Bezirksamt Lichtenberg von Berlin                                                                        08.08.2005

Bezirksbürgermeisterin

 

 

Bericht des Bezirksamtes für das 2. Quartal 2005

 

Abteilung Personal, Finanzen und Kultur

 

Personal, Finanzservice

 

Finanzen

 

Stand der Haushaltswirtschaft per Juni 2005

 

Einnahmen

 

Feld	Ansatz   T€	Zeit-Soll Juni 05 T€	Ist Juni 05 T€	Ist   %
E 1	3.109,9	1.5545,0	3.764,1	121,0
E 2	417,0	208,5	394,6	94,6
E 3	24.661,9	12.330,9	8.476,2	34,4
E 4	43.552,2	21.776,1	14.854,8	34,1
gesamt	71.741,0	35.870,5	27.489,7	38,3

 

Bei einer Sollerfüllung im Monat Juni von 50 % hat der Bezirk die eigenen Einnahmen mit 38,3 % noch untererfüllt. Am Jahresende wird jedoch in Folge der Einführung des SGB II vor allem bei den Kosten der Unterkunft - trotz Rückgang der Einnahmen bei den zu bearbeitenden Wohngeldanträgen - eine höhere Einnahme als veranschlagt erwartet (ca 20 Mio. €).

 

Zurzeit wird von einer Erstattung des Bundes für die Kosten der Unterkunft (KdU) in Höhe von 29,1 % ausgegangen. Am Jahresende wird der Bund entscheiden, wie die Verteilung der Mittel erfolgt, so dass sich der prozentuale Anteil noch verändern kann.

 

Ausgaben

 

Im Bereich der Ausgaben liegt der Bezirk bei einer Auslastung von 55,1 %.

 

Ausgaben	Ansatz   T€	Zeit-Soll Juni 05 T€	Ist Juni 05 T€	Ist   %
Produktsummenbudget (A-Teil, Personal)	151.944	75.972,0	74.230,9	48,9
Personal Rest	1.667,9	833,9	813,8	48,8
Personal Fremdfinanzierung	2.456,0	1.228,0	1.405,2	57,2
A 10	609,6	304,8	2.120,2	347,8
Z-Teil	89.294,1	44.647,1	68.897,8	77,2
T-Teil	181.311,2	90.655,6	89.389,2	49,3
Investitionen	4.916,0	2.458,0	1.118,7	22,8
gesamt	432.198,8	216.099,4	237.975,8	55,1

 

 

 

Vergleich Sozialhilfe und Kosten der Unterkunft:

 

	Juni 2004	Juni 2005
Sozialhilfe – HzL	22.581,1	978,9
Sozialhilfe – Wohngeld	14.577,9	3.325,7
Kosten der Unterkunft (KdU)	-	39.370,1
gesamt	37.159,0	43.674,7

 

Vergleich Hilfe zur Erziehung:

 

	Ist Juni 2004	Ist Juni 2005
HzE	13.348,7	12.645,7

 

Das nicht veranschlagte, aus der Neuberechnung resultierende Produktsummenbudget in Höhe von 7.457,1 T€ steht dem Bezirk im Haushaltsjahr 2005 zusätzlich zur Verfügung. Es wird für folgende Maßnahmen verwendet:

 

·         1.911,8 T€ Ausgleich Fehlbetrag aus 2003

·         235,7 T€ Boni für die OE’s, die durch strukturelle Maßnahmen die Kosten für die externen Produkte unterhalb des Medians abgesenkt haben

·         5.309,6 T€ für die vom BA mit BA-Vorlage 251/04 beschlossenen Maßnahmen

 

Derzeit wird zum Jahresende bei den Personalausgaben durch die Nichtinanspruchnahme der Planansätze für die Beschäftigung von Sozialhilfeempfängern eine Unterschreitung der Ausgaben erwartet (ca. 1,7 Mio. €).

Dagegen werden bei den Transferausgaben zum Jahresende hauptsächlich für die Kosten der Unterkunft und Heizung durch die Einführung SGB II und durch eine höhere Inanspruchnahme der Grundsicherungsleistungen aufgrund des Anstieges der Fallzahlen höhere Ausgaben erwartet (ca. 49 Mio. €).

Insgesamt ist zu berücksichtigen, dass die Berechnung der Ausgabenentwicklung außer o. g. neuberechnetes Produktsummenbudget ausschließlich auf der Basis der Planansätze erfolgte. Es wurden also weder bereits zugesagte noch avisierte Basiskorrekturen berücksichtigt.

 

Personal

 

Zum Stichtag 30.6.2005 hatte das BA Lichtenberg insgesamt 3.058 Beschäftigte; die Schwerbehindertenquote lag bei 8,8 %. 37 Dienstkräfte wurden aufgrund der Zuordnung zum Personalüberhang zum Zentralen Stellenpool versetzt, 14 Dienstkräfte sind prämienbegünstigt ausgeschieden. Für die rd. 1,4 Mio € gezahlte Prämie liegt bereits die Erstattungszusage der Senatsverwaltung für Finanzen vor.

 

Steuerungsdienst

 

Finanz- und Kostencontrolling

 

Das zweite Quartal 2005 war gekennzeichnet durch die Aufbereitung der Zuweisungen der Globalsummen durch die Senatsverwaltung für Finanzen als Basis für die Abteilungseckwerte. Der Jahresabschluss 2004 war wegen seiner finanziellen Auswirkungen für das Hj. 2006 bei der Budgetierung von besonderer Bedeutung. Tendenzen der Produktstückkostensenkung im Vergleich zu den anderen Bezirken waren schon im Vorfeld erkennbar und haben sich auch realisiert.

 

Weiterhin fanden im Mai die Budgetverhandlungen mit den Abteilungen der Bezirksverwaltung für das Jahr 2006 statt, an welchen der Steuerungsdienst beratend und unterstützend teilgenommen hat.

 

Bereits im ersten Quartal 2005 war eine gute Datenqualität festzustellen; die Parameter für die Erfassung von Daten in der Kosten- und Leistungsrechnung wurden im zweiten Quartal entsprechend den neuen Gegebenheiten (Verrechnungspreise, Umlagen etc.) im Jahr 2005, angepasst.

 

Die erste Fortschreibung der Globalsumme 2006 erfolgte am 24.06.2005. Nach diesem Termin wurden durch das Controlling Datenbanken zur Auswertung von Bruttobudgets bzw. kameralen Eckwerten weiterentwickelt und angepasst. Die Daten wurden am 30.06.2005 als Übersicht über die Budgetdifferenzen aufgrund der 1. Fortschreibung erneut allen Organisationseinheiten zur Verfügung gestellt. Auch die Berechnung der Boni (managementbedingte Budgetverbesserungen) wurde nach den gleichen Kriterien wie im Vorjahr vorgenommen und ging in die Budgets der Organisationseinheiten ein.

 

Stadtteilmanagement

 

Im Rahmen der Gemeinwesenkonzeption war und ist ein Schwerpunkt des Stadtteilmanagements die Erstellung der Stadtteilprofile am Beispiel des Mittelbereiches Hohenschönhausen Nord. Die federführende Erarbeitung und Moderation des Prozesses erfolgte durch die für diesen Bereich zuständige Stadtteilmanagerin.

 

In der Zusammenarbeit mit den Akteuren vor Ort nahmen im II. Quartal das Gemeinwesenpapier und der Bürgerhaushalt einen wichtigen Platz in der Gremienarbeit ein. Die Bereitschaft und das Interesse bei der Umsetzung beider Projekte konnten durch die Präsenz von kompetenten Gesprächspartnern in den unterschiedlichsten Treffen weiter geweckt werden. Neben der hohen Erwartungshaltung wurde von vielen Akteuren im Stadtteil die Bereitschaft zur aktiven Mitwirkung an der Umsetzung der Vorhaben signalisiert.

 

Zum Aktionsplan für Demokratie und Toleranz gegen Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus und Antisemitismus wurde unter Leitung der Geschäftsführerin der AG “Umsetzung Aktionsplan” der Maßnahmekatalog zusammengestellt und redaktionell bearbeitet. Eine entsprechende BA-Vorlage wurde am 28.6.05 beschlossen.

