sich mit den Schwerpunkten Öffentlichkeitsarbeit befasst und ein digitales Archiv, einen Internetauftritt, ein einheitliches Pressearbeitskonzept und eine Präsentationsveranstaltung vorbereitet. Die Gleichstellungsbeauftragte koordiniert gemeinsam mit den Sprecherinnen den Verlauf des Projektes.

Seit Juli laufen die Vorbereitungen zur Erarbeitung neuer Projekte, die über das EU-Programm “Lokales Soziales Kapital” (LSK) in 2006 finanziert werden könnten. Dazu sind Gespräche mit Initiativen, Bürgerinnen und Bürgern und bereits bestehenden Projekten notwendig. Abgabeschluss für Vorschläge ist zwar erst der 31.10.2005 aber die Vorbereitungen dazu sind im dritten Quartal zu leisten gewesen.

Außerdem hat die Gleichstellungsbeauftragte im Beirat für den “Berliner Frauenbericht 2005” mitgearbeitet.

 

 

Behindertenbeauftragte

 

Im Rahmen der Aktion “Berlin barrierefrei” wurden weitere Signets an folgende Einrichtungen übergeben:

 

·         OTB Orthopädie-Technik Berlin GmbH

·         Kieztreff Karlshorst

·         Anlässlich des 5. bezirklichen Sommerfestes 2005, zu dem das Bezirksamt Lichtenberg, der Wirtschaftskreis Hohenschönhausen-Lichtenberg e. V. und die Gemeinschaft der Förderer des Tierparks Berlin-Friedrichsfelde e. V. geladen hatte, erhielt der Tierpark das Signet “Berlin barrierefrei” In einer bezirksübergreifenden Aktion haben die Bezirksbürgermeisterinnen von Friedrichshain-Kreuzberg, Frau Reinauer, und Lichtenberg, Frau Emmrich, an vier Geschäfte im Ring-Center 1 und 2 die Signets übergeben. Im Lichtenberger Teil des Ring-Centers waren dies Apollo-Optik GmbH & Co. KG, real GmbH & Co. KG. und im Friedrichshain-Kreuzberger Teil Coiffeur Lamott sowie Multistore. Mit dieser Aktion haben zwei Bürgermeisterinnen ein weiteres Mal bei Wirtschaftsunternehmen ein wichtiges Signal gesetzt, das Bewusstsein ständig weiterzuentwickeln, einerseits den öffentlichen Stadtraum behindertengerecht zu gestalten und andererseits dazu beizutragen, den Kundenkreis des Unternehmens zu erweitern.

·         ‚Apotheke in der Volkradstraße

 

Bisher wurden im Bezirk Lichtenberg 18 Signets “Berlin barrierefrei” vergeben.

 

Im Juli wurde durch die Behindertenbeauftragte die Sitzung des Bezirksbehindertenbeirates in der BBJ Corvus GmbH Wohnen, Lernen, Arbeiten, Kultur in der Herzbergstr. organisiert. Die Geschäftsführung hat die verschiedenen Projekte vorgestellt, so u. a. die Mutter/Kind Wohngruppen, das Bildungsinstitut für die Bewohner/innen und die Juniorenfirma. Des weiteren hat das EJF-Lazarus, Lebensräume Berlin Wohnprojekte angemietet sowie das Sozialpädagogische Institut und das Königin Elisabeth Hospital sind mit ihren Projekten untergebracht.

Auch in diesem Jahr fand traditionsgemäß am 13.08.2005 der 9. Renntag “Bewegung Integrale” auf der Trabrennbahn Karlshorst statt. Die Veranstaltung ist die größte integrative Sportveranstaltung für Menschen mit und ohne Behinderung in Deutschland, die vom Sozialverband Deutschland e. V. und der Hauptschwerbehindertenvertretung des Landes Berlin unterstützt wird. Durch die Teilnahme von Vertretern aus Politik und Verwaltung wurden für die Akteure eine große Motivation und Anerkennung vermittelt. 

 

Das Bezirksamt vertritt die Auffassung, dass in dem Konzept “BVG 2005 plus” die Belange des barrierefreien Nahverkehrs durch die BVG ungenügend beachtet wurden und eine Nachbesserung bei der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes 2005 – 2009 notwendig ist. Das betrifft vor allem  die Verlängerung der Linienführung der jetzigen Straßenbahnlinie 37 über das KEH zum Anton-Saefkow-Platz und den Einsatz von behindertengerechten Bahnen auf dieser Strecke. 

Dementsprechend hat sich das Bezirksamt gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür eingesetzt, dass eine öffentliche Diskussion der Planungen für den Nahverkehrsplan 2005 – 2009 stattfindet. Die SenStadt hat zugesichert, dass die weitere Entwicklung des ÖPNV mit den unterschiedlichsten Interessengruppen und den Entscheidungsträgern sowie den Verkehrsunternehmen diskutiert wird.

 

Die Verkehrsplanungsfortschreibung wird dem Bezirksamt zur Stellungnahme vorgelegt, das

wiederum die Einbeziehung  der Fachabteilungen und der bezirklichen Gremien sicherstellt. 

 

Am 20. September erhielt der Lichtenberger Bürger Uwe Hoppe die Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland, die ihm von der Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich überreicht wurde.

Ein neues Projekt des Sozio-Kulturellen Zentrums Fennpfuhl ist in enger Zusammenarbeit mit der Wohnungsgenossenschaft Lichtenberg e. G. – WGLi entstanden. In einer von der WGLi behindertenfreundlich umgebauten Wohnung im Weißenseer Weg 5 entsteht ein Nachbarschaftstreff für Menschen mit und ohne Behinderungen. Die Wohnung soll gleichzeitig für Menschen mit Behinderungen ein Mustermodell sein. Eine Begehung der Wohnung wurde mit den Akteuren und der Behindertenbeauftragten vor der Eröffnung des Nachbarschaftstreffs am 24.09.2005 durchgeführt.

Im Frauenzentrum Am Mühlengrund wurde unter Leitung der Behindertenbeauftragten eine Gesprächsrunde zum selbstbestimmten Leben trotz und mit Behinderung durchgeführt. In der Veranstaltung konnten sich interessierte Frauen nicht nur über die gesetzlichen Grundlagen der Behindertenpolitik und ihre praktische Umsetzung informieren, sondern sie konnten auch persönliche Erfahrungen negativer und positiver Art im täglichen Leben darlegen und gemeinsam miteinander diskutieren.

 

Ausländerbeauftragte

 

Die Arbeit im Lenkungsgremium “Interkulturelle Öffnung der Verwaltung” – Vorbereitung der 12. Sitzung und Protokollführung - wurde fortgesetzt. Beschlossen wurde die Aufnahme von Vertretern des Schulamtes und des Jobcenters in das Lenkungsgremium. Konkrete Projekte werden im nächsten Quartal erarbeitet. Eine “Übersicht zum Stand und zu den nächsten Schritten der Projekte” wurde erstellt, beraten und bestätigt. Vorbereitet wurde die Teilnahme Lichtenbergs mit ausgewählten Projekten zur interkulturellen Öffnung an den 3. Berliner Tagen des Interkulturellen Dialogs am 10.11.05.

Das Bezirksamt beschloss auf Empfehlung des Lenkungsgremiums, ab 2006 eine Mindestquote von 10 % für Auszubildende mit Migrationshintergrund im BA zu realisieren sowie beim Einsatz von Honorarmitteln ab sofort in allen Bereichen den Anteil der Nutzer/innen mit Migrationshintergrund zu berücksichtigen.

 

Es wurde eine Zuarbeit zur BVV-DS “Sprachkurse” gefertigt.

 

Im Berichtszeitraum behandelte der Migrantenrat folgende Themen:

·         Vortrag und Diskussion mit der Rechtsanwältin, Frau Seyran Ates, zur Problematik der häuslichen Gewalt in Migrantenfamilien, zur Rolle der Frau in der islamischen Gesellschaft, zu Zwangsverheiratungen/Missbrauchshandlungen u. a. Zu der öffentlichen Veranstaltung kamen sehr viele interessierte Bürger.

·         Vorstellung des EQUAL-Projekts – ProIntegration “Berufliche Integration von Migrantinnen in kleine und mittelständische Betriebe, der Projekte “Existenzgründung für Immigrantinnen” und “Existenzgründung für Asylbewerberinnen und –bewerber sowie Flüchtlinge” und “Network in Berlin”.

·         Die Themen Gemeinwesenkonzeption und Einbeziehung von Migranten in die Veranstaltungen zum Bürgerhaushalt wurden fortgesetzt.

·         Vorbereitung und Durchführung der 15. Interkulturellen Wochen in Lichtenberg im September/Oktober.

 

Auf der September-Sitzung des Arbeitskreises Aussiedler wurde eine umfassende Auswertung der vierjährigen Arbeit unter dem Dach des Migrantenrates vorgenommen und die Berichterstattung für November vorbereitet. Die Informationskampagne für russischsprachige Zuwanderer wurde konkretisiert.

 

Die Gespräche mit Vereinen und dem Netzwerk der Träger der Migrantenarbeit wurden fortgesetzt; die Angebotsübersicht wurde aktualisiert und mit einem großen Verteiler versandt.

 

Ein weiterer Deutschkurs für Zugewanderte, die nicht an den vom Bund finanzierten Integrations- und Sprachkursen teilnehmen dürfen, wurde für etwa 30 Mütter und Väter in der Adam-Ries-Grundschule eingerichtet. Es wird geprüft, ob dem Wunsch der Teilnehmer gemäß der Unterricht wenigstens zweimal in der Woche stattfinden kann.

Der entsprechende Deutschkurs für die Bewohner der Landsberger Allee 175/177 wurde fortgesetzt. Die Kurse werden nahezu ehrenamtlich von den Lehrkräften durchgeführt. Lehrbücher für einen Kurs stellte das Bezirksamt zur Verfügung.

 

Die Referententätigkeit für Studenten der Katholischen Fachhochschule für Sozialwesen über Migration und Integration am Beispiel Lichtenbergs wurde fortgeführt.

 

Weitere Mitarbeit in bezirklichen und überbezirklichen Gremien wie Aktionsplan, Landesarbeitsgemeinschaft der bezirklichen Ausländer- und Migrationsbeauftragten, Runder Tisch Abschiebhaft sowie Teilnahme an Fachkonferenzen zu Migration, Integration, interkultureller Öffnung u. a.

 

Die Beratungstätigkeit zu sozialen und aufenthaltsrechtlichen Fragen, Härtefällen, die Bearbeitung von Bürgeranliegen und Stellungnahmen zu Projekten wurde fortgesetzt.

 

Bibliotheksamt

 

Auch im zurückliegenden Quartal wurden vielfältige und begeistert genutzte Angebote in den Bibliotheken und im unmittelbaren Wohnumfeld gestaltet. Im Vergleich zum Berichtszeitraum des Vorjahres nahm die Anzahl der Bibliotheksbesuche um etwa 8 v.H. und die der Entleihungen um ca. 30 v.H. zu. Für die Schulferien initiierte die Anton-Saefkow-Bibliothek einen Ferienpass für Kinder, der in allen Lichtenberger Bibliotheken mehr als 500 mal in Anspruch genommen wurde. Der “Pass” war Anreiz, in den Ferien Bücher zu lesen und ein “Internet-Recherche-Diplom” zu erwerben. Die schon traditionelle Aktion “Lesen im Park” gehörte auch im Sommer 2005 wieder zu den vielfältigen Ferienangeboten für Kinder.

 

Nach mehrwöchigem Umbau bei geöffneten Bibliotheken präsentieren die                      Bodo-Uhse-Bibliothek und die Egon-Erwin-Kisch-Bibliothek seit Anfang August Medien und Informationsangebote modern, attraktiv und funktional. Die Modernisierungen werden von den Bibliotheksbesuchern überwiegend begeistert angenommen. Besonders auffällig ist die Zunahme der Attraktivität der Egon-Erwin-Kisch-Bibliothek: im Vergleich zum dritten Quartal 2004 ist die Besuchshäufigkeit ist um ca. 60 v.H. gestiegen und die Anzahl der Entleihungen hat sich verdoppelt.

 

Auszubildende des LuV Bibliotheken haben das Projekt “mediac@rd” initiiert und umgesetzt, um Jugendliche für Bibliotheksangebote für Schule, Information und Freizeit zu interessieren. Projektstart war der Schuljahresbeginn. Die Idee zur mediac@rd entstand im Ergebnis der Genderanalysen der Entleihungen. Themenorientierte Medienpräsentationen, die Beschäftigung mit den Bedürfnissen spezieller Zielgruppen und die Erwerbung speziell für Bildung und Ausbildung nachgefragter Medien haben vom Januar bis Ende September 2005 auch dazu geführt, dass der Anteil der Entleiher im Vergleich zu den Entleiherinnen von 34 v.H. auf 38 v.H. gestiegen ist.

 

Im zurückliegenden Berichtszeitraum haben die Öffentlichen Bibliotheken neue Formen der Zusammenarbeit ausprobiert und bestehende Partnerschaften entwickelt. Die Anna-Seghers-Bibliothek war Partner im Gestalterteam des 1. LiFe – Lichtenberger Festivals, für das Studio h in Vorbereitung der sehr interessanten Lesung über Anna Seghers in der Bibliothek. Eine neue Qualität hat die Zusammenarbeit der Anton-Saefkow-Bibliothek im Rahmen des Wettbewerbs “Mittendrin in Berlin” mit dem Projekt “Fennpfuhlmeile” mit dem Geschäftsstraßenmanagement und anderen z.T. langjährigen Partnern erreicht. Die          Anton-Saefkow-Bibliothek ist in das Netzwerk im Kiez integriert und wird die neu entdeckten Partnerschaften pflegen und über den Wettbewerb hinaus weiterentwickeln. Nicht neu, jedoch qualifiziert wurden Partnerschaften zwischen Schule und Bibliothek auf der Grundlage von Kooperationsvereinbarungen. Erste Vereinbarungen beschreiben konkrete Ziele, Projekte und Vorhaben der Zusammenarbeit im Interesse der Schülerinnen und Schüler für zunächst ein Schuljahr. Ein Projekt ist zum Beispiel das der Sonnenuhr-Grundschule “Frieden lernen”, in dessen Verlauf 550 Schüler den Umgang mit Kultur- und Bildungsangeboten in der Anton-Saefkow-Bibliothek kennen lernen konnten. In Zusammenarbeit mit dem Jugendamt wurden Informationsveranstaltungen für Erzieher/innen gestaltet, in deren Ergebnis noch mehr Kitas die bezirklichen Bibliotheken mit ihren spezifischen Angeboten nutzen. Ein Modell-Projekt für die Zusammenarbeit von Kita und Bibliothek wurde mit der Kita Entdeckerland im Berichtszeitraum gestartet.

