Drucksache - DS/1567/V  

Der Ausschuss für Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

1.         Den im Rahmen des diskursiven Verfahrens von einer Expertengruppe erarbeiteten Vorschlägen für Standorte und Texte zur Markierung des Sperrgebietes Hohenschönhausen und zur Information über Einrichtungen und historische Zusammenhänge in diesem Stadtraum wird zugestimmt (siehe Anlage).

2.                  Das Bezirksamt wird beauftragt nach Abschluss des beschränkten Gestaltungswettbewerbs die Maßnahmen zur Markierung umzusetzen.

Begründung:

Der Ausschuss Kultur hat von Beginn an die Bemühungen unterstützt, die Erinnerung an widersprüchliche und schmerzhafte Ereignisse und Vorgänge im Stadtbild festzuhalten. Die gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur, der Gedenkstätte Hohenschönhausen sowie externen Experten in einem diskursiven Verfahren erarbeiteten Vorschläge sind geeignet dem Anliegen der Beschlussfassungen der BVV zur DS/1567/V und zur DS/1806/V zu entsprechen. Sie gehen in Bezug auf Umfang und Information über das hinaus, was mit der Umsetzung der DS/1806/V begonnen wurde. Die Markierung des Sperrgebietes Hohenschönhausen ist ein wichtiger Beitrag zur demokratischen Erinnerungskultur.

Begründung der Dringlichkeit:

Der Gegenstand und die vorausgegangene politische Debatte erfordern eine zügige Umsetzung des Anliegens, das in vorangegangenen Beratungen der BVV als dringlich eingestuft wurde. Die bevorstehenden Wahlen zur BVV lassen eine turnusmäßige Beratung und Beschlussfassung im September fraglich erscheinen. Eine Beratung durch die neue BVV würde zu einer unangemessenen Verzögerung führen. Die Bezirksverordneten der V. Wahlperiode sind bereits mehrfach mit dem Gegenstand befasst gewesen und können sachkundig zur Vorlage entscheiden.

Abstimmungsergebnis: 6/0/1

Anlage: Überarbeitete Textentwürfe für die stadträumliche Markierung des ehemaligen Sperrgebiets in Berlin-Hohenschönhausen (Fassung vom 27.07.2006)