 

Gemeinsam mit dem Projekt LADENleben wurde die Ausstellung "Bhf. Berlin-Lichtenberg - Tor nach Osteuropa" von Studentinnen des Osteuropa-Institutes der FU als Zwischennutzung in einem nicht genutzten Gewerberaum der Weitlingstraße organisiert und durchgeführt. Unterstützende Kooperationspartner waren der Kulturring e.V. (Betreuung) und die HOWOGE (Räume). Die Ausstellung wurde an diesem Standort sehr gut angenommen; ca. 400 Besucher/innen kamen an insgesamt 11 Tagen. Vor allem ältere Lichtenberger/innen zählten zu der sehr interessierten Besucherschaft, die z.T. eigene Erfahrungen und historische Hinweise mitteilten.

 

Veranstaltungen wie 110 Jahre Karlshorst, der Familienrenntag sowie verschieden Kiezfeste prägte u.a. weiterhin auch die Arbeit  des Stadtteilmanagements.

 

Im Rahmen des Wettbewerbes "MittendrIn Berlin” von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung,

wurden insgesamt  5 Projekte als Preisträger von einer Jury ausgewählt, davon fielen 2 Preise nach Lichtenberg. Beide Projekte werden wie schon im 1. Quartal berichtet vom Stadtteilmanagement aktiv nun in der Umsetzungsphase unterstützt.

 

·         Die Weitlingstraße – Lichtenbergs

Gelbe Seite - Projektgemeinschaft Lichtenbergs GelbeSeite, Weitlingstraße

·         Lichtenberger Fennpfuhlmeile(n)steine

Standortgemeinschaft Fennpfuhl

 

Bürgerhaushalt

 

Neben der Werbung für den Bürgerhaushalt durch die Mitglieder der Projektleitung in internen Gesprächsrunden oder auf Veranstaltungen verschiedener Träger hat die Öffentlichkeitsarbeit mit Presseartikeln in div. Tageszeitungen Fahrt aufgenommen. Neben dem Beschluss des Lenkungsgremium über die Wort-/Bildmarke des Bürgerhaushalt werden zur Zeit ein Flyer, eine Broschüre sowie weitere Presseartikel vorbereitet.

 

Ebenfalls erfolgt ist der Abschluss der öffentlichen Ausschreibung zur interaktiven Homepage (Internetauftritt des BA) für den Bürgerhaushalt. Der Auftrag erging an ein Konsortium bestehend aus dem Fraunhofer Institut, dem Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) und der Firma Zebralog, welches derzeit an der Gestaltung des Internetauftritt arbeitet. Der Internetauftritt wird im September 2005 erfolgen.

 

Vorbereitet werden zur Zeit die Organisation und Moderation der zentralen und dezentralen Bürgerversammlungen.

 

Die Evaluierung des Bürgerhaushalts (Beteiligungsverfahren an sich, Veranstaltungen, Internetauftritt etc.) wird nach dem Stand der bisher geführten Verhandlungen in enger Kooperation zwischen dem BA Lichtenberg und der Bundeszentrale für politische Bildung, dem Fraunhofer Institut, dem Deutschen Institut für Urbanistik unter der Federführung der Universität Speyer durchgeführt werden.

 

Europabeauftragte

 

Europawoche

 

In den Berichtszeitraum fiel die diesjährige deutschlandweite Europawoche. Im Bezirk Lichtenberg fanden im Mai vielfältige interessante Veranstaltungen z.B. in Jugendfreizeiteinrichtungen, Seniorenbegegnungsstätten, Bibliotheken und Kultureinrichtungen statt. Das Bezirksamt unterbreitete mit einer Veranstaltung zur Europäischen Verfassung den Lichtenberger Bürgerinnen und Bürgern ein Angebot, sich zu diesem aktuellen Thema zu informieren und Fragen an die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Frau Sylvia- Yvonne Kaufmann, zu stellen. Hervorzuheben ist auch der erstmals organisierte Europa- Aktionstag an der Max- Taut- Oberschule, bei dem die Gelegenheit bestand, sich über eines der großen EU – geförderten Projekte in unserem Bezirk und im Urban II- Gebiet vor Ort zu informieren.

Weitere derzeit EU- geförderte Projekte in Lichtenberg wurden in der anlässlich der Europawoche erschienenen EU-Beilage zu den Lichtenberger Rathausnachrichten der interessierten Öffentlichkeit vorgestellt.

 

Deutsch-polnische Wirtschaftskontakte (ODPW)

 

Im Juni  lud das Office für deutsch- polnische Wirtschaftskontakte (ODPW) erstmals in die neu bezogenen Räumlichkeiten in der Siegfriedstraße ein und präsentierte sich somit offiziell den Gästen und Partnern.

 

Equal

 

Das Bezirksamt ist seit Mai 2005 Partner in einem weiteren internationalen EU- Netzwerkprojekt im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative Equal. Es besteht ein Kooperationsvertrag mit der BGZ (Berliner Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit mbH) für die berlinweite Entwicklungspartnerschaft “Prointegration – Berufliche Integration von Migrantinnen und Migranten in Berliner KMU – Erhöhung der Beschäftigungsfähigkeit durch interkulturelles Mainstreaming”. Diese Entwicklungspartnerschaft wird durch den ESF mit einer Laufzeit bis zum Jahr 2007 kofinanziert.

 

Behindertenbeauftragte

 

Im Ergebnis der von den Bezirkspolitikern, der Leitung des Evangelischen Krankenhauses Königin Elisabeth Herzberge, Bezirksverwaltung sowie den Bürgerinnen und Bürgern   gegenüber der BVG seit August 2004 ausgelösten  Protestwelle gegen den Wegfall der Straßenbahnlinie 27, hat die BVG eingelenkt und nunmehr zum Fahrplanwechsel am 23.06.2005  die  Straßenbahnlinie 37 vom S-Bahnhof Schöneweide über Rhinstraße, KEH  zum Betriebshof Siegfriedstraße eingerichtet. Die TRAM wird täglich im Abstand von 20 Minuten in der Zeit von 06.00 bis 19.30 Uhr verkehren.  Mit dieser Linie wird den aus Karlshorst und Friedrichsfelde kommenden Fahrgästen mit und ohne Behinderung, außer den mobilitätseingeschränkten Fahrgästen, zum KEH wieder eine umsteigefreie Fahrverbindung angeboten. Da die TRAM 37 mit nicht behindertengerechten Tatra-Bahnen bedient wird, kann die umsteigefreie “neue” Verkehrsanbindung durch Rollstuhlfahrer/innen und Rollatorfahrer/innen nicht genutzt werden. Sie müssen weiterhin auf der Großkreuzung Allee der Kosmonauten/Rhinstraße umsteigen.  

Dies gab Veranlassung, am ersten Tag der wiedereingeführten TRAM 37 gemeinsam mit Betroffenen, Vertretern der PDS-Fraktion, Herrn Lemke (Vorsitzender des Bezirksbehindertenverbandes und stellv. des Vorsitzenden des BBV) und der Bezirksbehindertenbeauftragten eine Protestaktion gegen eine Ausgrenzung von behinderten Menschen ganz neuer Art vor Ort an der Haltestelle Treskowallee/Ehrlichstraße durchzuführen. Es ist hier nur ein Teilerfolg bei den Bemühungen einer umsteigefreien Linienführung  für Menschen mit Behinderungen erreicht worden, der zwingend einer Nachbesserung bedarf. Dies wurde gegenüber der BVG Bezirksmanagerin Lichtenberg, Frau Reyer, vonseiten des Bezirksamtes beim Ortstermin so vertreten. Die rbb Abendschau war anwesend und hat unserer Anliegen in die Öffentlichkeit gebracht. 

 

Für die im Jahr 2005 entsprechend § 7 des Berliner Straßengesetzes geplanten Baumaßnahmen, insbesondere von Bordsteinabsenkungen, wurden in Abstimmung mit dem Bezirksbehindertenbeirat die Prioritäten für die Reihenfolge der Realisierung festgelegt.

 

An die Einrichtungen

 

·         BBJ Corvus GmbH Wohnen, Lernen, Arbeiten, Kultur

·         WGLi Wohnungsgenossenschaft Lichtenberg e. G., Geschäftsstelle

·         Sozial-kulturelles Bürger-Begegnungs-Zentrum LIBEZEM

·         SEEMANN Orthopädie Technik in Berlin-Karlshorst

 

wurde das Signet “Berlin barrierefrei” übergeben.