 

Kulturamt

 

Im Berichtszeitraum des dritten Quartals 2005 fand eine Reihe an Großveranstaltungen im Bezirk statt. Neben dem Tag des offenen Denkmals und der Langen Nacht der Museen, an denen das Heimatmuseum und das Mies van der Rohe Haus erfolgreich teilgenommen haben, veranstaltete das Kulturamt in Zusammenarbeit mit der Howoge das erste gemeinsame Bezirksfest. Anlässlich des 20. Jahrestages des ehemaligen Bezirks Hohenschönhausen fand rund um den Prerower Platz ein außergewöhnliches Kulturfestival unter dem Namen LIFE (Lichtenberger Festival) mit Highlights aus Straßentheater, Musik und Sport statt. Die künstlerische Gesamtausrichtung hat die Lichtenberger Künstlergruppe AMALGAM unter Beteiligung der Ausbildungsstätte Vulkan gGmbH. übernommen.  Es hat sich gezeigt, dass die Einbindung von Chorsommer und Big Band Award für jugendliche MusikerInnen in das lebendige Programm von über 100 professionellen Mitwirkenden  und LaienkünstlerInnen aus Lichtenberg  äußerst wirksame Synergieeffekte ausgelöst hat.

Am Geschäftsstraßenfest “ Weitlingstraße – Lichtenbergs gelbe Seite” im Rahmen der Berliner Centerinitiative  beteiligte sich insbesondere die Galerie Sophienstraße mit einer Ausstellungsaktion in Zusammenarbeit mit dem Quartiersmanagement Ladenleben.

 

Insgesamt haben über 37.000 Bürgerinnen und Bürger Kulturveranstaltungen des Bezirksamtes besucht.  Das sind 17.000 BesucherInnen mehr im Vergleich zum letzten Quartal. Statistisch bedeutet dies eine Steigerung der Besucherresonanz um 84%. 

 

Neben diesen imagewirksamen Großveranstaltungen  fanden in den bezirklichen Kultureinrichtungen von Juli bis Oktober insgesamt 120 Veranstaltungen in Form von Ausstellungen, Konzerten oder Lesungen statt. Obwohl Sommerferien (Musikschule) und  die Renovierung im Studio im Hochhaus, dazu beigetragen haben, dass über den Berichtzeitraum hinweg reguläre Öffnungszeiten unterbrochen wurden, haben einige Kultureinrichtungen wie das Mies van der Rohe Haus und das Heimatmuseum an den Sommermonaten profitiert. Zunehmend erweisen sich Führung durch die Geschichte der Lichtenberger Stadtteile und im Architekturdenkmal Mies van der Rohe Haus und dessen Gartenanlage als Besuchermagneten für Lichtenberg.

 

Inhaltliche Schwerpunkte der Kulturarbeit bildeten weiterhin Veranstaltungen zum 60. Jahr des “Tag der  Befreiung”, bei denen vor allem die Reihe “Leben will ich” im Studio im Hochhaus  und die Veranstaltungen (z.B. “Befreier und Befreite”) im Heimatmuseum fundierte und sehr ansprechende Beiträge angeboten haben.

Um geschichtsinteressierte BürgerInnen miteinander ins Gespräch zu bringen und um Perspektiven der Heimatgeschichte gemeinsam zu entwerfen, hat das Heimatmuseum erstmalig zur Gesprächsrunde “Zeit zum Reden - Lichtenberger Chronisten im Dialog” eingeladen. Zu Gast war die Bezirksbürgermeisterin.

 

Im September wurde die Reihe Kulturgespräche im Mies van der Rohe Haus wieder aufgenommen. Vorgestellt wurde der Bericht zur Kulturellen Infrastruktur in Lichtenberg, der im Auftrag des Kulturamtes erstellt wurde. Der Bericht erläutert den Bestand der kulturellen Infrastruktur anhand der Mittelbereiche und vor dem Hintergrund kulturtheoretischer und politischer Ausgangslagen. Er gibt einen erstmaligen Überblick über die vorhandene Akteursstruktur im Kulturbereich und stellt eine wichtige Vorarbeit für die Kulturentwicklungsplanung in Lichtenberg dar.

 

Das Kulturamt beteiligt sich mit fünf Produkten am Bürgerhaushalt. Darunter befinden sich beide Produkte der Musikschule.

Im Rahmen der abgeschlossenen Zielvereinbarung 2005  und der Haushaltsplanung 2006/07 wurden Maßnahmen eingeleitet, die zu mehr Unterrichtsmengen führen sollen. Die MusiklehrerInnen haben zu 32 Schulen, 15 Seniorenheimen, 10 Soziokulturellen Zentren und vier Fachhochschulen im Bezirk Kontakt aufgenommen. Bisher konnten 94 neue Unterrichtsverträge abgeschlossen werden.  Damit wurden bisher  52,2 % der notwendigen Schülerwerbung erbracht, dabei ist die Tendenz leicht steigend.

 

Abteilung Wirtschaft und Immobilien                                                                    

 

Wirtschaftsförderung

 

Im Mittelpunkt der Arbeit im III. Quartal stand die Mitwirkung an der Vorbereitung und Durchführung des 1. WirtschaftsPartnerTages Berlin eastside am 08.09.2005. Die fast 190 Aussteller werteten die Veranstaltung überwiegend als erfolgreich für Ihre Information, für Image und Kontakte.

Das Lichtenberger Regionalmanagement warb an seinem Stand insbesondere für das “Unternehmensportal Lichtenberg”, in dem  mittlerweile fast 450 Unternehmen ihr Leistungsspektrum präsentieren. Es wurde im Rahmen des 1. WirtschaftsPartnerTages Berlin eastside auch den Marzahn-Hellersdorfer Firmen vorgestellt und für sie geöffnet.

 

Die beiden bezirklichen Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit präsentierten sich einheitlich mit der gsub und ausgewählten Projekten. Dafür wurde auch ein  gemeinsamer Flyer erarbeitet, in dem u.a. 2 Lichtenberger Projekte dargestellt sind (Ladenleben im Lichtenberger Urban II-Gebiet und das Office für deutsch-polnische Wirtschaftskontakte /ODPW).

               

Am Vortag des 1. WirtschaftsPartnerTages fand eine Osteuropakonferenz statt mit Teilnahme der Städtepartner-Delegationen aus Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg. Hier war u.a. das ODPW ein gefragter Gesprächspartner.

 

Am 4.8. fand die Auswertung des Wettbewerbs “Frauenfreundliches Unternehmen in Berlin Eastside 2005” statt.

Es hatten sich einige wenige - ausschließlich Lichtenberger - Unternehmen beworben. Nur dem Förderverein Soziales und Bildung e.V. (FSB) aus der Konrad-Wolf-Straße 12 konnte die entsprechende Anerkennung zuteil werden. Die Urkunde wurde am 16.9.05 durch den BzStR für Wirtschaft und Immobilien Dr. Andreas Prüfer an die Geschäftsführerin Frau Houdek in den Räumlichkeiten des Vereins übergeben.

Da der Wettbewerb offenbar nicht die Unternehmen inspiriert hat, wird kein Anlass gesehen, ihn zu wiederholen.  

 

Am 15.09. fand die 17. Sitzung des Lenkungsgremiums des BBWA  statt. Hauptinhalt war die Darstellung der Ergebnisse von 2 erfolgreichen Projekten des Aktionsplanes, der  “Servicegesellschaft für Conciergedienste” durch den Vertreter der HOWOGE  und “Landschaftspark Herzberge” durch die Projektverantwortlichen von der Agrarbörse Deutschland Ost e.V..

 

Eine Broschüre “Projekte zur Stärkung regionaler Wirtschaftsstrukturen in Lichtenberg” wurde fertig gestellt. In dieser Broschüre sind 17 Projekte unterschiedlichen Umfangs und Inhalts anschaulich beschrieben. Sie richtet sich an interessierte Institutionen, Vereine und Unternehmen, um den Vernetzungsgedanken zu vertiefen und Anregungen für neue Ideen zu initiieren.  

 

Für die Verbundausbildung wurden zum neuen Ausbildungsjahr 92 Ausbildungsplätze für den Regionalen Ausbildungsverbund bereitgestellt. Es wird in 17 Berufen ausgebildet.

Dank gemeinsamer Bemühungen konnte die Maßnahme Ausbildungsatlas Lichtenberg erneut verlängert werden. Derzeit sind 300 Unternehmen mit aktuellen Angeboten erfasst.

 

Die Wirtschaftsförderung nahm am 24.09. mit einem Informationsstand an der            Auftakt-veranstaltung zum Bürgerhaushalt teil, um ihr Produkt “Wirtschaftsförderung und Unternehmensberatung” vorzustellen.

 

Es fand ein Gespräch mit der Grün Berlin Park und Garten GmbH statt. Die Konzeption für das Touristische Wegeleitsystem (Hinweisschilder auf Sehenswürdigkeiten an der Straßenbeschilderung) liegt jetzt vor, die BPU ebenfalls. Beides befindet sich jetzt in der Abstimmung mit dem Tiefbauamt. Die Realisierung wird voraussichtlich im 2. Quartal 2006 erfolgen.

 

Immobilienservice

 

Der Immobilienservice hat auf Grund der Ablehnung des zentralen Dienstgebäudestandortes Ruschestrasse  in diesem Quartal eine neue BA-Vorlage zum Büroraumkonzept erarbeitet. Für die Unterbringung der Bezirksverwaltung sind nun 4 Hauptstandorte vorgesehen: Rathaus Lichtenberg, Große-Leege-Str.103,  Alt Friedrichsfelde 60 und Egon-Erwin-Kisch-Str.106. 

Es wurden weiterhin vorbereitende Arbeiten zu dem beabsichtigten baldigen Abschluss der Kaufverträge mit Trägern der freien Jugendhilfe für Kita- Grundstücke ( 1 €-Verträge) getätigt.

Die TGBV hat alle verabredeten Abrissmaßnahmen des Programms Stadtumbau Ost 2005 ausgeschrieben und submittiert. Bisher wurden 90% der Aufträge erteilt. Alle Maßnahmen sollen 2005 abgeschlossen sein.

Die Baumaßnahmen im Rahmen des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms laufen planmäßig und werden ebenfalls in diesem Haushaltsjahr abgeschlossen und abgerechnet.

 

Logisitk- und Informationstechnikservice

 

IT-Service

 

Neben den obligatorischen Betriebsaufgaben für die Sprach- und Dateninfrastruktur und den aktuellen Aufwänden für die Vorbereitung diverser bevorstehender Fachverfahrenseinführungen bestanden folgende Arbeitsschwerpunkte:

 

XP-Rollout

 

Im 3. Quartal wurde mit dem XP-Rollout durch die IT-Stelle in den einzelnen Organisationseinheiten (OE) begonnen.

 

Es wurden folgende OE umgestellt:

LuV Kultur; LuV Bibliotheken; LuV Ordnung und Wirtschaft; LuV Schule, Bildung und Sport, OE Wirtschaftsförderung, Plan- und Leitstelle, SE Immobilienservice, Beschäftigtenvertretung, Rechtsamt, LuV  Bürgerdienste – Bürgerämter 1- 5 und Standesamt, Volkshochschule, Stadtplanungsamt und die Bereiche Tuberkulose und Lebensmittelhygiene des Gesundheitsamtes sowie der Bezirksstadtrat für Bürgerdienste und Soziales.

 

Wahlen

 

Unterstützung der Vorbereitung und Durchführung der Bundestagswahlen 2005 für das LuV Bürgerdienste und die Verfahrenssysteme Wahl-Info und Wahldatenerfassung.

 

Projekt-Bürgerhaushalt

 

Unterstützung der Projektrealisierung Bürgerhaushalt, Aufbau und Bereitstellung der organisatorischen und technischen Internet-Infrastruktur (Internetserver: www.buergerhaushalt-lichtenberg.de) und Dienstleistungen. Überführung des Systems mit einer interaktiven Internettplattform Bürgerhaushalt Lichtenberg in den Produktivbetrieb.

 

Abteilung Stadtentwicklung                                                                               

 

Amt für Planen und Vermessen - Fachbereich Stadtplanung

 

Die Vorentwurfsfassung der Bereichsentwicklungsplanung Alt-Hohenschönhausen wurde dem BVV-Ausschuss für Stadtentwicklung vorgestellt und stieß auf positive Resonanz. Die Entwurfsfassung soll bis Ende 2005 hergestellt werden.

Nach Abschluss der BEP-Bearbeitungen für die Mittelbereiche ist eine Zusammenzeichnung der aktuellen bzw. aktualisierten Planungen vorgesehen.

 

Im III. Quartal fanden detaillierte Abstimmungen zur Anpassung des Landschaftsrahmenplanes an die städtebaulichen Entwicklungsziele des Bezirks statt.

 

Der Ankauf von Teilflächen der ehemaligen Trasse der Niederbarnimer Eisenbahn in Hohenschönhausen zur Schaffung einer Grünverbindung ist auch im III. Quartal 2005 noch nicht abgeschlossen. Das Ergebnis eines Mediationsverfahrens beim Verwaltungsgericht , in dessen Folge auf Teilen der Fläche sowohl die Durchwegung als auch die Nutzung durch das Autohaus Möbus planungsrechtlich gesichert werden sollte, bedarf zur Umsetzung der aktiven Mitwirkung der betroffenen Grundstücksnutzer und Eigentümer. Zwischenzeitlich wurden im BVV-Ausschuss für Stadtentwicklung die Entwicklungsziele für die ehemalige Bahntrasse zur Kenntnis genommen. Daraus folgend läuft die betreffende Veränderungssperre aus und für das B-Planverfahren XXII-6d ist die Einstellung vorgesehen.

 

Der Fachbereich Stadtplanung wirkte an der Erstellung und Abstimmung der Stadtteilprofile als Bestandteil der Gemeinwesenkonzeption für alle 13 Lichtenberger Stadtteile mit.

