Drucksache - DS/1559/V  

Das Bezirksamt bittet die BVV, die nachstehende Vorlage zu beschließen:

1. Als Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Lichtenberg 2 wird

Herr Klaus Dieter Aßmann

Biesenbrower Str. 38

13057 Berlin

geboren am 29. Juni 1938

wiedergewählt.

Begründung

Das Schlichtungsverfahren nach dem Berliner Schiedsamtsgesetz wird durch das Schiedsamt durchgeführt. Diese Aufgaben werden von Schiedsfrauen bzw. Schiedsmännern wahrgenommen.

Herr Klaus Dieter Aßmann nimmt diese Aufgabe bereits auf Grund der Wahl durch die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin vom 12. Juli 2000, der Bestätigung durch den Präsidenten des Amtsgerichts vom 05. Oktober 2000 und seiner Vereidigung am 18. Oktober 2000 wahr. Bedingt durch den Ablauf seiner fünfjährigen Amtszeit ist eine Wiederwahl erforderlich.

Gründe gegen eine Wiederwahl sind nicht bekannt geworden.

2. Als Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Lichtenberg 3 wird

Frau Birgit Bischoff

Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Str. 81

13057 Berlin

geboren am 05. Oktober 1960

wiedergewählt.

Begründung

Das Schlichtungsverfahren nach dem Berliner Schiedsamtsgesetz wird durch das Schiedsamt durchgeführt. Diese Aufgaben werden von Schiedsfrauen bzw. Schiedsmännern wahrgenommen.

Frau Birgit Bischoff nimmt diese Aufgabe bereits auf Grund der Wahl durch die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin vom 12. Juli 2000, der Bestätigung durch den Präsidenten des Amtsgerichts vom 25. Oktober 2000 und seiner Vereidigung am 23. November 2000 wahr. Bedingt durch den Ablauf ihrer fünfjährigen Amtszeit ist eine Wiederwahl erforderlich.

Gründe gegen eine Wiederwahl sind nicht bekannt geworden.

Berlin, den

2.

Emmrich                                                                                                         Wilfried Nünthel

Bezirksbürgermeisterin                                                                                Bezirksstadtrat

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