Somit sind  bisher im Bezirk 12 Signets vergeben worden. 

 

Im Rahmen der Städtepartnerschaft zwischen dem Bezirksamt Lichtenberg und dem 5. Bezirk von Maputo in Mocambique hat die Bürgermeisterin, Frau Christina Umbelina, unseren Bezirk besucht.

Während ihres Aufenthaltes hat Frau Umbelina u. a. das  Evangelische Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge gGmbH mit den Einrichtungen

·         CHG 1 Gefäßchirurgische Station

·         lebenlernen Wohnstätten gGmbH am EDKE

·         Evangelische Kita “Waldhäuschen”

besucht. 

Die Besichtigung und die interessanten Informationen, u. a. über die Historie dieses größten Krankenhauses in Lichtenberg, Fragen der Mülltrennung und –entsorgung, Gewährung eines kleinen Einblicks in die Behandlung/Betreuung der Patienten/innen, gaben Frau Umbelina für ihr Land und ihre Tätigkeit wichtige Anregungen, insbesondere auch bei der Betreuung von geistig behinderten und psychisch kranken Menschen, da in ihrem Wirkungskreis ein derartiges Krankenhaus besteht. Hier war insbesondere für  Frau Umbelina das Kennenlernen des Betreuten Wohnens sowie des strukturierten Tagesablaufes in lebenlernen Wohnstätten gGmbH am EDKE wertvoll.    

  

Ausländerbeauftragte

 

Die Arbeit des Lenkungsgremiums “Interkulturelle Öffnung der Verwaltung” – Vorbereitung der 10. und 11. Sitzung und Protokollführung – wurde fortgesetzt, insbesondere die Auswertung des Besuchstages der Wettbewerbsjury und Aufnahme eines Betreuungsprojekts für vietnamesische Kinder und Jugendliche durch Jug.

Weitere Fortbildungen zur interkulturellen Kompetenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bezirksverwaltung sind geplant.

Im Berichtszeitraum (April) tagte die AG des Migrantenrates “Leitlinien für die Integration”, die sich dazu verständigte, sich bei ihren Ausarbeitungen für den Bezirk an den im Mai 2005 zu verabschiedenden Berliner Leitlinien und dem Berliner Integrationskonzept (September) zu orientieren.

Weitere Themen aus der Arbeit des Migrantenrates sind die Vorbereitung der 15. Interkul-turellen Wochen in Lichtenberg im September/Oktober durch Vereine und den Rat, die Beteiligung des Rates am “Run for Help” für die Schulpartnerschaft mit Mosambik, die gemeinsame Veranstaltung mit dem Landesverband der Syrer “Islam – Feind oder Feindbild”, die Mitgestaltung des internationalen Kinderfestes im Doppelhochhaus Landsberger Allee, Lesungen in Kitas, Schulen und Workshops anlässlich der “Woche gegen Rassismus”.

In zwei Sitzungen im Mai und Juni wurde eingehend der Entwurf der Gemeinwesenkonzeption des Bezirks erörtert und eine Stellungnahme zu relevanten Fragen abgegeben.

Auf der Juni-Sitzung des Arbeitskreises Aussiedler wurde eine Informationskampagne für russischsprachige Zuwanderer zum Besuch der Integrationskurse initiiert.

Auf der Regionalkonferenz Hohenschönhausen Nord wurde ein Vortrag über die Situation von Kindern und Jugendlichen im genannten Gebiet gehalten. Engere Kontakte im Sinne von Integration und Aktionsplan gegen Rechtsextremismus wurden mit den Leitern der Jugend-freizeiteinrichtungen vereinbart.

Auf der Sitzung der AG “Außengeländer”/Jug wurde ein Vortrag über das neue Zuwande-rungsgesetz, Veränderungen, Probleme bei der Umsetzung, erste Erfahrungen u. a. ge-halten.

Weitere Zuarbeiten für Projekte zur Umsetzung des Aktionsplanes erfolgten (z. B. regel-mäßige Veranstaltungen in Seniorenbegegnungsstätten und soziokulturellen Zentren, Projekt “Jugendliche werben gegen Rassismus” u. a.).

Die Gremienarbeit auf Berliner wurde ebenso fortgesetzt wie die Beratungstätigkeit zu sozialen und aufenthaltsrechtlichen Fragen, Härtefällen, die Bearbeitung von Bürgeranliegen und Stellungnahmen zu Projekten.

Kulturamt

 

Im Berichtszeitraum des zweiten Quartals 2005 besuchten über ca. 20.000 Bürgerinnen und Bürger die bezirklichen Kultureinrichtungen. Das sind 7,9 % der gesamten Lichtenberger  Bevölkerung, die eine bezirkliche Kultureinrichtung besuchen bzw. deren Angebot aktiv und zum großen Teil regelmäßig wahrnehmen. Im Vergleich zum vorangegangenen Quartal ist ein leicht wachsendes Besucherinteresse  um 2,1 % zu verzeichnen.

Schwerpunkte der Lichtenberger Kulturarbeit waren Veranstaltungen zum 60.  Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus, in dessen Zentrum ein Internationales Volksfest am Deutsch- Russischen Museum Karlshorst, zahlreiche Ausstellungen, Lesungen, Vorträge und Filmabende gestanden haben. Einen breiten Raum nahmen die Aktivitäten im Ortsteil Karlshorst anlässlich seines 110 jährigen Bestehens ein. Kulturhaus und Heimatmuseum haben im Rahmen der Festvorbereitung wesentliche inhaltliche und organisatorische  Aufgaben übernommen.

Der Fortgang der Grundsanierung des zukünftigen Heimatmuseums am Standort Türrschmidtstraße kann von Bürgerinnen und Bürgern zunehmend auch von außen verfolgt werden. Die Fassadengestaltung mit einer Giebelwandgestaltung durch den in Berlin lebenden luxembourgischen Künstler, Luc Wolff , konnte im Wesentlichen abgeschlossen werden. Der Schriftzug “ Raum für Freiraum” markiert weithin sichtbar den Ortsteil Victoriastadt.

Der Umgang mit Kunst und Kultur im öffentlichen Raum wurde mit den Mitgliedern des Kulturbeirates sowie im Rahmen einer gemeinsamen Beratung der Ausschüsse für Stadtentwicklung und Kultur diskutiert. Grundlage der Diskussion war eine Tischvorlage des Kulturamtes zu Geschichte und Gegenwart sowie ein Verfahrensvorschlag zum künftigen

Umgang des Bezirksamtes mit Kunst im öffentlichen Raum in Lichtenberg.

 

Vor dem Hintergrund der 30. Todestages des russischen Komponisten Dimitri Schostakowitsch, der von der Musikschule in einem gemeinsamen Konzert mit Partnerschulen und Gästen aus Petersburg und Kaliningrad in der evangelischen Kirche zu Wartenberg würdevoll begangen wurde, erhielt die 2001  fusionierte Musikschule eine gemeinsamen Namen. Traditionen und musikpädagogische Profile der ehemaligen Musikschulen  in Alt- Lichtenberg und Hohenschönhausen werden unter dem Dach “ Schostakowitsch Musikschule Berlin Lichtenberg”  zusammengeführt. Die festliche Namensverleihung ist im Rahmen der Feierlichkeiten des 100. Geburtstages von Schostakowitsch geplant.

 

Mit Einführung der neuen Richtlinien für den Bezirkskulturfonds erhalten dezentrale Kulturprojekte und  neue Impulse. Straßentheater in der Victoriastadt, Ausstellungsprojekte an städtebaulich interessanten Standorten wie z.Bsp. Bahnhof Lichtenberg haben junge Akteure bestärkt, Kunstprojekte für Lichtenberg zu entwickeln  und umzusetzen. Das Gemeinschaftsprojekt “Kunstgehege” mit der Akademie der Künste im Tierpark Friedrichsfelde findet bis Ende Juli statt.

 

Im Rahmen wirtschaftsdienlicher Maßnahmen erhielt das erste kulturwirtschaftliche Gründerzentrum in der Sewanstraße 122 eine Förderung durch die IBB, EFRE- und Bezirksmitteln. In diesem Zusammenhang soll auch eine gemeinsame Datenbank und ein Kulturwirtschaftsbericht entstehen.