 

Stadtumbau Ost

 

Im III. Quartal war im Rahmen des Förderprogramms die Fortschreibung der Programmplanung 2006/07 und die Programmrevision zu bearbeiten. Außerdem erfolgte die Aktualisierung des Stadtteilentwicklungskonzeptes Ostkreuz und die Vorbereitung des Ideenfindungsverfahrens für den Brunnenstandort am Anton-Saefkow-Platz.

Bei der inhaltlichen Füllung einer Website der Senatsverwaltung zum Stadtumbau Ost (www.stadtumbau-berlin.de) waren umfangreiche Zuarbeiten zu leisten.

 

Weiterhin sind folgende Maßnahmen in Bearbeitung:

·         Fortführung Vorplatz S-Bahnhof Wartenberg und Anton-Saefkow-Promenade 1. Bauabschnitt

·         Fortführung der Entwurfsplanungen  Ortskern Alt-Hohenschönhausen,                        Anton-Saefkow-Promenade (2.Bauabschnitt), Rosenfelder Ring, Dathe-Promenade, Ortskern Friedrichsfelde, Vorplatz Bahnhof Lichtenberg und Nöldnerplatz

·         Beginn der Entwurfsplanung für die Volkrad-Passage

·         Durchführung von Öffentlichkeits­veranstaltungen zur Information über die Planungskonzepte, fachliche Begleitung von Beratungen und Gebietsbeiratssitzungen

 

Im Förderprogramm Wohnumfeldverbesserungsmaßnahmen (WUM) war die Koordinierung des Rückbaus der WGLi – Baracke auf dem Grundstück Paul-Junius-Straße 65 zur Neugestaltung der Freifläche in Ergänzung des Fennpfuhl-Parks zu koordinieren. 

 

Kernbeirat Stadtumbau Ost

·         Vor- und Nachbereitung der 2. Busrundfahrt zur Besichtigung von Stadtumbauprojekten

·         Zuarbeit zum 3. Bericht an die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen

·         Vorbereitung des Workshops Projektbeirat

·         Aktualisierung Internetseite

·         Vor- und Nachbereitung der 9. Kernbeiratssitzung

 

Stadterneuerung/Städtebaulicher Denkmalschutz

 

Im Programm städtebaulicher Denkmalschutz soll das Projekt Stadthaus um die Aufstellung der Pendelstützen der Stadthausbrücke erweitert werden.

Zum Neubau der Sportplätze Fischerstraße befindet sich die Entwurfsplanung in der Abstimmung. Aktuell sind vor allem Kostensteigerungen wegen des Leitungsverlaufs und zur Altlasten- bzw. Baugrundproblematik zu berücksichtigen.

Im August 2005 erfolgte der Baubeginn für den 1. und 2. Bauabschnitt der Neugestaltung des Nöldnerplatzes.  

 

Bauleitplanung

 

·         B-Plan XVII-25 (Ringcenter) –Durchführung Trägerbeteiligung und öffentliche Auslegung, Umweltbericht

·         B-Plan XXII-3 (Weiße Taube/Landsberger Allee)- Teilung des Geltungsbereichs

·         B-Plan XXII-VE 2 (Landsberger Allee/Rhinstraße)- Festsetzung

·         B-Plan XXII-35aa (Hagenower Ring/Kirschgarten)- Festsetzung

·         B-Plan XXII-39 (Wohngebiet am Gehrensee) – Festsetzung

·         B-Plan XXII-40 (KGA Pflanzerfreunde)- Abschluss der öffentlichen Auslegung

·         B-Plan XXII-42 (KGA Feldtmannsburg III)– erneute Anzeige bei SenStadt

·         B-Plan 11-6 VE (Lindenberger Str./Wartenberg)- Abschluss frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

·         B-Plan 11-23 VE(Alfred-Kowalke-Str./Einzelhandel) Vorbereitung Behördenbeteiligung

 

Städtebaulicher Entwicklungsbereich “Berlin-Rummelsburger Bucht”

 

·         B-Plan XVII-4 (Ostkreuz)-Auswertung der frühzeitigen Behördenbeteiligung und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

·         B-Plan XVII-5a (Quartier Rummelsburg I)- Vorbereitung des Festsetzungsbeschlusses

·         B-Plan XVII-7d-1 (Spielstraße/Teil 1)- Aufstellungsbeschluss, Vorbereitung der frühzeitigen Behördenbeteiligung und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (im Parallelverfahren)

·         B-Plan XVII-7e-1 (Spielstraße/Teil 2)- Aufstellungsbeschluss, Vorbereitung der frühzeitigen Behördenbeteiligung und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (im Parallelverfahren)

·         B-Plan XVII-9 (Berlin Campus)-Durchführung und Auswertung der öffentlichen Auslegung

·         B-Plan XVII-10 (Gewerbepark Klingenberg)-Durchführung und Auswertung der öffentlichen Auslegung

 

Karlshorst

 

B-Plan 11-14b (Trabrennbahn Karlshorst)-Vorbereitung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

·         B-Plan XVII-39 (Kaisersmarkt) Vorbereitung des Festsetzungsbeschlusses

·         B-Plan XVII-50a (Karlshorst/Ost)-Vergabe Umweltbericht und Eingriffs-/Ausgleichsgutachten; Vorbereitung der Behördenbeteiligung; Durchführung 4. Steuerungsrunde “Wohnungsbauvorhaben Karlshorst/Ost”

 

Untere Denkmalschutzbehörde

 

Schwerpunkt der Arbeit der Unteren Denkmalschutzbehörde Lichtenberg im 3. Quartal 2005 war die Vorbereitung und Durchführung von Führungen und Veranstaltungen zum Tag des offenen Denkmals am 10. und 11.09.2005, der in diesem Jahr unter dem Motto “Krieg und Frieden” stand.

Am 10.09.2005 wurde an den Knabenhäusern des ehemaligen Städtischen Waisenhauses Berlin an der Rummelsburger Bucht eine Informationstafel auf Initiative des Bezirksdenkmalbeirates enthüllt.

Die Sicherungs- und Restaurierungsmaßnahmen an der Gedenkstätte der Sozialisten wurden abgeschlossen. Zu den praktischen Maßnahmen zählten ebenfalls die Betreuung der Sanierungs- und Restaurierungsarbeiten im Rathaus Lichtenberg und des Wasserturmes am Betriebsbahnhof Rummelsburg und am Obersee.

Die ersten Ergebnisse, der mit Unterstützung des Bezirkes Lichtenberg am 9.5.2005 begonnenen Erhaltungsarbeiten im Gartendenkmal Wald- und Volkspark Wuhlheide mit einer Vergabe-ABM, wurden den zuständigen Stadträten aus beiden Bezirken anlässlich eines Rundganges präsentiert.

·Schloss Friedrichsfelde Die 26. Sitzung des Bezirksdenkmalbeirates zum Thema “Zukunft des Schlosses Friedrichsfelde” fand am 9.3.2005 unter Beisein von Vertretern der Stiftung Stadtmuseum, des Tierparks Berlin und des Vereins “Freunde und Förderer des Schlosses Friedrichsfelde e.V.” statt.

·Gutshof Wartenberg, Fertigstellung der beiden ehem. Verwaltungsgebäude

 

Amt für Planen und Vermessen - Fachbereich Vermessung 

 

Im III. Quartal 2005 wurden externe und interne Nutzer mit vermessungstechnischen Produkten im erforderlichen Mindestumfang versorgt.

 

An externe und interne Nutzer wurden digitale Geodaten für insgesamt 648 ha abgegeben. An analogen Karten fanden insbesondere die Karte 1:5000, die Bezirkskarte und Luftbildkarten Absatz. An Sonderkarten entstand eine Verkehrslärmkarte und eine Routenkarte sowie Karten mit Mittelbereichen, Sozialräumen, Kita- und Schulstandorten und Wahlbereichskarten. Für eine Radwegekarte wurde ein mit BauV abgestimmter Entwurf erstellt und wird alternierend vervollkommnet. Die interaktive Bezirkskarte wurde in das Intranet gestellt und erfreut  sich großer Beliebtheit.

 

Die Übernahmezeit von eingereichten Vermessungsschriften in das Liegenschaftskataster konnte von ca. 11-12 Monaten Ende 2002 auf z. Zt. durchschnittlich 3 Monate verkürzt werden. Mit dem Eingang und der Bearbeitung von 22 Grenzvermessungen, 76 Anträgen auf Vermessungsunterlagen und 49 Anträgen auf Rückverfolgung, und 63 Gebäudevermessungen wurde das Niveau II/05 gehalten. Zusätzlich wurden 11, durch die HOWOGE beantragte , Grundstücksverschmelzungen durchgeführt.

 

Vermessungstechnische Arbeiten für öffentliche Planungs-, Ordnungs- und Bauaufgaben wurden im geforderten Umfang erbracht, u. a. 10 Lagepläne und 16 Senkungsbeobachtungen sowie Bauabsteckungen. Für zehn statistische Blöcke, damit insgesamt für 36 Blöcke wurde Koordinatenkataster bearbeitet und festgesetzt. Im Festpunktfeld war die Überprüfung von 850 Lage- bzw. Höhenfestpunkten erforderlich.

 

Termingerecht wurden 29 Verkehrswertgutachten erstellt. Zur gesetzlich vorgeschriebenen

Kaufpreissammlung des Gutachterausschusses von Berlin mussten 93 Kaufverträge für bebaute bzw. unbebaute Grundstücke ausgewertet werden. An interne und externe Antragsteller konnten 207 Bodenrichtwertauskünfte und ein Unschädlichkeitszeugnis ausgeliefert werden.

Die gemäß DVO zum BauGB zwingend erforderliche Auswertung von Kaufverträgen ist  in der Zwischenzeit personell sichergestellt worden.

 

Bau- und Wohnungsaufsichtsamt

 

	I. Quartal  2005	II. Quartal 2005	III. Quartal 2005	IV. Quartal 2005
Bauanträge	280	306	310
Investitionsvolumen in Mio. €	47,357	38,472	8,944
erteilte Bescheide	210	290	216
davon: Vorbescheide Baugenehmigungen Versagungen Befreiungen Bauzustandsbesichtig.	9 120 5 92 25	5 95 4 26 54	1 144 5 42 34
Angezeigte Mängel in Wohngebäuden	131	66	49
Mängelbeseitigung auf Veranlassung d. Woh- nungsaufsicht	103	60	15

 

Im Zeitraum vom 01.07.2005 bis 30.09.2005 wurden 7  Klagen beim Verwaltungsgericht gegen Verwaltungsakte des BWA erhoben, 5  Klageverfahren abgeschlossen, 18  Widersprüche eingelegt und 22 Widerspruchsbescheide bearbeitet, 10  Bußgeldverfahren eingeleitet sowie ein Zwangsgeld festgesetzt.

Die Einnahmen aus Verwaltungsgebühren, Buß - und Zwangsgeldern betrugen 129 596 €.

 

Im Folgenden werden die bauaufsichtlichen Aktivitäten für die wichtigsten Bauvorhaben aufgelistet:

 

Vorbescheide

 

·         Gärtner Str. 15-18
Eingeschossige Erweiterung des Nissan - Autohauses

·         Robert-Siewert-Str. 26

Errichtung eines Einfamilienhauses (EFH) / Anbau an eine Doppelhaushälfte

 

Baugenehmigungen

 

·         An der Margaretenhöhe, Flurstück 408
Semizentrale – Abwasserbehandlungsanlage

·         10 EFH Falkenberg (2x Dorfstr. 17, Wohnen am Gehrensee Planstr. K,3,5,7,9,11,13,15,17)

·         Arendsweg 3-7, Liebenwalder 2-10, Rostocker 17-49
Loggiaverglasungen

·         Elisabeth–Schiemann-Str. 1 - 1D,                                                                                5 Reihenhäuser

·         Elisabeth-Schiemann-Str. 5 - 5B, 7- 7B                                                        2 x 3 Reihenhäuser

·         Elisabeth-Schiemann-Str. 9D - 9G                                                                            4 Reihenhäuser

·         Elisabeth-Schiemann-Str. 3D - 3G                                                 4 Reihenhäuser

·         Elisabeth-Schiemann-Str. 9 - 9C                                                                               4 Reihenhäuser

·         Elisabeth-Schiemann-Str. 3 - 3C                                                   4 Reihenhäuser

·         Hansastr. 247 Ausstellungsfläche für Caravanverleih und -verkauf

·         Konrad - Wolf - Str. 66,66A,66B/Altenhofer Str. 1-3

      Altenhofer Str. 5-19

        Altenhofer Str. 21-39

        Landsberger Allee 255-267

        Zechliner Str. 20-24                    und

        Genslerstr. 24-27/Neustrelitzer Str. 60-70/Zechliner Str. 26-32
        Anbringung von Loggienverglasungen

·         Bornitzstraße  62  bis 66, 3 Einfamilienhäuser

      Rhododendrenweg 2

        Rhododendrenweg 27

        Rhododendrenweg 10

·         Frankfurter Allee 248
Nutzungsänderung (NÄ) zur Cocktailbar " Miami Beach"

·         Liepnitzstr. 6
Umbau / Erweiterung u. Sanierung eines denkmalgeschützten EFH  (Baubeginn erfolgte)

·         Archenholdstr. 100
NÄ/Umbau und Sanierung eines ehemaligen Jugendclubs zu einem Wohnhaus mit
DG-Ausbau, Vollwärmeschutz  und Gewerbe im EG (Baubeginn erfolgte)

·         Odinstr. 5-8/10
Anbau von Balkonen (Baubeginn erfolgte)

·         Odinstr. 5-8 u. 10/Walkürenstr. 4-11/Tannhäuserstr. 4-8
Anbringung Vollwärmeschutz (Baubeginn erfolgte)

·         Gensinger Str.60
NÄ Kita in Ausbildungsobjekt für den Fachbereich Garten- und Landschaftsbau

·         Fritz-Lesch-Str.24
Sanierung Schwimmhalle

·         Rosenfelder Ring 33
NÄ Kita in Seniorenresidenz

·         Josef-Orlopp-Str. 73-77
Asia-Großhandelshalle für Lebensmittel auf einer Fläche von 1500 m²