 

Bibliotheksamt

 

In den ersten sechs Monaten diesen Jahres wurden die Lichtenberger Bibliotheken 327.036 mal besucht (Anteil vom Jahresziel 51,1v.H.). Mit den seit 2003 gestalteten Voraussetzungen realisierten die MitarbeiterInnen auch im ersten Halbjahr 2005 einen kontinuierlichen Zugang aktueller Medien, die nach kurzer Bearbeitungsfrist auch als Neuerscheinungen in den Bibliotheken zur Verfügung standen: zum Stichtag 30. Juni 2005 wurden ca. 12.700 Neuerscheinungen durch Kauf erworben und damit ca. 4.700 Medien (59%) mehr im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Die bedarfsgerechte und aktuelle Bereitstellung von Medien widerspiegelt sich im Ausleihverhalten der Bibliotheksnutzer. Mit 763.529 Entleihungen bis zum 30.06.05 wurden im Vergleich zum Vorjahreszeitraum 178.320 Medien mehr entliehen. Dieses Ergebnis entspricht einer Steigerung um ca. 30 v.H. und einem Anteil am Jahresziel von ca. 51 v.H. Primärentleiher sind zu etwa 60 v.H. weiblich, ca. 35 v.H. männlich und mit einem Anteil von ca. 5 v.H. entleihen überwiegend Erzieherinnen und LehrerInnen Medien für die Gruppenarbeit, Sekundärliteratur in Klassensätzen oder thematische Literaturzusammenstellungen für die Unterrichtsarbeit. Die Genderanalyse des allgemeinen Entleihungsverhaltens in Lichtenberg widerspiegelt  Ähnlichkeiten zum allgemeinen Kaufverhalten von Frauen und Männern. Das Halbjahresergebnis zeigt aber auch die gewollten Effekte der zielorientierten Einbeziehung von Genderaspekten in die Gestaltung bibliothekarischer Angebote. Die Genderanalysen werden Bestandteil unseres Indikatorensystems, mit dessen Hilfe im LuV Bibliotheken kundenorientierte Informations- und Medienangebote gestaltet werden. In diesem Jahr ist ein Aufgabenschwerpunkt die Angebote für Jugendliche dauerhaft zu verbessern. Um dieses Ziel zu erreichen werden verschiedene Situationen neu gestaltet. Erste Ergebnisse, zum Beispiel entliehen Jungen im Alter bis zu 15 Jahren im Vergleich zum Vorjahreszeitraum doppelt so viele Medien und damit überdurchschnittlich mehr Medien, unterstützen die begonnenen Prozesse.

Anlässlich des “Welttag des Buches 2005” am 23. April lasen Politikerinnen und Politiker des Bezirkes erstmalig und (fast) gleichzeitig in allen Lichtenberger Bibliotheken aus persönlich wichtigen Werken vor. Die Anzahl der BesucherInnen war noch klein, doch die Bewertungen der anregenden Begegnungen sehr hoch – die Bibliotheken planen diese Gesprächsform im Bezirk zur Tradition zu entwickeln.

 

Die Jugendlichen, die Workshops und szenische Lesungen in den Bibliotheken erleben konnten und damit diese Möglichkeit der Beschäftigung mit dem Werk Schiller´s hatten, waren begeistert. In Kooperation mit dem carrousel - Theater wurden in den Bibliotheken 13 Schreibwerkstätten durchgeführt in deren Ergebnis 17 “Verwandlung(s)”-Geschichten entstanden waren, die am Wettbewerb des Theaters teilnahmen. Sieben der in den Bibliotheken entstandenen Geschichten sind in einem Buch veröffentlicht. Die Zusammenarbeit zwischen Theater, Bibliothek und Schule soll fortgeführt werden.

 

Die Lichtenberger Bibliotheken beteiligten sich in Zusammenarbeit mit den Grundschulen am Vorlesewettbewerb 2005 des Börsenvereins, gestalteten das Berliner Poesiefestival im Fennpfuhl Park mit, nahmen am Bücherfest auf dem Pariser Platz teil, beteiligten sich mit einem Stand an den Lichtenberger Sozialtagen, an verschiedenen Aktionen zum 50. Jubiläum des Tierpark und zeigten in den Bibliotheken vielgestaltige und interessante Ausstellungen. Die Ausstellung “Motiv Rechts II” war in der Egon-Erwin-Kisch-Bibliothek und in der Anna-Seghers-Bibliothek zu sehen und veranlaßte, besonders nach deren Zerstörung in der Anna-Seghers-Bibliothek, viele engagierte und couragierte Besuchermeinungen in der Bibliothek gegen rechtes und undemokratisches Verhalten; die öffentliche Auseinandersetzung wurde von Besuchern der Bibliotheken gewürdigt.

 

 

Abteilung Wirtschaft und Immobilien                                                                   

 

Wirtschaftsförderung

 

Anlässlich der Deutschen Gründer- und Unternehmertage vom 15.-17. April informierte auch die Lichtenberger Wirtschaftsförderung an einem Gemeinschaftsstand der Berliner Bezirksberater über ihre Arbeit.

 

Am 27. April wurde die 2. Bildungsträgerkonferenz im Stadtraum Berlin eastside mit mehr als 30 Teilnehmern veranstaltet. Die dort erarbeiteten Vorhaben wurden auf einem weiteren Treffen am 25. Mai konkretisiert. Im Ergebnis steht die Bildung einer eigenständig agierenden Arbeitsgemeinschaft verschiedener Bildungsträger des Stadtraumes.

 

Vom 28.4. bis zum 1.5. nahmen der BzStR für Wirtschaft und Immobilien und die Wirtschaftsförderung an einer internationalen Konferenz zu Fragen der Wirtschaftsförderung in der Partnerstadt Jurbarkas teil und präsentierten dort den Bezirk auf dem Wirtschaftstag.

 

Am 19. Mai wurde ein Seminar zum Thema ”Franchising - Chancen und Risiken” mit 15  Teilnehmern durchgeführt. Dabei handelte es sich vorwiegend um Gründungswillige, die nach einer beruflichen Neuorientierung suchen und bereits über einige Voraussetzungen zur Selbständigkeit verfügen.

 

Am 1. Juni fand unter Mitwirkung des BzStR‘ es für Wirtschaft und Immobilien und der Wirtschaftsförderung die 2. Gesundheitswirtschaftskonferenz im Wirtschaftsraum Berlin eastside statt. An der Veranstaltung im Museum Kesselhaus nahmen ca. 60 Unternehmen der Gesundheitsbranche teil.

 

Am 23.6. erläuterte die OE Wirtschaftsförderung den Mitgliedern des Unternehmensportals Lichtenberg auf ihrem Treffen die Möglichkeiten bezirklicher Wirtschaftsförderung und stellte ausgewählte Fördermöglichkeiten vor.

 

Im Rahmen des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit wurde das Projekt Kulturwirtschaft vom Bewilligungsausschuss für die Förderung wirtschaftsdienlicher Maßnahmen bestätigt.

 

Immobilienservice

 

Der  Immobilienservice arbeitete auch in diesem Quartal sehr intensiv an der Umsetzung des BA-Beschlusses Anmietung eines zentralen Verwaltungsstandortes für die Bezirksverwaltung Lichtenberg. Die bisherigen Abstimmungen mit der Senatverwaltung für Finanzen und der BIM GmbH haben jedoch noch kein Ergebnis gebracht.

 

Für die Übertragung von Kitagrundstücken an Freie Träger wurden zum Trägerwechsel am 01.07.2005  13 Grundstücke planmäßig an die Freien Träger übergeben. Somit ist dieser Prozess für Lichtenberg angeschlossen.

 

Im Rahmen des Umweltentlastungsprogramms sind durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung im 2. Quartal die Bewilligung für 2 Maßnahmen erteilt worden. Damit konnten die Sanierungen (Dach, Fassade und Fenster) für die Kitagebäude

 

·            Ribbecker Straße 22, 10315 Berlin

·            Berkenbrücker Steig 9 - 10, 13055 Berlin

 

begonnen werden. Mit diesen Maßnahmen werden künftig bedeutende Energieeinsparungen möglich.