·         Gotlindestr. 93
Umbau der Bundesagentur für Arbeit zum Kunden- und Servicecenter für 340 Arbeitskräfte (AK) (Baubeginn erfolgte)

·         Hohenschönhauser Straße 5
Neubau Sortierhalle Recyclinghof auf einer Hallengrundfläche von ca. 770 m²

·         Degnerstraße 40
NÄ zur Jugendfreizeiteinrichtung

·         Indira-Gandhi Str.66-69
Neubau einer Lagerhalle für Vollgut der Brauerei

·         Stadtumbau Ost
Abbrüche von 8 Kitas und 2 Schulen

 

Baubeginn

 

·         Hauptstraße 44 "Schloss Hohenschönhausen"
Instandsetzung Steildach und der  Ost-, Süd- und Westfassade

·         Altenhofer Str. 21-29 und 31-39
Mittelstr. 14-15A
Fassadensanierung

·         Hauptstraße 8 (An der Bucht)

·         Neubau von 5 Reihenhäusern

·         Alt Friedrichsfelde 87
DG-Ausbau, Vollwärmeschutz und Anbau Balkone

·         Einbecker Str. 47
DG-Ausbau und Sanierung des Mehrfamilienwohnhauses (MFH)

·         Einbecker Str. 92-98
Anbringung Vollwärmeschutz und neuer Balkonanlagen

·         Hegemeisterweg 43, 44
Errichtung eines 2 FH

·         Robert-Siewert Str. 120-124
Neubau von 4 EFH

·         Treskowallee 117, 117a, 117b, 119, 129, 129a, 159 - Carlsgarten
4 Reihenhäuser

·         Hauptstr. 9/10
Neubau Fertigungshalle zum Herstellen von Blechzuschnitten mittels Lasertechnik mit Verwaltungsgebäude

·         Treskowallee 89
NÄ zum Hotel mit 58 Betten, Restaurant, Sauna und  drei Wohnungen

·         Treskowallee 117-159
Neubau Reitsportzentrum - Stellungnahme zum Genehmigungsverfahren nach BImSchG

·         Indira-Gandhi- Str. 66-69
NÄ Maschinenhaus zu Lagergebäude für Vollgut, Kronkorken, Etiketten

 

 

Fertigstellungen

 

·         Suermondtstr. 29/ 30
Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage

·         Marie- Elisabeth-v. Humbodt- Str. 23 u. 81
2 EFH

·         Hertastr. 1b und 1c
2 EFH

·         Schulze-Boysen-Straße 38
Nachbarschaftshaus für den Kietzspinne e.V

·         Hauptstraße 7 (Alice- und Hella-Hirsch-Ring) "Am Parkring" Baufeld 1
2 Reihenhäuser

·         Hauptstraße 7 (Alice- und Hella-Hirsch-Ring) "Am Parkring" Baufeld 2
4 Reihenhäuser

·         Hauptstraße 7 (An den Knabenhäusern 6)
8 Wohnungen

·         Archenholdstr. 11, 13, 15
Umbau / DG-Ausbau u. Erneuerung Fassade eines MFH

·         Siegfriedstr. 150
Neubau Skoda-Zentrum, Werkstatt mit Neu- sowie Gebrauchtwagenverkauf und 108 Stell-plätzen auf einer Geschoßfläche von 2000m²

·         Rudolf-Seiffert-Str.  3
Umbau ehemaliger Schwimmhalle in Einzelhandelsflächen – Kreativmarkt

·         Franz-Jacob-Str. 2-4
Umbau Haus 4-6 in Verkaufsflächen und Neubau in ein Tagungszentrum

·         Indira-Gandhi-Str. 66-69, Brauerei
Umbau  Flaschenabfüllung und Erweiterung der Kasten- und Flaschensortierung

 

Amt für Bauen und Verkehr

 

Im Amt für Bauen und Verkehr sind folgende wesentlichen Leistungen im Berichtszeitraum zu verzeichnen:

 

In der Gruppe Entwurf und Neubau wurden nachfolgende Maßnahmen abgeschlossen:

Entwurf

 

Fertigstellung von Bauplanungsunterlagen:

 

·         Neubau von Gehwegen in der Kaskelstraße von Pfarrstraße bis Türschmidtstraße (Programm städtebaulicher Denkmalschutz)

·         Neubau von Gehwegen in der Eitelstraße von Sophienstraße bis Bhf. Lichtenberg (Förderung aus Sanierungsmitteln)

 

Fertigstellung von weiteren Planunterlagen:

 

·         Neubau eines provisorischen Gehweges in der Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Straße

 

Neubau

 

Durchführung von Ausschreibungen und Beauftragung von Baufirmen:

·         Neubau einer Asphaltfahrbahn in der Genslerstraße von Lichtenauer Straße bis Werneuchener Straße

·         Neubau der Josef-Orlopp-Straße von Rusche- bis Siegfriedstraße

·         Neubau der Ruschestraße von Josef-Orlopp-Straße bis Bornitzstr., 1. BA

·         Neubau des Blockdammweges von Köpenicker Ch. bis Hönower Wiesenweg., 1. BA

·         Umbau des Nöldner Platzes, 1. und 2. BA

·         Neubau der Gehwege in der Margarethen-/Zachertstraße von Weitlingstraße/Marie-Curie-Allee

·         Neubau des Radweges von der Treskowallee bis Biesdorf

·         Neubau eines gemeinsamen Geh- und Radweges in der Pablo-Picasso-Straße vom Regenrückhaltebecken bis Seehausener Straße, Südseite, 1. BA

 

Abschluss von Baumaßnahmen

 

·         Neubau eines provisorischen Gehweges in der Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Straße

·         Neubau der südlichen Pfarrstraße von Kaskel- bis Marktstraße

 

Straßenaufsicht und Unterhaltung

 

Zur Beseitigung von Gefahrenstellen im öffentlichen Straßenland wurden 588.753,46 €

beauftragt. Es wurden 2.876 kleinere Gefahrenstellen und ca. 12.000 m² Fahrbahn und Gehwege instand gesetzt.

Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgänger und  für den behindertengerechten Umbau im Straßenland wurden die Maßnahmen

·         Bau einer Lichtsignalanlage Treskowallee/Marksburgstraße

·         Bordabsenkungen und Rampen

·         Siegfriedstraße/Freiastraße

·         Zingster Straße 2 (Treppe Richtung Prerower Platz)

·         Schweriner Ring 48

·         Am Breiten Luch/Wartenberger Straße

·         Konrad-Wolf-Straße (Haltestelle Oberseestraße)

·         Wandlitzstraße/Wildensteiner Straße

·         Wandlitzstraße/Heiligenberger Straße

·         Wandlitzstraße/Lehndorffstraße

·         Ehrlichstraße/Müritzstraße

·         Ehrlichstraße/Grimnitzstraße

·         Ehrlichstraße/Trautenauer Straße

·         Ehrlichstraße/Stechlinstraße

·         Schweriner Ring (Sportplatzzugang)

·         Erich-Kuttner-Straße/Franz-Jacob-Straße

·         Rheinsteinstraße/Treskowallee

 

fertig gestellt.

Zur Inanspruchnahme des öffentlichen Straßenlandes wurden 1218 Sondernutzungserlaub-nisse erteilt.

Durch die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde wurden 1369 verkehrliche Maßnahmen angeordnet, 19 Erlaubnisse und 128 Ausnahmegenehmigungen erteilt.

 

Abteilung Jugend, Bildung und Sport

 

Jugendamt

 

Fachbereich Allgemeine Förderung von jungen Menschen und Familien

 

Im 3. Quartal gingen im Jugendamt die Zuwendungsanträge der Träger der freien Jugendhilfe ein und werden zur Zeit  geprüft. Es liegen 41 Anträge vor, davon 29 für regionale und 12 für überregionale Projekte.

Das beantragte Finanzvolumen beträgt ca. 2,2 Mill. €. Es stehen 1,44 Mill. € lt. zur Verfügung.

 

Am 02.08.2005 und 03.08.2005 fanden die Ferienaktivitäten im Fußball auf dem Zachertsportplatz statt. Es nahmen 17 Mannschaften freier und öffentlicher JFE’en teil. Insgesamt beteiligten sich ca. 160 Teilnehmer/innen an den beiden Veranstaltungstagen (inkl. Zuschauer/innen aus den JFE‘en).

 

In der Möllendorffstraße 68 (Standort: Kinderheim “Sonnenstrahl”) betreibt der Arbeitskreis Medienpädagogik seit Mitte Juni eine Jugendmedieneinrichtung, die derzeitig von den Mitarbeiter/innen der “Lücke/Medienkompetenzzentrum” begleitet wird.

 

Am 30.08.2005 fand die erste Beratung mit den Schulleiter/innen zur Einrichtung von Schulstationen an ihren Schulen statt.

Neue Schulstationen sollen an folgenden Schulen eingerichtet werden:

·         Grundschule am Wäldchen

·         10. Grundschule

·         Grundschule am Gutspark

·         Schule an der Viktoriastadt

 

Die Schulleiter/innen werden bis zum 31.10.2005 für ihre Schule ein Anforderungsprofil erarbeiten und in allen Schulgremien beraten.

Im November wird eine Pressemitteilung veröffentlicht. Träger der freien Jugendhilfe können sich dann um einen Zuwendungsvertrag bewerben. Eine Jury wird die Entscheidung des JHA vorbereiten, welche Träger ausgewählt werden.

 

Am 09.09.2005 fand die U18-Wahl statt. Es beteiligten sich:

 

In Deutschland:    44.922 Jugendliche

                                                     376 ausgewertete Wahllokale

In Berlin:                                14.756 Jugendliche

                                                     165 ausgewertete Wahllokale

In Lichtenberg:       2.265 Jugendliche

23      ausgewertete Wahllokale (31 beteiligte Projekte).

 

Im Wohngebiet Rosenfelder Ring kam es im September zu Lärmbelästigungen der Anwohner durch Jugendliche.

Da es in diesem Wohngebiet keine Jugendfreizeiteinrichtung gibt, stellt der Verein Gangway e.V. einen Wohnwagen als Anlaufpunkt für Jugendliche zur Verfügung. Der Mietvertrag zur Aufstellung ist mit dem Immobilienservice abgeschlossen. Zusätzlich unterbreitet der Verein das Angebot, eine Honorarkraft im Wohnwagen einzusetzen, so dass bis zum 31.12.2005 eine intensivere Betreuung der Jugendlichen möglich ist. Anschließend stellt das Team Lichtenberg des Vereins die Betreuung auch ohne Honorarkraft sicher. Flankiert wird der Wohnwagen von den Angeboten in der Turnhalle Rosenfelder Ring sowie auf Freiflächen im Kiez. Eine detaillierte Konzeption des Vereins liegt dem Jugendamt vor. Es kann davon ausgegangen werden, dass bei Umsetzung dieser Konzeption eine Beruhigung der Situation (ähnlich wie bereits im Jahr 2003) erreicht werden kann.

 

Vom 06.09. bis 10.09.2005 fand der Bandwettbewerb der JFE “Die Arche” statt. Es beteiligten sich 13 Bands des Bezirkes an dem Wettbewerb. Insgesamt besuchten 700 Kinder, Jugendliche und Familien die Veranstaltungen an den 5 Tagen.

Sieger:    Brazz tazz

2. Platz    Rise in time

3. Platz    Celladoor

 

In der Weitling- Ecke Wönnichstraße wurde eine neue Skateranlage eröffnet. Die Finanzierung erfolgte über EU-Mittel.

 

Im Rahmen der Festtage am Fennpfuhl fand am 08.09.2005 ein durch das Jugendamt organisierter Pflastermalwettbewerb statt. Es beteiligten sich 4 Projekte der Jugendarbeit an diesem Wettbewerb, an dem insgesamt 30 Kinder und Jugendliche teilnahmen.

 

Am 24. September 2005 wurde im Rahmen der zentralen Bürgerversammlung der Bürgerhaushalt des Bezirkes Lichtenberg eröffnet. Es beteiligten sich 5 öffentliche und freie Träger an der Präsentation der Produkte des Jugendamtes und 2 öffentliche und freie Träger an der Gestaltung des Bühnenprogramms.

 

Fachbereich Tagesbetreuung von Kindern

 

Umzug der Kinder der Kita Paul-Junius-Straße 15

 

Die Kita Paul-Junius-Straße 15 war bis zum 31.07.2005 im Gebäude der                                  Carl-von-Linnè-Schule für Körperbehinderte integriert.

Die notwendige Sanierung und der gewachsene Platzbedarf der Schule hatte zur Folge, dass die dort integrierte Kindertagesstätte in andere Räumlichkeiten außerhalb der Schule umziehen musste. Durch das Bezirksamt wurden Räume in der Kita Bernhard–Bästlein–Str. 44/46 als Ersatzstandort angeboten. Diese Kita ist bis Juni 2004 umfassend umgebaut, saniert und behindertengerecht ausgebaut worden und gehört heute zu den schönsten Kindertagesstätten im Bezirk Lichtenberg.

Der Elternwille wurde in alle Überlegungen und Entscheidungen einbezogen, galt es doch, die beste Lösung für die behinderten Kinder der Kita zu finden.

In den zurückliegenden Monaten hat die eingesetzte Arbeitsgruppe, der neben Vertretern beider Kindertagesstätten und des Jugendamtes auch Elternvertreter beider Kindertagesstätten sowie des Bezirkselternausschusses angehörten, anerkennenswert im Wesentlichen die Voraussetzungen für den Umzug geschaffen. Über die Ergebnisse wurden die Eltern in zahlreichen Gesprächen informiert.

Das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin hat sich stetig über den Stand der Vorbereitungen des Umzuges informiert und am 19.07.2005 die geschaffenen Bedingungen für die Kinder in der Kita Bernhard-Bästlein-Str. 44 /46 als gegeben angesehen.

Der Umzug erfolgte in der Zeit vom 27.07.2005 bis 29.07.2005 und er verlief dank eines hohen Maßes an Engagement aller Beteiligten planmäßig und reibungslos.

Ein gemeinsames Fest, welches am 15.09.2005 in der Kita Bernhard-Bästlein-Str. 44/46 stattfand, setzte ein weiteres positives Signal für eine gute Zusammenarbeit im Interesse aller Kinder, Eltern und Mitarbeiter/innen.

 

Qualitätssicherung und Qualitätsentwicklung in den öffentlichen Kindertagesstätten

 

Durch den Fachbereich 2 - Tagesbetreuung von Kindern - wurde in Abstimmung mit dem Fachbereich 3 - Kita-Beratung - ein Messkriterienkatalog erarbeitet, der dazu dient, den IST–Zustand bei der Sicherung der Rahmenbedingungen in den Kindertagesstätten zu ermitteln.

Unter einer breiten Beteiligung fand die Evaluation in 25 Kindertagesstätten statt.

Nach erfolgter Auswertung im September 2005 ist der Abschluss von Zielvereinbarungen im IV. Quartal vorgesehen.

 

Vorbereitungen zu weiteren Übertragungen von Kindertagesstätten an freie Träger

 

Auf der Basis des Senatsbeschlusses 2175/04 vom 12.10.2004 zur “Neuordnung der Kita - Landschaft” wird die Gründung eines gemeinsamen Eigenbetriebes für städtische Kindertagesstätten der Bezirke Pankow, Marzahn – Hellersdorf und Lichtenberg vorbereitet. Die Verteilung der Platzkapazitäten auf die einzelnen Bezirke ergibt sich aus dem Beschluss Nr. 699/05 des Rates der Bürgermeister vom 13. Januar 2005 und legt für den Bezirk Lichtenberg einen Anteil von 2.000 Plätzen fest. Demnach sind auf der Grundlage der vertraglich vergebenen Plätze in den öffentlichen Kindertagesstätten noch weitere Plätze an freie Träger zu übertragen.

 

Folgende Kindertagesstätten haben den Wunsch geäußert, zum 01.01.2006 in die freie Trägerschaft zu wechseln:

-          Kita Wiecker Str. 1/3

-          Kita Neubrandenburger Str. 51/53

-          Kitaverbund Waldowstr. 39-40/Manetstr. 17/23.

 

Insgesamt könnten somit bis zum 01.01.2006 weitere 422 Plätze an freie Träger übertragen werden.

Die Gesprächsprozesse zwischen o. g. Kindertagesstätten und freien Trägern, unter Einbeziehung aller Beteiligten, haben begonnen.

 

Fachbereich Erziehungs- und Familienberatung – Psychosoziale Dienste

 

Schwerpunkt der Tätigkeit der Psychosozialen Dienste waren auch im 3. Quartal 2005 die gesetzlich begründeten Regelaufgaben der Erziehungs- und Familienberatung (EFB) sowie die Pädagogisch-Psychologische Fachberatung/Kita-Beratung (PPF). Zum zweiten Mal wurde vom öffentlichen und freien Träger ein gemeinsamer Bericht “Erziehungs- und Familienberatung in Lichtenberg” erstellt. Hervorzuheben ist die Mitwirkung an der Vorbereitung und Durchführung der Internationalen Tagung der Lernwerkstätten in Berlin.

 

Fachbereich Familienunterstützende Hilfen

 

Auf der Jugendkonferenz am 27.04.2005 im Stadtbezirk Lichtenberg wurde festgestellt, dass im Stadtbezirk ein hoher Anteil an jungen Menschen, welche mit den bisherigen Fördermitteln der Arbeitsagentur nicht ausreichend unterstützt werden können, um einen erfolgreichen Ausbildungsabschluss zu erreichen, leben. Dieses sind junge Menschen, die zum Ausgleich ihrer sozialen Benachteiligung oder/und zur Überwindung ihrer individuellen Beeinträchtigung in erhöhtem Maße auf Unterstützung angewiesen sind. Insbesondere haben diese jungen Menschen Defizite im Leistungs- und Sozialverhalten, die in sonstigen Berufsausbildungsmaßnahmen nicht ausreichend gefördert werden können.

 

Dabei besteht das Ziel darin, unter besonderer Berücksichtigung der Initiative der Bundesregierung “Jugend in Arbeit”, gemeinsam Wege zu konzipieren, in denen die vielfältigen Erfahrungen verschiedenster Bereiche zur Lösung dieser Problemstellung einfließen.

Vor diesem Hintergrund wurde ein Modellprojekt entwickelt, das die Kompetenzen unterschiedlicher Träger bündelt und das eine gemeinsame Finanzierung aller notwendigen Aufwendungen – für den Teil der Ausbildung und den erhöhten Aufwand der sozialpädagogischen Betreuung – durch das JobCenter Berlin-Lichtenberg und das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin gewährleistet.

 

Durch dieses Projekt können 75 junge Menschen, die leistungsberechtigt nach § 14 SGB II sind und einen anerkannten Jugendhilfebedarf nach § 13 Abs. 1 u. 2 SGB VIII haben, gefördert werden. Die Finanzierung erfolgt in Co-Finanzierung zwischen dem Jugendamt und dem JobCenter. In Ausnahmefällen können auch junge Menschen, die einen anerkannten Jugendhilfebedarf haben, aber keinen Anspruch auf Leistungen nach SGB II in das Projekt aufgenommen werden.

 

Es wurde ein Trägerverbund gebildet, der mit der Benachteiligtenförderung des SGB III (seit 01.01.2005 auch SGB II) sowie über Erfahrungen in der Durchführung der Jugendberufshilfe analog dem SGB VIII verfügt.

Unter den insgesamt 7 Trägern des Trägerverbundes konnten alle bereits im Bezirk tätigen Jugendberufshilfeträger einbezogen werden.

Entsprechend dem Leistungsstand der jungen Menschen werden 2- bis 3,5-jährige Ausbildungen in 10 Berufen angeboten. Während der Ausbildung werden die jungen Menschen auf ihrem Weg zu einer selbständigen und eigenverantwortlichen Lebensführung unterstützt und sollen beruflich und gesellschaftlich integriert werden. Die jungen Menschen erhalten über die gesamte Dauer der Ausbildung, auch während der Zeit der Praktika in Betrieben der freien Wirtschaft, eine sozialpädagogische Betreuung und Begleitung durch geeignetes Fachpersonal.

 

Durch dieses Projekt sollen die Einleitung der Jugendberufshilfe und deren Beendigung noch intensiver und passgenauer dem individuellen Bedarf und Entwicklungsfortschritt der jungen Menschen angepasst werden können. Immer dann, wenn der individuelle erhöhte Förderbedarf nicht mehr besteht, müssen Übergänge in die nächst höhere Stufe, hier vorrangig Praktika in der freien Wirtschaft, möglich sein. Berufliche und persönliche Förderung auf der Basis des SGB VIII wird so in Bezug auf Dauer und Intensität angepasst.

Nach § 36 SGB VIII wird dieses im Hilfeplanverfahren mit allen Beteiligten vereinbart und festgeschrieben.

Das Projekt hat am 15. September 2005 mit vorerst 67 Teilnehmern begonnen. Bis Mitte Oktober bemüht sich das JobCenter und das Jugendamt Lichtenberg die Zahl der Teilnehmer auf 75 zu erhöhen.

 

Das Projekt bietet insgesamt 10 Berufsfelder an. Diese sind:

 

·         Bäcker

·         Restaurantfachmann/frau

·         Koch/Köchin

·         Fachkraft im Gastgewerbe

·         Elektroniker

·         Konstruktionsmechaniker

·         Maler/Lackierer

·         Kauffrau/mann für Bürokommunikation

·         VerkäuferInnen

·         Kauffmann/frau im Einzelhandel

 

Fachbereich Schule

 

Am 08.08.2005 hat das Schuljahr 2005/06 in unseren 57 Schulen begonnen. Nach einer ersten Abfrage lernen in unseren Schulen 23.030 Schüler/innen. Dies sind 1.042 weniger als im letzten Schuljahr.

Genaue Aufschlüsselung und Übergabe der Schülerzahlen an den Ausschuss erfolgt nach der Auswertung der zentralen statistischen Erhebung Ende Oktober 2005.

 

 

Im Einzelnen ergibt sich zz. folgender Stand:

 

Schulart	Anzahl der Schulen	Schülerzahl	mehr/weniger
Grundschulen	24 + 2 in Sonderschulen	8.545	+    657
Hauptschulen	3	799	-      67
Realschulen	4	1.378	-    373
Gymnasien	7 (Aufhebung Descartes-O)	5.796	-    511
Gesamtschulen	6 (Aufhebung Olof-Palme-O)	4.465	-    617
Sonderschulen	11	2.047	-    131
∑	55 + 2	23.030	- 1.042

 

Im offenen Ganztagsbetrieb werden 3.867 Schüler/Innen in den Grundschulen

und          330 Schüler/Innen in den Sonderschulen

in den einzelnen Modulen betreut.

Hinzu kommen 292 Schüler/Innen aus den gebundenen Ganztagsschulen.

 

Probleme gibt es Berlinweit bei der zeitgerechten Ausreichung der Hortverträge und insbesondere der Kostenbescheide, da das Computerprogramm seitens Sen BJS erst sehr spät eingestellt wurde. Es konnten bisher z. B. noch nicht alle Verträge und keine Kostenbescheide ausgestellt werden.

Um die rund 4.000 Kostenbescheide und noch ausstehende Verträge, insbesondere für Hortteilnehmer der Klassen 2-4 möglichst schnell abarbeiten zu können, führt die Hortkosteneinziehung vom 19.09. bis 21.10.2005 nur an den Donnerstagen Sprechstunden durch.

 

Schulentwicklung:

 

Mit Datum vom 10.08.2005 hat das Verwaltungsgericht Berlin den Antrag des Rechtsanwalts der klagenden Eltern des Coppi-Gymnasiums vom 24.05.2005 auf vorläufigen Rechtsschutz zurückgewiesen.

Zwischenzeitlich wurde durch die klagende Partei nun Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt. Die Beschwerdeerwiderung des Bezirksamtes wurde am 05.10.2005 an das Oberverwaltungsgericht abgesandt.

 

Gegenwärtig befasst sich das Bezirksamt in Zusammenhang mit der Schulentwicklung im Sonderschulbereich zunächst mit den Fragen der weiteren Entwicklung der beiden Schulen für Geistigbehinderte. Dazu gehört in erster Linie der zwingend erforderliche Standortwechsel der Kastanienhofschule einschließlich der Zusammenführung mit der Schule am Falkenberg an einem Standort. Gegenwärtig werden mit den beiden Schulen die möglichen Standorte diskutiert. Dabei kristallisieren sich seitens der Schulen ganz konkrete Standortvorstellungen heraus. Diese werden nach einer ersten Einschätzung jetzt im Detail auf ihre Umsetzbarkeit geprüft. Noch vor den Herbstferien wird es die Weiterführung der Diskussion mit der AG Schulentwicklungsplanung des Bezirksschulbeirates geben. Im Ausschuss für Bildung und Sport wurde diese Problematik am 13. September 2005 ausführlich mit dem Bezirksamt, den beiden Schulleiter/innen und der örtlichen Schulaufsicht diskutiert.

 

Grundstücks- und Gebäudeverwaltung

 

Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2005/2006

 

Schwerpunkt im 3. Quartal 2005 war die weitere Absicherung der Umsetzung der bestätigten Maßnahmen des Schul- und Sportstättensanierungsprogramm (SSSP) 2005 mit 4.494T€.

Mit allen bewilligten Baumaßnahmen wurden begonnen. Die Fertigstellung der Maßnahmen muss und wird zum Ende des Jahres 2005 vollzogen sein.

 

Maßnahmenanmeldung für das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm 2006 erfolgte gegenüber der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport wie folgt:

 

Die Maßnahmenanmeldung umfasst:

 

Anmeldung von Maßnahmen auf der Grundlage des Zumessungsbetrages in Höhe von 2.188 T€ unter evt. Koppelungen mit anderen Programmen (BSI ¹⁾, UEP ²⁾, IZBB ³⁾):

 

Maßnahme 1:              Carl-von-Linnè-Schule (11S07), Paul-Junius-Str. 15 in 10367 Berlin

4. BA, Fortführung u. Fertigstellung der Fenster -und Fassadensanierung Haus IV mit Sanierung Schwimmhallensanitärtrakt – Erdgeschoss-

                                                                                                                                          750 T€

 

Maßnahme 2:             Grundinstandsetzung der Fassade, Erneuerung der Fenster, der Eingangstüren und der äußeren Treppenanlage – Schulgebäude  der George- Orwell-OS, Sewanstr. 223 in 10319 Berlin

                                                                                                                                        1.098 T€

 

Maßnahme 3:             Sanierung des Sanitär- und Umkleidetraktes – Sporthalle - Schule am Fennpfuhl (11S02), Alfred-Jung-Str. 19  in 10369 Berlin

                                                                                                                                            340 T€

 

Anmeldung von Maßnahmen aus dem Programmvolumen für eine politische Schwerpunktsetzung unter evt. Koppelungen mit anderen Programmen (BSI, IZBB) in einem Volumen von                                                                                                                            3.350 T€

 

Maßnahme P 4:          2.BA, Fertigstellung der Sanierung der Sportplatzanlage Langhans-Oberschule (11R05), Wustrower Str. 26 in 13051 Berlin

        500 T€

 

Maßnahme P 5:          Sanierung der Sportfunktionsgebäudes,  Storkower Str. 209 in 10367 Berlin

                                                                                             650 T€

 

Maßnahme P 6:          Carl-von-Linnè-Schule (11S07), Paul-Junius-Str. 15 in 10367 Berlin

                                    Sanierung der (vier) Sanitärtrakte im Gebäude II und III

                                                                                                                                            300 T€

 

Maßnahme P 7:          Bürgermeister-Ziethen-Grundschule (11G09), Massower Str. 39 in 10315 Berlin

Komplette Grundinstandsetzung des Sanitärtraktes einschl. Sanierung der vorderen Stapelfassade und umlfd. Fassadenanstrich

        700 T€

 

Maßnahme P 8:          Carl-von-Linnè-Schule (11S07), Paul-Junius-Str 15 in 10367 Berlin³)

1. BA, Beginn und Fertigstellung der Fenster- u. Fassadensanierung Bauteil C  einschl. Sanierung des Speiseraumes und der Essenausgabe mit dazugehörigen Sanitärräumen (IZBB-Kofinanz.)

                                                                                                                                         1.200 T€

 

 

 IZBB (Investitionsprogramm “Zukunft Bildung und Betreuung 2003 – 2007”)

 

Mit den neu beantragten IZBB-Maßnahmen 2005 wurde komplett begonnen.