 

Ordnung & Wirtschaft (Ordnungsamt)

 

Gewerbeentwicklung

 

Im ersten Halbjahr 2005 setzte sich das positive Gründungsgeschehen des Vorjahres, allerdings in einer deutlich abgeschwächten Dynamik, fort (Gründungssaldo:

1. HJ.2004: 1. HJ.2005 = + 318 zu + 166).

 

Gegenüber dem 31.12.2004 erhöhte sich der Gesamtbestand mit einem Zuwachs von 166  auf 15152 Gewerbebetriebe.

 

Nach wie vor setzt sich der bereits 2004 festgestellte hohe Anteil ausländischer Gewerbetreibender am Nettozuwachs - in Folge der EU-Erweiterung - fort.

Der absolute Zuwachs an Gewerbebetrieben ist allein deshalb eingetreten, weil durch die hohe Anzahl von Gewerbeanzeigen ausländischer Gewerbetreibender

(netto + 270) der plötzlich im 1. Halbjahr 2005 eingetretenen negative Saldo der Gewerbemeldungen deutscher Gewerbetreibender (-104) aufgefangen wurde.

 

 

 

 

 

 

 

Quartalsentwicklung

 

	I. 04	II. 04	III. 04	IV. 04	I. 05	II. 05
Gewerbebe­triebe	14.269	14.422	14.571	14.986	15.045	15.152
Gesamt
- dav. Auslän­der	806	868	923	1.040	1.169	1.310
- Deutsche	13.463	13.554	13.648	13.946	13.876	13.842
Nettozuwachs
Gesamt	165	153	149	415	59	107
- dav. Auslän­der	9	62	55	117	129	141
- Deutsche	156	91	94	298	70	- 34

 

 

Im Verhältnis zum Gesamtbestand an den Gewerbebetrieben hat sich der Anteil ausländischer Gewerbetreibender von 6,0 % im 2. Quartal 2004 auf 8,6 % im

2. Quartal 2005 erhöht.

Größte Gruppe von Anmeldungen aus dem (erweiterten) EU – Raum stellen hierbei Gewerbetreibende polnischer Herkunft, vornehmlich im Bereich des Bauhandwerks.

Diese Entwicklung spiegelt sich auch in der Branchenstruktur wider, insbesondere in Form der Zuwächse im Bereich der handwerklichen/handwerksähnlichen Gewerke.

Der überwiegende Teil des Nettozuwachses im 1. Halbjahr 2005 entfällt mit 165  auf den Bereich des Handwerks. Im  Dienstleistungssektor ist  ein statistischer Zuwachs von 36 Betrieben zu verzeichnen, wobei in den Branchen Handel und Industrie ein Rückgang (hier: kontinuierlich seit 1990) vorliegt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Netto-Entwicklung nach Branchen und Quartalen

 

	I.04	II.04	III.04	IV.04	I.05	II.05	Bestand  å 2005
Industrie	-	-3	-2	-1	-1	-1	131
Handwerk	22	42	53	101	100	65	2.448
Handel	22	43	-9	65	-46	13	3.504
Dienstleistungen	121	71	107	245	6	30	9.069
Gesamt	165	153	149	256	59	107	15.152

 

Ordnung und Sicherheit im öffentlichen Raum

 

Die Aufbau – und Ablauforganisation des seit September 2004 bestehenden Ordnungsamtes konnte im 1. Halbjahr 2005 für den Außendienstbereich (allgemeiner Ordnungsdienst/Verkehrsüberwachung) weitestgehend abgeschlossen werden, wenngleich im Bereich des Außendienstes nunmehr noch 6 Stellen vakant sind

(1x Fluktuation, 5 “Nichteignungen”).

Gestiegen ist die Akzeptanz des Ordnungsamtes bei den (ordnungsliebenden) Bürgern, was sich auch in der stetigen Potenzierung des Anzeigen- und Beschwerdeaufkommens widerspiegelt (1.305 per Juni 2005, davon 439 im 1. Quartal + 866 im 2. Quartal). Lokale Schwerpunkte sind hierbei die Stadträume Lichtenberg Nord und Mitte.

 

Ordnungsschwerpunkte nach Lokalität und Inhalt – Stand 06.2005

Gesamtzahl stadtteilbezogener Bürgerbeschwerden/-anzeigen, Beseitigungsaufträge:

1.257 = 100 %

(alle weiteren Angaben in %)

 

	1	2	3	4
Stadtraum	Gesamt in % (absol.)	Darunter Verschmutzung/ Müllablagerungen	Darunter Haus- und Nachbarschafts-lärm	Darunter  StVO
		(jeweils von Sp.1 in %)
Lichtenberg Mitte	32 (403)	35	32	31
Lichtenberg Nord	23 (294)	21	22	26
Hohenschhs. Süd	17 (213)	15	14	22
Hohenschhs. Nord	16 (201)	13	28	12
Lichtenberg Süd	12 (146)	16	4	9

 

Mit der wärmeren Jahreszeit im 2. Quartal einher ging die Forderung aus der Bürgerschaft nach mehr ordnungsbehördlicher Präsenz, vor allem zu Haus- und Nachbarschaftslärm (Innenhöfe) sowie zur Hundeproblematik.  In Sachen des per se nach Grünanlagengesetz  verbotenen  Radfahrens in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen haben sich das Ordnungsamt sowie das Amt für Umwelt und Natur auf eine künftig liberale Vollzugspraxis verständigt, soweit durch die Radfahrer keine konkrete Gefährdung anderer  Besucher sowie der Anpflanzungen zu befürchten steht. Irritierende Zusatzschilder an den sog. “Tulpenschildern” sollen noch in diesem Jahr entfernt werden.

 

Reflexion des effizienteren Agierens der Ordnungshüter sind wiederum die weiter gestiegenen Aktivitäten, welche aus dem nachfolgenden Zahlenspiegel ersichtlich sind:

 

Zahlenspiegel kumuliert für 2005 per Juni
		Anzahl	Relativ in %	Vereinnahmte Bußgelder in €	Relativ in %
Ordnungs-widrigkeiten Verwarnungs-gelder	Verkehr	15.486	95	120.762	80
	Öffentlicher Raum Darunter                                 Radfahrer                                 Kleinverschmutzung                                 unangeleinte Hunde Hundekot Winterdienst Anderes	452   62 58 263 26 18 25	3	6.788	4
	Haus- und Nachbarschaftslärm	225	1	2.730	2
	Wirtschaftsrecht	222	1	22.122	13
	OWI Gesamt	16.385	100	152.403	100
Verwaltungs- maßnahmen	Kfz-Umsetzungen	160
	Kfz-Mängelberichte	359
	Bürgerbeschwerden/-Anzeigen	1.305
	Beseitig.-_verfügungen öff. Grünfl.	21
	Beseitig.- verfügungen öff.Straßenland	316
	Platzverweise	171
	Maßnahmen gefährl. Hunde (Abgabe VetLeb)	4
Personal-bestand	Soll                         Ist
	Gesamt  52                            44
	Außendienst           32                            26
	Innendienst einschl. Gew.          20                            18
Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Mitarbeiter		2	Davon unbegründet:		2
Strafanzeigen gegen Mitarb. (unterlass. Hilfeleistg u.a.)		2	Davon eingestellt:		2
Strafanzeigen gegen Bürger (Beleidig./Tätlichk.  u.a.)		2	Davon eingestellt:		1

Weitere Schwerpunkte für 2005

 

§         Abschluss der personellen Rekrutierung

§         Zuwachs weiterer Zuständigkeiten voraussichtlich Anfang August 2005:
Überwachung des fließenden Verkehrs auf Gehwegen und in Fußgängerbereichen
sowie Teilaufgaben nach Straßenreinigungsgesetz

§         Strukturelle und inhaltliche Qualifizierung der eingerichteten Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle -ZAB-

 

 

Abteilung Stadtentwicklung                                                                               

 

Amt für Planen und Vermessen

 

Fachbereich Stadtplanung

 

Nach Beschluss der Bereichsentwicklungsplanung (BEP) Neu-Hohenschönhausen im 1. Quartal 2005 konnte im 2. Quartal 2005 der Beschluss zur BEP Alt-Lichtenberg herbeigeführt werden. Für den Entwurf zur BEP Alt-Hohenschönhausen erfolgte die Erörterung mit den betroffenen Trägern öffentlicher Belange und den Ämtern des Bezirksamts. Nach Abschluss der BEP-Bearbeitungen für die Mittelbereiche ist eine Zusammenzeichnung der aktuellen bzw. aktualisierten Planungen vorgesehen.