 

Betroffen davon ist:

 

·         Die Bürgermeister-Ziethen-Grundschule; Massower Str. 39

·         Es werden ein Schülerkochstudio, ein Ruhe- und Entspannungsraum und ein Lesezimmer mit Medienecke entstehen. Die Außenanlagen wurden im August 2005 bereits fertig gestellt.

·         Die Grundschule am Roedernplatz, Bernhard-Bästlein-Str. 22

·         Es werden ein Schülerkochstudio, eine Hobbywerkstatt Fahrrad/Holz und ein Erzieherraum entstehen.

·         Richard-Wagner-Grundschule, Ehrenfelsstr. 36

·         Teilweise Erneuerung der Außenanlagen.

 

·         In der 34. KW sind die restlichen IZBB-Hochbaumaßnahmen am Filialstandort der Grundschule im Grünen, Doberaner Str. 58 fertig gestellt worden. Damit sind an dieser Schule die IZBB-Hochbaumaßnahmen ebenfalls beendet.

·         Die BPU ⁴⁾ für neue IZBB-Maßnahmen für die Randow-Grundschule, Randowstr. 45 und für die Hermann-Gmeiner-Grundschule, Harnackstr. 17 wurden im September bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport zur Bestätigung eingereicht. Die Maßnahmen werden 2006 beginnen.

·         Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport hat die Bauplanungsunterlagen für die Schule am Barnimpark, Wartiner Str. 6 gebilligt. Die Mittel in Höhe von 15 T€ werden ausschließlich zur Aufwertung der Außenanlagen verwendet.

 

Sonstiges

 

·         Schule an der Viktoriastadt, Nöldnerstr. 44

·         In der 26 KW wurde mit dem Abriss des angebauten nicht mehr funktionstüchtigen Schornsteins am Schulgebäude begonnen. Die Mittel in Höhe von 59 T€ werden aus dem Programm ”Städtebaulicher Denkmalschutz” der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bereitgestellt. Der Abriss wurde Ende Juli beendet.

 

·         Mit der Umgestaltung/Aufwertung des Schulgeländes in der Liebenwalder Str.20 wurde im Rahmen Stadtumbau Ost in der 28. KW begonnen. Neben einer Laufbahn mit Weitsprunganlage ist ein kleiner Schulgarten und Randgrün einschließlich neuer Einfriedung vorgesehen. Es stehen dafür aus diesem Programm 140 T€ zur Verfügung. Damit wird eine Aufwertung des Schulgrundstückes der 11G17 erreicht.

 

·         Die Dachsanierung der Sporthalle Welsestr. 50 ist beendet. Die Kostenrahmen in Höhe von 130 T€ wurde eingehalten.

 

·         In der 32. KW wurde die neu gepflasterte Zufahrtsstraße zur Grundschule im Grünen fertig gestellt. Damit ist der gesamte Zugangsbereich einschl. neu gepflastertem Gehweg und Schranke realisiert worden.

 

·         In der 33. KW wurde über den Sponsor Bitburger (Regeneration von Bolzplätzen) die Tenne auf dem Bolzplatz in der Doberaner Str. 58 überarbeitet und zwei neue Tore gesponsert. Die Übergabe erfolgte am 22.08.2005.

 

Fachbereich Sport

 

Veranstaltungen

 

·         Im Zeitraum vom 19.8.-21.8.2005 fand die 2. Alternative Fußball Europameisterschaft auf den Sportanlagen des Bezirkes Lichtenberg statt. Organisiert wurde die Fußball EM durch die bunte-liga-e.V.. Die feierliche Eröffnung erfolgte durch Gregor Gysi. 16 Mannschaften aus 5 Ländern nahmen teil, aus der Schweiz, Österreich, Deutschland, Italien und Holland. Die Platzverteilung stellte sich wie folgt dar: 1. Platz: Rotor Zürich    2. Platz Hedo Amsterdam 3. Platz: Bunte Liga

 

·         Der Sportjugendclub Hohenschönhausen feierte am 19.8.2005 sein 10-jähriges Bestehen in der Turnhalle Prendener Str. 29. Mitwirkende waren Partner und Sportbegeisterte des Sportjugendclubs: Whu Shu Kämpfer, Streettänzerinnen, Trialog (Fußball), SG Bergmann-Borsig (Bogensport), SC Berlin (Judo).

 

·         Am 20.8.2005 fand das 7. Sommerfest des Hohenschönhausener Judo Tempels in der Turnhalle Welsestr. 50 für Kinder und Jugendliche im Alter von 10-22 Jahren statt. Insgesamt 130 Kämpfer aus 7 Sportvereinen aus Lichtenberg, Marzahn, Friedrichshain, Weißensee nahmen daran teil.

 

·         Der SC Borussia 1920 Friedrichsfelde e. V. führte den nunmehr 13. Friedrichsfelder Gartenlauf traditionell mit vielen Prominenten aus Sport und Kultur in der KGA “Märkische Aue” durch. Am Start waren 250 Teilnehmer.

 

·         Am 04.09.2005 fanden unter Leitung des SV Bau-Union im Stadion 1. Mai die Deutschen Meisterschaften im Bogensport statt.

 

·         Ebenfalls am 04.09.2005 versuchten sich Lichtenberger Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft beim 1. Lichtenberg (VIP)-Boule-Turnier im Gutspark.

 

·         Anlässlich des Fennpfuhlmeilenfestes vom 8.09-11.09.2005 fanden zahlreiche Sportveranstaltungen in und um die Sporthalle am Anton-Saefkow-Platz statt, u. a. veranstaltete der TuS Hohenschönhausen 1990 e. V. ein Volleyball-Nachtturnier, und 3B ein Tischtennisturnier mit 90 Teilnehmern.

 

·         Gemeinsam mit der bezirklichen Sport-Arbeitsgemeinschaft fand am 24.09.2005 im Tierpark Friedrichsfelde eine Veranstaltung zur Ehrung der ehrenamtlichen Vorsitzenden/Vorstände der Lichtenberger Sportvereine statt.

 

Baumaßnahmen

 

Der Kaufvertrag für das Grundstück in der Fischerstraße wurde bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen. Die Untersuchung hinsichtlich einer möglichen gesundheitsgefährdenden Kontaminierung des auf dem Grundstück befindlichen Walls ist noch nicht abgeschlossen. Zusätzlich treten Probleme hinsichtlich der zukünftigen Nutzung aufgrund des Lärmschutzgutachtens auf.

Im 1. Halbjahr nutzten ca. 525.000 Sportler die Sportanlagen des Bezirkes.

 

Fachbereich Bildung

 

Das Semester an der VHS begann diesmal in besonderer Form mit dem Tag der offenen Tür am 03.09.2005. Dies war für den Standort in der Paul-Junius-Str. ein Novum.

 

Es gab eine gute Resonanz auf die Veranstaltung. Ca. 70 Kursteilnehmer/innen haben im Showprogramm mitgewirkt und ca. 300 Gäste besuchten den Tag der offenen Tür. Die Teilnehmer/innen präsentierten die Früchte ihrer Arbeit nach einem oder mehreren Semestern vor großem Publikum.

 

Auch die Beteiligung an den Schnupperkursen in den verschiedenen Programmbereichen zeigt, dass die Lichtenberger/innen den Tag der offenen Tür angenommen haben. Und die Besucher/innen haben nicht nur “geschnuppert”, sondern auch die fachliche Beratung durch Programmbereichsleiter/innen und Kursleiter/innen genutzt und haben im Anschluss Kurse und Veranstaltungen gebucht.

 

Die VHS bedankt sich in diesem Zusammenhang bei der Berliner Pilsener Brauerei, die es durch ihr Sponsoring ermöglichte, die Getränke zu sehr moderaten Preisen anzubieten.

Die Bilder sind im Internet unter www.vhs-lichtenberg.de oder auch im Intranet veröffentlicht. Sie machen deutlich, es war eine Veranstaltung, die der Mühe wert war und zur Tradition an der VHS Lichtenberg werden sollte.

 

Das Herbstprogramm 2005 der VHS erschien wieder in einer Auflagenhöhe von 10.000 Exemplaren und ist auch im Internet und Intranet abrufbar.

 

Semesterbeginn war der 05.09.2005. Die Kurse beginnen jedoch über das gesamte Semester und Anmeldungen sind fortlaufend möglich. Insgesamt bietet die VHS 796 Kurse bzw. Einzelveranstaltungen mit 19.069 Unterrichtseinheiten an

Bis zum 27.09.2005 haben sich 6.428 Teilnehmer/innen in die Kurse einschreiben lassen und unsere Einnahmen betragen bis zu diesem Zeitpunkt 196.212,00 €.

 

Die Veranstaltungen in der neuen Rubrik “Hier in Lichtenberg” wurden gut angenommen und sind schon ausgebucht. Sicherlich spielt hierbei eine Rolle, dass diese entgeltfrei sind.

 

Die VHS nahm am 27.08.2005 am Fest in Hohenschönhausen am Prerower Platz teil und war auch an der Auftaktveranstaltung zum Bürgerhaushalt am 24.09.2005 vertreten.

 

Abteilung Bürgerdienste und Soziales

 

Sozialamt

 

Fachbereich I

 

Die Entwicklung der Fallzahlen im Fachbereich stellt sich im Berichtszeitraum wie folgt dar:

 

                                                            Aktenbestand                        Aktenbestand

                                                                                                30.06.2005                                              30.09.2005

BaföG

(Bundesausbildungsförderungsgesetz)      3.115                                      5.705

 

AFBG

(Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz)       389                                                          574

 

USG

(Unterhaltssicherungsgesetz)                       450                                           661

 

Rückforderungen BAföG/USG/AFBG              843                                                          861

 

Kosteneinziehungsvorgänge                                             9.565                                                       9.890

(ca. 30.000                                               (ca. 30.900

Forderungen)                                         Forderungen)

 

Insolvenzvorgänge                                                              316                                                          315

 

Kostenerstattungsvorgänge

§106 SGB XII                                                                        942                                                          816

 

Leistungen nach SED-

Unrechtsbereinigungsgesetz                                             16                                                            18

 

Unterhalt                                                                               8.548                                                       8.556

davon BSHG alt                                    3.847                                                       3.566

 

Fachbereich II

 

Im Rahmen der interkulturellen Öffnung der Verwaltung wurde begonnen, die Zusammenarbeit zwischen dem Team Offene Altenarbeit und dem freien Träger Reistrommel e. V. in diesem Sinne zu entwickeln und auszubauen. Dazu wurde im Berichtszeitraum der Entwurf einer Kooperationsvereinbarung erarbeitet, welcher in Kürze von der Geschäftsführerin der Reistrommel e. V. und der Fachbereichsleitung unterzeichnet wird. Ziel ist es durch gemeinsame Veranstaltungen mitzuhelfen, Bürger für diese Problematik zu sensibilisieren, Zugangsbarrieren von beiden Seiten abzubauen und die Integration vietnamesischer Mitbürger zu unterstützen. Erste gemeinsame Veranstaltungen fanden am 27.08.2005 und am 06.09.2005 anlässlich des 60. Gründungstages der Republik Vietnam in der Seniorenbegegnungsstätte Zum Hechtgraben 1 statt. Durch Frau Hentschel, der Geschäftsführerin des Vereins Reistrommel, wurde im Rahmen der Seniorenakademie ein Vortrag über die Lebensumstände vietnamesischer Mitbürger in Deutschland, vor und nach der Wende, in der Seniorenbegegnungsstätte Einbecker Straße gehalten. Gleichzeitig erfolgte die Eröffnung einer Ausstellung eines vietnamesichen Malers und Bildhauers.

 

Am 14.09.2005 fand in der Seniorenbegegnungsstätte Ruschestraße die Abschlussveranstaltung des 12. Poetenwettbewerbes statt. Unter dem Thema “50 Jahre Tierpark Berlin” sandten 28 AutorInnen insgesamt 37 Beiträge ein, davon 25 Beiträge Prosa und 12 Beiträge Lyrik. Eine unabhängige Jury bewertete alle Beiträge und zeichnete 8 AutorInnen aus. Es ist beabsichtigt alle diese literarischen Ausführungen in einer Broschüre zu veröffentlichen. Dazu wird derzeitig versucht, einen oder mehrere Sponsoren zu gewinnen.

 

Im Berichtszeitraum nahmen 27.059 Besucher (davon über 73 % Frauen) sozial-kulturelle Angebote der bezirklichen Begegnungsstätten wahr. 920 Bürgern wurde anlässlich persönlicher Jubiläen gratuliert. 229 Ehrenamtliche waren im III. Quartal 2005 im Bezirk aktiv. Der Veranstaltungsdienst organisierte für 853 Senioren die Möglichkeit der Teilnahme an 35 kostengünstigen Veranstaltungen, wie Theater, Konzerten, Kultur- und Tanzveranstaltungen und Tagesfahrten.

 

Fachbereich IV

 

Das 3. Quartal des Jahres 2005 brachte eine Stabilisierung bei der Arbeit mit dem SGB XII. Die Abgrenzungsprobleme zwischen den Personenkreisen des SGB II und SGB XII gestalten sich weiterhin problematisch. Der Fachbereich ist innerhalb der Hilfe zum Lebensunterhalt zusätzlich mehr belastet mit der Übernahme von Energie- und Mietschulden sowie Kostenübernahmen in Bestattungsfällen, weil das SGB II diese Leistungen nicht vorsieht.

Die geplante Umsetzung eines Fallmanagements in der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ist noch nicht realisiert. Bisher sind durch Interessenbekundungsverfahren zunächst fünf Fallmanager ausgewählt, die ab Oktober 2005 an Weiterbildungsmaßnahmen teilnehmen sollen, die auf das Fallmanagement gerichtet sind. Eine Zielvereinbarung zum Fallmanagement konnte wegen einer noch nicht vorliegenden Entwurfsfassung der Senatsverwaltungen noch nicht realisiert werden.

Der Fachbereich beteiligt sich weiterhin aktiv an der Abarbeitung der Altakten, die durch die Einführung der Hartz IV-Reformen im Sozialamt verblieben sind und abschließend bearbeitet werden müssen.

Eine Umstellung und nicht unerhebliche Belastung brachte auch der Wegfall der eigenen Haushaltsstelle im LuV Soziales. Die Zusammenarbeit mit der Serviceeinheit Finanzen und der Bezirkskasse muss sich einspielen.

 

LuV Bürgerdienste und Wohnen

 

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des LuV’s BüD Wohnen erbrachten in den letzten Monaten überdurchschnittliche Leistungen im Dienst am Bürger. Dabei standen 2 Schwerpunkte im Mittelpunkt. Die Vorbereitung und Durchführung der vorgezogenen Bundestagswahlen und der Übergang zur Einführung der neuen Meldeamtsoftware Meso bei gleichzeitiger Umstellung der bisherigen Arbeit unter Windows NT auf Windows XP. Diese umfangreichen Aufgaben wurden bei ständigem Publikumsbetrieb realisiert.

 

Über 1 600 Wahlhelfer wurden in kurzer Zeit gewonnen und sicherten den erfolgreichen Verlauf der Wahlen in Lichtenberg. Am Wahltag gegen 21.45 Uhr sprach der Landeswahlleiter den Wahlhelfern aus Lichtenberg seinen Glückwunsch dafür aus, da sie als erster Wahlbezirk in Berlin die Auszählung erfolgreich mit der Meldung des vorläufigen Endergebnisses der Wahl beendeten. Am Freitag, den 23.09.2005 konnte der Kreiswahlausschuss folgendes Endergebnis einstimmig bestätigen.

 

Bezeichnung	Erststimmen	Erststimmen %	Zweitstimmen	Zweitstimmen %
Bundestagwahlkr.	87	87	87	87
Bln.-Libg.-HSH	87	87	87	87
Auszählungsstand	100,0	100,0	100,0	100,0
ausgezählt	204	204	204	204
von Stimmbezirk.	204	204	204	204
Wahlberechtigte	200 914	200 914	200 914	200 914
Wähler	149 121	149 121	149 121	149 121
	Erststimmen absolut	Erststimmen prozentual	Zweitstimmen Absolut	Zweitstimmen prozentual
gültige Stimmen	146 532	98,3	146 853	98,5
ungültige Stimmen	2 589	1,7	2 268	1,5
01 SPD	47 150	32,2	50 544	34,4
02 CDU	20 111	13,7	18 544	12,6
03 GRÜNE	6 369	4,3	9 341	6,4
04 Die Linke	62 802	42,9	52 212	35,6
05 FDP	3 991	2,7	6 898	4,7
06 GRAUE	-	-	2 243	1,5
07 REP	-	-	633	0,4
08 NPD	4 679	3,2	4 003	2,7
09 DIE FRAUEN	-	-	921	06
10 BüSo	1 430	1	408	0,3
11 APPD	-	-	193	0,1
12 MLPD	-	-	133	0,1
13 DIE Partei	-	-	594	0,4
14 PSG	-	-	186	0,1
15 HP	-	-	X	X
16 UNABGÄNGIGE	-	-	X	x
17Abdelwahab	-	-	X	X
18 Dr. Thomas	-	-	X	X
19 Ditsche	-	-	X	X
20 Stiewe	-	-	X	X
21 Menschenrechte	-	-	X	X
22 Bargas	-	-	X	X
23 Wendt	-	-	X	x

 

Damit errang Frau Dr. Gesine Lötzsch im Bundestagswahlkreis Berlin Lichtenberg-Hohenschönhausen das Direktmandat.

Erstmalig wurden beispielgebend für Berlin in allen 5 Bürgerämtern Briefwahlstellen eingerichtet. Kompliziert war die Situation bei der Festlegung der Wahllokale. Innerhalb von weniger als 3 Wochen mussten diese per Adresse feststehen (Drucklegung der Wahlbenachrichtigungen). Durch die in der Vergangenheit  aufgegebenen bezirkseigenen Immobilien, wie Schulen und Kitas, konnten hier nicht alle Wünsche der Wahlberechtigten insbesondere zur  behindertengerechten Ausstattung erfüllt werden.

 

Die Einführung des Meldeverfahrens Meso erforderte erheblichen Fortbildungsbedarf. Über zu erwartende Verbesserungen in der Abarbeitung der Bürgeranliegen kann erst nach Beendigung der Einarbeitungsphase gegen Jahresende eine Aussage getroffen werden. 

2 weitere wesentliche Einschätzungen beweisen die erneut gewachsene Leistungsstärke des LuV’s BüD Wohnen. So erbrachte die Berlinweite Auswertung des Kunden-  und Mitarbeitermonitorings aller Berliner Bürgerämter fasst ausschließlich erste Plätze für Lichtenberg. Und zweitens weist der Fortschrittsbericht 2005 über die Leistungen der Berliner Bürgerämter an das Abgeordnetenhaus auf eine erheblich beispielgebende Wirkung zur Berlinweiten Anwendung unserer Erfahrungen aus.

Mit großem Engagement beteiligten sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Realisierung der Fragebogenaktion des Bezirksamtes zur Aufstellung des Bürgerhaushaltes und halfen dieses Problem auch organisatorisch zu lösen.

 

Zur Verbesserung der bürgerfreundlichen Gestaltung des am meisten frequentierten Bürgeramtes in der Egon-Erwin-Kisch-Straße wurde der Wartebereich erheblich vergrößert. Durch arbeitsorganisatorische Maßnahmen konnte damit eine schnellere Kundenberatung erreicht werden.  Darüber hinaus wurden durch Veränderungen der räumlichen Zuordnung wesentliche Schritte zur Verbesserung des behindertengerechten Zuganges sowie für Eltern mit Kleinstkindern geschaffen. Ziel muss sein, dass 2006 für alle Bürgerämter die Anerkennung als “barrierefreies Dienstgebäude” erteilt wird. 

 

Zu einer neuen Serviceleistung hat sich  das Lichtenberger Bürgertelefon entwickelt. Es wird als Pilotobjekt des Bezirksamtes bis Jahresende getestet. Im III. Quartal nutzten über  9 800 Bürgerinnen und Bürger die Beratung und Terminvergabe. Seit Inbetriebnahme des Bürgertelefons im April d. Jahres sind es bereits über 20 500 Personen die diesen Service in Anspruch nahmen. Dabei sind die detaillierten Hinweise, was bei welcher Angelegenheit mitzubringen bzw. zu beachten ist,  hervorzuheben. Immer mehr bewährt sich dabei, dass durch gezielte Fragen nach dem jeweiligen Anliegen die erforderliche Bearbeitungszeit kalkuliert werden kann und so Wartezeiten erheblich reduziert werden.

 

Per 30.06.2005 wurde in allen wichtigen Produktpositionen durch Lichtenberg der Berliner Median wesentlich mitbestimmt. Speziell bei den Produkten Wohngeld und Bürgerberatungen steht Lichtenberg an erster Stelle. Diese Entwicklung vollzog sich auch im III. Quartal insbesondere bei den Produkten, die im Zusammenhang mit den Wahlen stehen. Infolge der Zeitschiene zur Datenbereitstellung können hier erst per 31.12.2005 klare Aussagen getroffen werden. Die Leistungen des LuV’s  BüD Wohnen spiegeln sich in der folgenden Arbeitsstatistik wider.

 

Arbeitsstatistik LuV BüD Wohnen III. Quartal 2004/2005

 

			LuV BüDWohnen
			Lichtenberg
			30.09.2004	20.09.2005
				37256
1	Wohngeld
1.1	Gestellte Wohngeldanträge		29.651	11.372
1.2	Bearbeitete Anträge		27.226	10.321
	davon
	*	Erstanträge	6.443	2.975
	*	Wiederholungsanträge	19.792	7.015
	*	Erhöhungsanträge	991	331
1.3	Anzahl der Wohngeldempfänger		13.418	4.130
1.4	Wohngeldzahlung je Bewilligung
	monatlich (€)		96,00 €	110,57 €
1.5	Widersprüche (gesamt)		704	432
2	Wohnberechtigungsschein (WBS)
2.1	Beantragte WBS		1.540	1.064
2.2	Freianzeigen		537	457
2.3	Überlassungen		454	562
2.4	Freistellungen		234	503
2.5	Angemessenheitsbescheinigungen		211	66
2.6	RLvF- Bescheinigungen		199	159
3	Einnahmen		€	€
3.1	Rückforderungen unber. empfangenen
	Wohngeldes		152.761,58	180.989,12
3.2	Gebühren für RLvF		3.994,25	3.375,00
4	Meldeanfragen/Ermittlungen durch das Amt		2.673	2.193
5	Wohnungsbestand (gesamt)		140.586	140.085
	davon
	*	belegungsgebunden	38.503	38.503
	*	in %	27,4	27,5
	*	I. Förderweg	2.530	2.530
	*	in %	1,8	1,8
	*	II. Förderweg	4.110	4.110
	*	in %	2,9	2,9
	*	Integrierte Förderung	104	104
6	Bürgerämter
6.1	Beglaubigungen durch Bürgerämter		13.825	19.062
6.2	Lohnsteuerkartenverteilung		0	0
6.3	Dezentr. Bürgerservice in Ausländerangelegenheiten		835	987
6.4	Dezentr. Bürgerservice in Kfz-Zulassungsangelegenheiten		6.171	5.936
6.5	Führerscheinangelegenheiten		8.373	7.501
6.6	Lohnsteuerkarten		15.002	13.400
6.7	Meldeangelegenheiten		29.107	27.828
6.8	Passangelegenheiten/Kinderausweise		14.455	15.544
6.9	Personalausweisangelegenheiten		33.423	36.153
6.10	Allg. Auskunft/Information/Service durch Bürgerämter		260.306	269.685
6.11	Dezentr. Bürgerservice in Angel. Bundeszentral- u. Gewerberegisters		6.955	7.645
6.12	Externe Melderegisterauskünfte		8.482	9.320
6.13	Beratung u. Antragsannahme durch Bürgerämter		42.801	31.214
6.14	Bescheinigung durch Bürgerämter		10.783	10.747
6.15	Dezentr. Bürgerservice in Fundangelegenheiten		630	342
6.16	Befreiung Rundfunkgebühren - Wegfall ab 04/2005		7.776	5.789
7	Standesamt
7.1	Standesamtliche Beurkundungen		3.467	3.706
7.2	Personenstandsbücher		26.766	28.374
7.3	Eheschließungen		585	665
7.4	Prüfung Ehefähigkeit/Lebenspartnerschaften		994	922
7.5	Geburten		1.305	1.808
7.6	Sterbefälle		1.494	1.638
8	Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
8.1	Anträge (personenbezogen)		185	223
	davon
		* Einbürgerungen	152	196
		* Staatsangehörigkeitsausweise	12	12
		* Negativatteste	21	15
8.2	Vollziehung/Erteilung		130	134
	davon
		* Einbürgerungen	92	102
		* Staatsangehörigkeitsausweise	12	7
		* Negativatteste	26	25

 

Abteilung Umwelt und Gesundheit

 

Fachbereich Umwelt

 

Ein wichtiger Schwerpunkt der Arbeit war der Beginn der Umsetzung des neuen Bundesimmissionsschutzgesetzes (BimSchG). Lichtenberg nimmt bei der Lärmminderungsplanung, die nun per Gesetz vorgesehen ist, eine Vorreiterrolle ein. Es wurden Umgebungslärmkarten erstellt, auf denen konkret ersichtlich ist, welche Lärmbelastung an den Hauptverkehrsstraßen des Bezirkes existiert, und die Anzahl der durchfahrenden Fahrzeuge ist dargestellt.

Wichtig war, die frühzeitige Bürgerbeteiligung bei der Minderung von Umgebungslärm sicherzustellen. Dazu wurden in enger Kooperation mit dem Stadtteilmanagement und den Interessenvertretungen der Bürgerinnen und Bürger, Foren vorbereitet. Diese Bürgerforen werden in den Monaten Oktober und November 2005 stattfinden, sehr dezentral und wohnortnah. Insgesamt werden zehn Foren veranstaltet; die Ergebnisse werden veröffentlicht.

 

Es gab eine Reihe von Hinweisen aus der Bevölkerung, größtenteils Beschwerden zu Lärmbelästigungen durch Anlieferverkehr für Märkte/Handelseinrichtungen und verhaltensbedingtem Lärm aus Gaststätten zur Nachtzeit. Insgesamt 173 Vorgänge wurden zu dieser Problematik bearbeit, und es wurden 75 Ausnahmezulassungen nach § 8 LärmVO für Veranstaltungen, u.a. für das Oktober- und Erntefest, erteilt.

Wegen widerrechtlicher Abfallablagerungen gingen 20 Bürgerbeschwerden beim

Umweltbereich ein, insgesamt wurden 77 Vorgänge diesbezüglich bearbeitet.

 

Im Sachgebiet Boden- Grundwasserschutz wurden die laufenden Grundwasser-sanierungsmaßnahmen Türrschmidtstr., Nöldnerstr., und Indira-Gandhi-Str. begleitet sowie Bodensanierungsmaßnahmen wegen Ölkabelschäden Landsberger Allee und             Robert-Siewert-Str. beendet.

 

Es wurde an der Begutachtung bzw. Bewertung von zahlreichen Standorten mit Verdacht auf oder nachgewiesenen Boden- bzw. Grundwasserverunreinigungen gearbeitet.

Umfangreiche Boden- und/ oder Grundwasseruntersuchungen im Bereich Lückstr., Fischerstr., Treskowallee und Landschaftspark Herzberge wurden durchgeführt bzw. beauftragt. 

Gemäß Umweltinformationsgesetz wurden auf Antrag für 127 Grundstücke Auskünfte zum Altlastenverdacht erteilt.

 

Fachbereich Naturschutz – u. Landschaftsplanung

 

Landschaftsplanung

Unter Federführung des Amtes für Umwelt und Natur Lichtenberg wurde der Reader der Berliner Werkstatt Landschaftsplanung vom 13.04.2005 fertiggestellt. An der Veranstaltung nahmen die Landschaftsplanerinnen und Landschaftsplaner der Berliner Verwaltung sowie als Gäste die Technische Universität, der Bund Deutscher Landschaftsarchitekten (BDLA) sowie die Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz (BLN) teil.

Die Werkstatt hatte sich insbesondere mit der Perspektive der Landschaftsplanung in Berlin, mit dem Biotopverbund, Zwischennutzungen und dem Umweltbericht befasst. Der Reader kann vom Amt für Umwelt und Naturschutz bezogen werden.