 

Der Ankauf von Teilflächen der ehemaligen Trasse der Niederbarnimer Eisenbahn in Hohenschönhausen zur Schaffung einer Grünverbindung ist noch nicht abgeschlossen. Das Ergebnis eines Mediationsverfahrens beim Verwaltungsgericht , in dessen Folge auf Teilen der Fläche sowohl die Durchwegung als auch die Nutzung durch das Autohaus Möbus planungsrechtlich gesichert werden sollte, bedarf zur Umsetzung der aktiven Mitwirkung der betroffenen Grundstücksnutzer und Eigentümer.

 

Sowohl die Erarbeitung einer Stellungnahme zum Entwurf des Landschaftsrahmenplans als auch die städtebaulichen Beurteilungen für die Übertragung von ca. 500 Grundstücken an den Liegenschaftsfonds waren im 2. Quartal Schwerpunktthemen im Fachbereich Stadtplanung.

 

Der Fachbereich Stadtplanung wirkte an der Erstellung und Abstimmung der Stadtteilprofile als Bestandteil der Gemeinwesenkonzeption für die in Hohenschönhausen-Nord gelegenen Stadtteile mit.

 

In der Mai-Sitzung des Kommunalen Nachbarschaftsforums AG Nord wurde die Entschließung zur Weiterentwicklung des Rad- und Wanderwegesnetzes nach umfangreichen Abstimmungen mit den betroffenen Gemeinden verabschiedet und danach im Bezirksamt beschlossen.

 

Stadtumbau Ost

 

Insbesondere für die künftige Gestaltung des Altenhofer Dreiecks wurde das Gesamtkonzept im Gebietsbeirat Fennpfuhl, mit den Jugendlichen im Gebiet und auf der 2. Bürgerversammlung vorgestellt und erörtert.

Der Baubeginn der vom Bezirksamt und Bewohnerschaft favorisierten Variante “Wäldchen” für den geplanten Quartierspark Randowstraße ist erfolgt.

Weiterhin sind folgende Maßnahmen in Bearbeitung:

Fortführung Vorplatz S-Bahnhof Wartenberg und Anton-Saefkow-Promenade 1. Bauabschnitt

Fortführung der Entwurfsplanungen  Ortskern Alt-Hohenschönhausen, Anton-Saefkow-Promenade (2.Bauabschnitt), Rosenfelder Ring, Dathe-Promenade, Ortskern Friedrichsfelde, Vorplatz Bahnhof Lichtenberg und Nöldnerplatz;

Durchführung von Öffentlichkeitsveranstaltungen zur Information über die Planungskonzepte, fachliche Begleitung von Beratungen in den Gebietsbeiräten und im Kernbeirat Stadtumbau Ost.

 

Stadterneuerung/Städtebaulicher Denkmalschutz

 

Im April 2005 war Baubeginn durch BauV für den 1. Bauabschnitt der Türrschmidtstraße. Am 20.04.2005 fand dazu eine Informationsveranstaltung für die Anwohner statt.

Weitere Straßenumbauplanungen für die Kaskelstraße und die Spittastraße-Nord werden als Projekte im Programm “Städtebaulicher Denkmalschutz” vorbereitet.

Zum Neubau der Sportplätze Fischerstraße befindet sich die Entwurfsplanung in der Abstimmung. Aktuell sind Änderungen wegen des Leitungsverlaufs und zur Altlasten- bzw. Baugrundproblematik zu berücksichtigen.   

 

Bauleitplanung

 

B-Plan XVII-25 (Ringcenter) – Änderungsbeschluss, Vorbereitung Trägerbeteiligung und öffentliche Auslegung, Umweltbericht

B-Plan XXII-1a (Pablo-Picasso-Straße) Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung

B-Plan XXII-VE 2 (Landsberger Allee/Rhinstraße)- Festsetzung

B-Plan XXII-39 (Wohngebiet am Gehrensee) Planreifebeschluss für 6 Bauanträge, Anzeige bei SenStadt

B-Plan XXII-42 (KGA Feldtmannsburg III)– Anzeige bei SenStadt

 

Städtebaulicher Entwicklungsbereich “Berlin-Rummelsburger Bucht”

B-Plan XVII-5a (Quartier Rummelsburg I)

Anzeige blieb ohne Beanstandungen, Festsetzung wird vorbereitet

B-Plan XVII-7d/e (Quartier Rummelsburg II)

Änderungsbeschlüsse für die sog. “Spielstraße”

B-Plan XVII-9 (Berlin Campus)

Vorbereitung der öffentlichen Auslegung

 

Karlshorst

B-Plan 11-14b (Trabrennbahn Karlshorst)

Vorbereitung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

B-Plan XVII-39 “Kaiser‘smarkt”

Vorbereitung der Festsetzung

 

Fachbereich Vermessung

 

Im II. Quartal 2005 wurden externe und interne Nutzer mit vermessungstechnischen Produkten im erforderlichen Umfang versorgt.

 

Im Jahr 2007 wird auf Empfehlung der Arbeitsgemeinschaft der Vermessungsverwaltungen der Länder (AdV) Berlin das Verfahren ALKIS eingeführt. Damit werden die vermessungstechnisch erhobenen Geobasisdaten auf ein technisch verbessertes, und bundeseinheitlich organisiertes Geobasisdatensystem umgestellt. In Vorbereitung wird bereits jetzt an der Bildung von Straßen- und Nutzungsartenobjekten gearbeitet.

 

Zur Überarbeitung der amtlichen Karte im Maßstab 1:5.000 als Gemeinschaftswerk der Vermessungsämter der Bezirke wird neben der Laufendhaltung, der Text- und Signaturüber-arbeitung an der Neuerfassung der Eisenbahnhauptstrecken gearbeitet.

 

An externe und interne Nutzer wurden digitale Geodaten für insgesamt 408 ha abgegeben. An analogen Karten fanden insbesondere die Karte 1:5.000, die Bezirkskarte und Luftbildkarten Absatz. An Sonderkarten entstand eine Verkehrslärmkarte und eine Routenkarte sowie Karten mit Mittelbereichen, Sozialräumen, Kita- und Schulstandorten und Wahlbereichskarten. Für eine Radwegekarte wurde ein mit BauV abgestimmter Entwurf erstellt.

 

Die Übernahmezeit von eingereichten Vermessungsschriften in das Liegenschaftskataster konnte von ca.11-12 Monaten Ende 2002 auf z.Zt. durchschnittlich 4 Monate verkürzt werden.

Mit dem Eingang und der Bearbeitung von 26 Grenzvermessungen, 92 Anträgen auf Vermessungsunterlagen und 31 Anträgen auf Rückverfolgung, und 65 Gebäudevermessungen wurde das Niveau II / 04 übertroffen. Zusätzlich wurden 25, durch die HOWOGE beantragte Grundstücksverschmelzungen durchgeführt.

 

Vermessungstechnische Arbeiten für öffentliche Planungs-, Ordnungs- und Bauaufgaben wurden im geforderten Umfang erbracht, u.a. 18 Lagepläne und 13 Senkungsbeobachtungen sowie Bauabsteckungen. Für sechs statistische Blöcke, damit insgesamt für 26 Blöcke wurde Koordinatenkataster bearbeitet und festgesetzt. Im Festpunktfeld war die Überprüfung von 705 Lage- bzw. Höhenfestpunkten erforderlich.

Termingerecht wurden 34 Verkehrswertgutachten erstellt. Zur gesetzlich vorgeschriebenen Kaufpreissammlung des Gutachterausschusses von Berlin mussten 93 Kaufverträge für bebaute bzw. unbebaute Grundstücke sowie 60 Verträge für Wohnungseigentum ausgewertet werden. An interne und externe Antragsteller konnten 200 Bodenrichtwertauskünfte und ein Unschädlichkeitszeugnis ausgeliefert werden.