 

 

Landschaftsrahmenplan

Der Landschaftsrahmenplan wurde vom FB Naturschutz/Landschaftsplanung fertiggestellt; der vorliegende Entwurf wurde im Bezirksamt beschlossen. Der Bezirk Lichtenberg ist damit der einzige Berliner Bezirk, der über ein derartiges Planwerk verfügt.

 

Im Landschaftsrahmenplan werden wichtige Aussagen zur zukünftigen Entwicklung von Freiflächen des Bezirkes getroffen, insbesondere zu den öffentlichen Grünflächen und Kinderspielplätzen, aber auch zu Landwirtschaftsflächen und zum Biotopverbund.

In den Anlagen wird eine Übersicht über die verschiedenen Kategorien der Freiflächen gegeben, die in dieser Form bisher nicht vorlag. Der Landschaftsrahmenplan wird weiter fortgeschrieben. Bereits im Januar 2006 soll die Neufassung für den Teil Wasser/Gewässer vorliegen. Ferner wird zurzeit an einer Wegekarte gearbeitet.

 

Röhrrichtschutz in der Rummelsburger Bucht

In Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und der Wasserstadt GmbH konnte eine illegale Hundebadestelle im Röhrrichtbereich beseitigt werden. Das zerstörte Röhrricht wurde nachgepflanzt, und es wurde eine Benjeshecke zum zusätzlichen Schutz des Röhrrichtes errichtet.

 

Artenschutz

In Zusammenarbeit mit der Bezirksgruppe Lichtenberg des Naturschutzbundes wird seit 2002 das Artenhilfsprogramm Kammmolch im Park Herzberge umgesetzt. Der Kammmolch ist durch die Flora-Fauna-Habitatrichtlinie (FFH) besonders streng geschützt, in vielen Staaten der EU ist er stark gefährdet. Die Vorkommen im Bezirk Lichtenberg sind seit Jahren stabil und entwickeln sich weiter. Der Kammmolch hat nicht nur ein vom Amt für Umwelt und Natur vor 10 Jahren neu angelegtes Kleingewässer im Park Herzberge neu besiedelt, im Jahr 2005 gab es auch hohe Zahlen bei den Jungtieren. Im August haben sich Hunderte von Larven in kleine Molche umgewandelt und das Landleben begonnen.

Andere Tier- und Pflanzenarten profitieren von den speziellen Landschaftspflegearbeiten für den Kammmolch ebenfalls; im Park Herzberge existiert z.B. eines der größten Vorkommen der Erdkröte in Berlin.

 

Landschaftspark Wartenberg

Im Landschaftspark Wartenberg wurde im September auf einer Länge von etwa 1000 m der bisher verrohrte Schälingsgraben geöffnet. Damit gibt es ein neues, das Landschaftsbild belebendes Element mit einer hohen Bedeutung für den Biotopverbund. Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln der Berliner Ausgleichskonzeption der  Senatsverwaltung für Stadtentwicklung.

 

Beschwerde Affenhauses

Im September wurde eine Beschwerde von drei Tierschützerinnen an die BVV zur Haltung der Affen im neuen Affenhaus des Tierparkes Berlin–Friedrichsfelde abschließend bearbeitet. Im Ergebnis haben das Amt für Umwelt und Natur und das Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt festgestellt, dass es keine rechtlichen Grundlagen gibt, dem Tierpark Berlin Auflagen zur Haltung der Affen zu erteilen. Eine Weiterentwicklung der Haltungsbedingungen im Sinne der bestmöglichen Haltung wäre aber wünschenswert, damit der Tierpark hier seine deutschlandweite Spitzenposition in der artgerechten Haltung von Tieren weiter festigt.

 

Fachbereich Grundsatz- u. Sonderaufgaben

 

Der Stadtplatz Werneuchener-/Genslerstraße wurde als Lehrlingsprojekt im September 2005 fertiggestellt. Die Abnahme erfolgte am 8.09.2005.

Der 2200 m² große Platz mit verschiedenen Pflasterarbeiten, Rasen- und Gehölzflächen, Stauden- und Rosenbeeten und mit insgesamt 800 Neuanpflanzungen wurde von durchschnittlich 6 Lehrlingen in einem Zeitraum von 1,5 Jahren errichtet

Fachbereiches Grünflächenunterhaltung

 

Arbeitsschwerpunkte waren die Sanierung der Gedenkstätte der Sozialisten (Verantw. : Förderverein Gedenkstätte deutsch. Arbeiterbewegung Berlin - Friedrichsfelde e.V. / Büro Hortec)

Bauseitig sind die Arbeiten im Bereich der GdS bis aus geringe Restleistungen abgeschlossen; zurzeit läuft die Ausschreibung für die Bepflanzung (Büro Hortec).

 

Landschaftsbau

Baubeginn August 05                         Wartenberger Feldmark - Schälingsgraben

Baubeginn Juli 05                 Sportplatz Storkower Straße

Baubeginn Juli 05                 Schulsportanlage 1. BA Langhans OS

 

Fertigstellung                          7. Bauabschnitt Krugwiesen ehem. Lagerplatz an der Dorfstr.

 

In Auftragswirtschaft für die Abteilung Bildung und Sport wurden zwei IZBB-Maßnahmen - Freiflächenumgestaltung für Ganztagsschulen - Schule am Rödernplatz B.-Bästlein-Str. 22 und R.-Wagner - GS Ehrenfelsstr. 36 - begonnen. Ebenso die Erneuerung der Treppenanlage in der Grundschule Franz-Jacob-Str. 5 - 7.

 

Gewässerunterhaltung

Vorbereitung der Entschlammung des Mühlengrundteiches (in der KGA “Land in Sonne”)

 

Unterhaltung

Die unterschiedlichen Baumkataster – Baum 2001 und dbg wurden zusammengefügt zum jetzt gemeinsamen Kataster dgb.

Vorbereitung und Ausschreibung von Leistungen zur Erhaltung des Baumbestandes im Bezirk für 1000 Bäume zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherung.

Mitarbeit an div. Straßenbaumaßnahmen; u.a. LSA Treskowallee/Marksburgstraße.

 

Gesundheitsamt

 

Ab 01.07.2005 wurde Frau Dr. Wein, Leiterin des LuV Gesundheit, zur Beauftragten für den Haushalt für die Plan- und Leitstelle sowie für den Bereich Veterinär- und Lebensmittelaufsicht bestellt. Die Wirtschafts- und Rechnungsstelle des Gesundheitsamtes hat zum 01.07.2005 die Kosten- und Leistungsrechnung für beide Bereiche und die Haushaltsdurchführung für die Plan- und Leitstelle übernommen.

Das LuV Gesundheitsamt wurde umbenannt in Amt für Gesundheit und Verbraucherschutz.

 

Fachbereich Veterinär- und Lebensmittelaufsicht

 

Lebensmittelaufsicht

 

Nach einem Produktionsfehler bei der Abfüllung sah sich die Schultheiss-Brauerei gezwungen, im Rahmen einer öffentlichen Warnung eine bundesweite Rückrufaktion einer Charge eines Biermischgetränkes zu veranlassen, da die Gefahr bestand, dass diese Flaschen platzen könnten bzw. es beim Öffnen der Krondeckelverschlüsse zu ernsthaften Verletzungen hätte kommen könnte.

Entsprechend der Verwaltungsvorschrift über die Informationswege und Maßnahmen bei Zwischenfällen im Lebensmittelverkehr im Land Berlin erfolgten alle Maßnahmen in enger Zusammenarbeit mit dem Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt.

 

Im Zuge der Harmonisierung von Rechtsvorschriften innerhalb der Europäischen Union ist im Berichtszeitraum auch das Projekt zur Einführung eines Qualitätsmanagementsystems in der Futter- und Lebensmittelüberwachung im Land Berlin zur Umsetzung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz begonnen worden.

 

Zusammen mit der Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz erarbeiten die Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsämter, wie bereits auch in Teilen der allgemeinen Wirtschaft geschehen, einheitlich Handlungs- und Qualitätsprozesse nach den Vorschriften der DIN ISO 9000.

 

Am 7. September 2005 trat das neue Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch endgültig in Kraft. Mit Inkrafttreten des LFGB sind damit nahezu alle Regelungen des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes außer Kraft getreten.

 

Veterinäraufsicht

 

Im 3. Quartal 2005 wurden 32 Bissvorfälle mit Hunden zur Anzeige gebracht. In 20 Fällen davon wurden Menschen durch Hunde verletzt.

 

In einem  Bienenstand im Bereich der Siedlung Wartenberg wurde am 11.08.2005 der Ausbruch der Amerikanischen Faulbrut (anzeigepflichtige Tierseuche, die nicht auf den Menschen übertragbar ist) amtlich festgestellt. Mit Bekanntmachung vom 12.08.2005 (Abl.Nr.42 v. 26.08.2005) wurde daraufhin ein Sperrbezirk eingerichtet. Von den Maßnahmen betroffen waren 4 Imker mit zusammen 51 Bienenvölker.

Die Behandlungs- und Sanierungsmaßnahmen erfolgten unter amtlicher Kontrolle und dauern noch an.

 

Die in einem privaten Vogelbestand einer Grundschule aufgetretene anzeigepflichtige Tierseuche Psittakose (Zoonose) konnte nach langwierigen Behandlungsmaßnahmen erfolgreich bekämpft werden. Die Sperrung sowie weitere angeordnete Maßnahmen wurden wieder aufgehoben.

 

Die Geflügelgrippe (Klassische Geflügelpest) hat sich in Asien weiter ausgebreitet. Um einer Verbreitung durch Geflügelimporte nach Europa und durch Zugvögel vorzubeugen, sind umfangreiche Schutzmaßnahmen veranlasst worden. So trat am 4.09.2005 die Verordnung über die Untersuchung auf Klassische Geflügelpest in Kraft. Aufgrund seines Tierbestandes ist aber zurzeit nur der Tierpark von dieser Verordnung betroffen.

 

Die Tollwutsituation in und um Berlin herum ist weiterhin entspannt. Sieben Tierkörper (5 Füchse, 1 Katze, 1 Dachs) wurden untersucht. Die Krankheit wurde in keinem Fall nachgewiesen, jedoch wiesen 2 Füchse einen so niedrigen Antikörpertiter auf, dass ein wirksamer Impfschutz gegen Tollwut nicht mehr gewährleistet erscheint.

 

Plan- und Leitstelle Gesundheit

 

Im September wurden die Lichtenberger Wanderkarten der Öffentlichkeit präsentiert. Innovativ sind diese Wanderkarten, weil sie das sozial-räumlich nahe liegende Potenzial eines grünen Bezirkes in das Bewusstsein seiner Bürger rücken und damit gleichzeitig eine Kopplung an das soziale Wohlbefinden herzustellen versuchen. Die Wanderkarten haben auch einen Modell- bzw. Vorbildcharakter, weil sie Schülerklassen genug Freiraum für Spiel-, Rast- und Picknickmöglichkeiten geben, die in den Karten vermerkt sind.

Die Lichtenberger Wanderkarten knüpfen direkt an die festgestellten Bedarfe der letzten Schuleingangsuntersuchung (2004) an und haben u.a. das Ziel, Lichtenberger Kindern mehr Bewegungsangebote zu machen, um Übergewicht entgegenzusteuern.

 

Am 26. September 2005 gründete sich unter Federführung der Abteilung Umwelt und Gesundheit der Gemeindepsychiatrische Verbund Lichtenberg (GPV) als erster derartiger Verbund im Land Berlin. Insgesamt 25 in der psychosozialen Versorgung tätige Träger, Institutionen und Einzelpersonen sowie 5 niedergelassene Fachärzte und Psychotherapeuten unterschrieben ein gemeinsam erarbeitetes Leitbild, welches Qualitätsstandards der Versorgung und des Zusammenwirkens der verschiedenen Akteure festlegt. Dadurch wurden die Patientenrechte erheblich gestärkt, und einzelne Trägerintereesen werden künftig stärker in den Hintergrund rücken.

 

Im Bereich der psychosozialen Versorgung erweiterte der Träger BORA e.V. sein Angebotsspektrum für psychisch kranke Frauen mit Gewalterfahrung und bietet für diese Zielgruppe nunmehr auch eine Nachbetreuung in deren eigener Wohnung an.

 

Im September erschien auch die zweite Ausgabe der Beilage “Besser leben” für die Rathausnachrichten. Hierin finden sich alle aktuellen gesundheitsfördernden Projekte im Rahmen der Jahreskampagne 2005 “besser leben, gesunder, kinder- und familienfreundlicher Bezirk” wieder. Das betrifft Gesundheitsprojekte in den Bereichen Sprachförderung, Ernährung und Mobilität.

 

Amt für regionalisierte Ordnungsaufgaben

 

Im Berichtszeitraum sind 4.466 Anzeigen wegen Zuwiderhandlungen gegen das Stadtreinigungsgesetz – StRG - bzw. Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz – KrW-/AbfG- (Fahrzeuge ohne gültige amtliche Kennzeichen oder Autowracks) eingegangen.

 

Es wurden insgesamt 255 Fahrzeuge, überwiegend vom öffentlichen Straßenland, entfernt.

Hiervon befanden sich 30 Fahrzeuge im Zustand eines Fahrzeugwracks.

 

Bei der Fahrzeugversteigerung am 11.08.2005, die vom LuV RegOrd im Dienstgebäude Große-Leege-Str. 103, 13055 Berlin durchgeführt wurde, konnte ein Versteigerungserlös in Höhe von 65.750,00 € erzielt werden.

 

Das Angebot der Fahrzeugversteigerung umfasste 195 Fahrzeuge, von denen alle Fahrzeuge versteigert werden konnten. Das ergab einen durchschnittlichen Versteigerungserlös pro Fahrzeug in Höhe von 337,18 €.

 

Im Bereich des Tierfangs (Hunde- und Katzenfang) wurden im 3. Quartal 2005 bei 896 Einsätzen insgesamt 1.199 Tiere transportiert. Diese Tiere konnten alle in der Tiersammelstelle Falkenberg untergebracht werden.

Unter den 1.199 Tieren befanden sich 545 Hunde, 510 Katzen und 144 sonstige Tiere.

Damit haben sich die Fallzahlen im Bereich des Tierfangs gegenüber dem 1. und 2. Quartal 2005 erhöht.

 

 

 

 

 

 

 

Christina Emmrich