Die gemäß DVO zum BauGB zwingend erforderliche Auswertung von Kaufverträgen ist gegenwärtig personell nicht sichergestellt.

 

Bau- und Wohnungsaufsichtsamt

 

Bauaufsicht

 

	I. Quartal 2005	II. Quartal 2005	III. Quartal 2005	IV. Quartal 2005
Bauanträge	280	306
Investitionsvolumen in Mio €	47.357.548,-	38.472.021,-
erteilte Bescheide	210	290
davon: Vorbescheide Baugenehmigungen Versagungen Befreiungen Bauzustandsbesichtig.	9 120 5 92 25	5 95 4 26 54
Angezeigte Mängel in Wohngebäuden	131	66
Mängelbeseitigung auf Veranlassung d. Woh- nungsaufsicht	103	60

 

Im Berichtszeitraum wurden Verwaltungsgebühren mit einer Höhe von 172.809 € angeordnet.

Das Volumen der festgesetzten Buß- und Zwangsgelder beträgt 7.122 €; entsprechende Einnahmen erfolgten in einem Umfang von 4.048 € .

Im Folgenden werden die bauaufsichtlichen Aktivitäten für die wichtigsten Bauvorhaben aufgelistet:

 

Vorbescheide

    

Gärtnerstr. 15-18,  eingeschossige Erweiterung des Autohauses

Robert-Siewert-Str. 26 Errichtung Einfamilienhaus in der 2. Reihe und Anbau einer Doppelhaushälfte in der  1. Reihe

 

Baugenehmigungen (z.T. bereits Baubeginn)

 

Arendsweg 74, Abbruchgenehmigung für ca. 16 970 m³ Bürogebäude

“Wohnen am Gehrensee" (Baufeld A 1 –Ahrensfelder Chaussee 95,109), insgesamt 37 Häuser mit 37 WE (Baubeginn für 17 Gebäude schon erfolgt)

Lindenberger Str. 24, Abbruchgenehmigung für Hochbauten mit ca. 18030 m³ der LPG 1. Mai (Abbruch bereits erfolgt)

Hansastraße 205-211/213, Verkaufspavillon für Autohaus Möbus

Manetstr. 30, Ausbau und Modernisierung Mehrfamilienhaus (Denkmalobjekt)

Pfarrstr. 90, Ausbau der Remise zur Atelierwohnung

Bornitzstraße 62– 64, 1 Einfamilienhaus

Hauptstraße 8, zukünftig Paula-Fürst-Straße / Straße Nr. 17, je 2 Gruppen von 5 giebelständigen Reihenhäusern mit 10 WE

Ruschestraße 68, Umbau Schleckerfiliale

Dankwartstraße, Flurstück 128, Neubau Zweifamilienhaus (Baubeginn erfolgt)

Alice-und-Hella-Hirsch-Ring, 6 Reihenhäuser

Robert-Siewert-Str. 120 – 124, Neubau von 4 Einfamilienhäusern auf einem ehem. Lagerplatz Ecke Zwieseler Str.

Hegemeister Weg  43, 44, Errichtung eines Zweifamilienhauses mit Doppelgarage

Ehrlichstr. 60, Einfamilienhaus mit Tiefgarage (Baubeginn erfolgt)

Eginhardstr.  32/34, Neubau Einfamilienhaus

Rudolf-Grosse-Str. 14, Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage (Baubeginn erfolgt)

Alt Friedrichsfelde 110, Nutzungsänderung (NÄ) in ein Cafè mit Imbiss

Rudolf-Seiffert-Str.  3, Umbau ehemaliger Schwimmhalle in Einzelhandelsflächen – Kreativmarkt (Baubeginn erfolgt)

Franz-Jacob-Str. 2-4, Umbau Haus 4-6 in Verkaufsflächen und Neubau Tagungszentrum (Baubeginn erfolgt)

Atzpodienstr. 45/46, NÄ zum Ausbildungs- und Schulungszentrum für Gastronomie (Baubeginn erfolgt)

Treskowallee 89, NÄ zum Hotel mit 58 Betten, Restaurant, Sauna und  drei Wohnungen

Treskowallee 117-159, Neubau Reitsportzentrum - Stellungnahme zum Genehmigungsverfahren nach BImSchG

Indira-Gandhi- Str. 66-69, NÄ Maschinenhaus zu Lagergebäude für Vollgut, Kronkorken, Etiketten (Baubeginn erfolgt)

 

Baubeginn

 

Robert-Siewert-Str. 132, Neubau Einfamilienhaus mit Garage

Eginhardstr. 25, Neubau Einfamilienhaus

Tierpark Friedrichsfelde, Haus für Riesenschildkröten

Waldowallee 119, Am Rheinischen Viertel, Mit dem Bau der letzten 4 Häuser wurde begonnen

Siegfriedstr. 66-70, NÄ von 3 Hallen in ein Oberflächenbeschichtungscenter (Lackierarbeiten)

Siegfriedstr. 150, Neubau Skoda-Zentrum, Werkstatt mit Neu - sowie Gebrauchtwagenverkauf und 108 Stellplätzen; Geschoßfläche beträgt 2000 m²

Marzahner Str.22, Der Deutsche Paket Dienst  wird hier 2 vorh. Hallen um je 450m²  erweitern und zusätzlich im 2. Bauabschnitt einen Hallenanbau mit 1275m²  und die Vergrößerung des Kopfanbaues um 728m²  realisieren.

 

Fertigstellungen

 

Bundesstraße 2 Nr. 10, Hundeausbildungsplatz

Suermondtstr. 29, 30, Mehrfamilienhaus, Rohbauabnahme der Bauteile 1, 2, 3

Hagenower Ring 1 – 17, Schlussabnahme Reihenhäuser

Sabinensteig 21, Schlussabnahme (Außenanlagen, Tiefgarage)

Hansastr. 205-211, 213, Verkaufspavillon

Paul - Junius - Straße 16 -20, Parz. 9, Neubau Einfamilienhaus

Lössauer Straße 13, Einfamilienhaus-Anbau

Gensler Straße 55, Neubau Einfamilienhaus

Alice-und-Hella-Hirsch-Ring, 6 Reihenhäuser

Frankfurter Allee 147/149, Anlage von 14 Kfz-Stellplätzen einschl. Behindertenstellplätzen, straßenseitig wurde eine rollstuhlgerechte Rampe hergestellt, Herstellung eines Müllstandplatzes und gärtnerische Gestaltung der Außenanlagen

Konrad-Wolf-Str. 66,66A,66B / Altenhofer Str. 1-3 und Zechliner Str. 20-24, Genslerstr. 24-27 / Neustrelitzer Str. 60-70 / Zechliner Str. , Fassadensanierung und die farbliche Gestaltung sind abgeschlossen

Seddiner Str. 6, Umbau Sozial- und Werkstattgebäude

Kötztinger Str. 18-24 und 26-32, Neue Balkonanlagen mit Verglasungsmöglichkeiten

Üderseestr. 7, Neue Fassadengestaltung Mehrfamilienhaus und Anbau von Balkonen

Balatonstr. 20, Neubau Stellplätze, Vollwärmeschutz und Anbau einer Rampe für Rollstuhlbenutzer am Ärztehaus

Volkradstr. 3a – e, Anbau neuer Balkonanlagen mit Verglasungsmöglichkeiten

Am Rheinischen Viertel, Mit der Fertigstellung von 4 weiteren Häusern sind nunmehr 30 von insgesamt 44 in Nutzung.

Marzahner Str. 18-20, 2. BA Asiagroßhandelshalle

Fischerstr. 15,16, Umbau und die Modernisierung des Recyclinghofes der BSR

Herzbergstr.128-139, Neubau Asia-Markt “DONG-XUAN”, ca.100 Boxen mit 10 000m² Verkaufsfläche

 

Wohnungsaufsicht

 

Witterungsbedingt, insbesondere zum Ende des Quartals, sind die Anzahl der Mängelmeldungen hinsichtlich Schimmelbildung und angekündigter Liefereinstellungen von Heizung und Warmwasser in der Wohnungsaufsicht zwischenzeitlich rückläufig.

 

Amt für Bauen und Verkehr

 

Im Amt für Bauen und Verkehr sind folgende wesentlichen Leistungen im Berichtszeitraum zu verzeichnen:

 

Entwurf

 

Fertigstellung von Bauplanungsunterlagen:

Neubau des Hohenschönhauser Weges als gem. Geh- und Radweg (Radwegprogramm)

Schulze-Boysen-Str. zwischen Buchberger Str. und der Haus-Nr. 11, Anlage von Vorstreckungen und Umbau des Einmündungsbereiches

Tasdorfer Str. nördlich der Bahnbrücke, Umbau zu einem verkehrsberuhigten Bereich

LSA Treskowallee/Marksburgstr.

 

 

 

Neubau

 

Es wurden folgende Baumaßnahmen begonnen:

Vulkanstr. zwischen Herzbergstr. und Landsberger Allee

Türrschmidtstr. - 1. BA zwischen Stadthausstr. und Kaskelstr.

               

Die Baumaßnahme Volkradstr. - der Fahrbahnabschnitt zwischen Moldaustr. und Sewanstr. - wurde fertiggestellt.

               

Des weiteren wurden u. a. die Ausschreibungsunterlagen für

den Neubau der Ruschestr.

die Josef-Orlopp-Str. und die

Fahrbahnsanierung Treskowallee

gefertigt, so dass die Baumaßnahmen planmäßig im III. Quartal beginnen können.

 

Straßenaufsicht und Unterhaltung

Zur Beseitigung von Gefahrenstellen im öffentlichen Straßenland wurden 482.427,62 € beauftragt. Es wurden 4343 kleinere Gefahrenstellen und ca. 2000 m² Fahrbahn und Gehweg instand gesetzt.

 

Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgänger wurden die Maßnahmen

Mittelinsel Zechliner Str.

Lichtsignalanlage Frankfurter Allee/Rathausstraße

Bordabsenkungen Stolzenfelsstraße/Loreleystraße 

fertig gestellt.

Zur Inanspruchnahme des öffentlichen Straßenlandes wurden 790 Sondernutzungserlaubnisse erteilt.

 

Straßenverkehrsbehörde

 

Durch die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde wurden 1351 verkehrliche Maßnahmen angeordnet, 15 Erlaubnisse und 116 Ausnahmegenehmigungen erteilt.

 

 

Abteilung Jugend, Bildung und Sport

 

Jugendamt

 

Fachbereich Allgemeine Förderung von jungen Menschen und Familien

 

Im Rahmen der Europawoche im Mai boten die JFE’en  Steinhaus, Leo‘ Hütte, Arche und Judith Auer und Napf spezifische Veranstaltungen an. So fanden mehrere Europa-Quizz Veranstaltungen statt, es wurde international gekocht und gab Theaterveranstaltungen, Spiele  sowie Musikdarbietungen zum Thema Europa.

 

Die JFE Rainbow beteiligte sich am 09.04.05 am Frühlingsputz in der Region anlässlich der Feierlichkeiten zu 110 Jahre Karlshorst. 30 Jugendliche reinigten und verschönerten die Außenanlagen der Jugendfreizeiteinrichtung und gestalteten anschließend für sich und ihre Freunde eine Grillparty.

 

Am 28. Mai fand die Eröffnungsveranstaltung  der 3. Jugendkulturtage Lichtenbergs als Initiative des Jugendamtes in Zusammenarbeit mit freien und kommunalen Trägern der  Jugendfreizeitarbeit Lichtenbergs statt.

Die Veranstaltung informierte umfangreich über kulturelle Freizeitangebote für Jugendliche im Bezirk Lichtenberg.

Es beteiligten sich 10 öffentliche JFE und 8 geförderte Träger der freien Jugendhilfe an dem Eröffnungsevent. Insgesamt wurden von allen Teilnehmern 40 Beiträge geleistet.

Ca. 500   Kinder, Jugendliche und Familienmitglieder besuchten die Veranstaltung.

 

Am 18.06.05 fand zum 7. Mal der Mädchenaktionstag des Jugendamtes statt. In der Zeit von 14 bis 19 Uhr konnten Mädchen bei attraktiven, kreativen Angeboten ihre Freizeit gemeinsam gestalten und sich kennen lernen. Es nahmen ca. 60 Mädchen an diesem Tag die Angebote im kreativen, künstlerischen, sportlichen und im Medienbereich wahr.

 

Am 21.06.05 fand zum 8. Mal das durch das Jugendamt geförderte Konzert im Rahmen der Fete de la Musique in der Parkaue statt. Veranstalter war wie bereits 2004 die Sozialdiakonische Jugendarbeit Lichtenberg e.V. Die Resonanz war sehr gut. Es war eine gelungene Veranstaltung. 

 

An dem Zeichenwettbewerb “50 Jahre Tierpark“ haben Kinder aus den JFE’en Napf, Eastside, Steinhaus und Tierparkclub teilgenommen.

 

Am 06.06.05 fanden die Jugendfilmtage ® Nikotin und Alkohol- Alltagsdrogen im Visier, veranstaltet durch die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA), statt. Zwei Mitarbeiterinnen des Jugendamtes präsentierten Suchtpräventionsangebote.

 

Die Evaluation (Wirkungsanalyse) der Arbeit der Schulstationen liegt vor und wurde dem Jugendhilfeausschuss vorgelegt.

Auf der Grundlage des BA -  Beschluss – Nr. 5 / 143/ 2005 ist die Finanzierung von sechs Schulstationen bis 2008 durch den Bezirk beschlossen.

Die Gesamtkosten betragen pro Haushaltsjahr 456.000 €.

 

Im Juni wurden Leistungsverträge zur Durchführung von Präventionsprojekten im Jahr 2005  abgeschlossen. Mit der Umsetzung dieser Leistungsverträge soll ein erzieherischer Bedarf nach §§ 27 ff SGB VIII vermieden  werden.

 

·         Kietz für Kids

USO Projekt von “Kietz für Kids“ / hinausreichende Jugendsozialarbeit,

Integration von Jugendlichen in den Stadtteil (z.B. Integration einer Clique in eine Einrichtung der offenen Jugendarbeit oder Bereitstellung von niedrigschwelligen Anlaufstellen),

Betreuung und Begleitung von Projekten der Selbstorganisation und Partizipation,

Sozialintegrative Gruppen- und Projektarbeit,

Einleitung und Begleitung (vor-)schulischer und beruflicher Hilfen (z.B. Sprachförderung),

Intensive individuelle Hilfen zur sozialen Integration (z.B. Erstellung eines individuellen Maßnahmenkatalogs),

Individuelle Hilfen zur sozialen Integration im Vorfeld und zur Vermeidung von Erziehungshilfen,

Entwicklung entsprechender sozialraumbezogener Vernetzungs- und Kooperationsmodelle mit Kooperationspartnern im Kiez/Quartier/Sozialraum.

·         Caritas 

Einbindung und Aktivierung der Eltern zur Förderung der Erziehungskompetenz,

Stärkung der Persönlichkeit junger Menschen,

Förderung der emotional sozialen Kompetenz,

Erschließung, Nutzung und Einbeziehung in der Lebenswelt und im Sozialraum vorhandener Hilfen- und Unterstützungsstrukturen.

·         Fan e.V.

Familienförderung durch den Träger “Fan e.V.”  Dieser Leistungsvertrag hat zum Ziel, Familien in Lichtenberg bei der Bewältigung ihres ganz konkreten Alltags zu unterstützen und somit eine gelingende Elternschaft zu fördern. Durch niedrigschwellige Angebote sollen Ängste und Vorbehalte von Familien gegenüber öffentlichen Einrichtungen abgebaut oder reduziert werden. Außerdem werden Familien in belasteten Lebenssituationen durch Beratung unterstützt.

Der Abschluss weiterer Leistungsverträge ist  im 3. Quartal 2005 vorgesehen.

 

Tagesbetreuung von Kindern

 

Bildung der AG “Tageseinrichtungen für Kinder“ nach § 78 SGB VIII

 

Am 02.06.2005 fand die konstituierende Sitzung der AG “Tageseinrichtungen für Kinder” nach § 78 SGB VIII statt.

Die Geschäftsordnung wurde einstimmig angenommen.

Darin sind als Ziele und Aufgaben u.a. benannt:

·         partnerschaftliche Zusammenarbeit von Trägern der öffentlichen und freien Jugendhilfe,

·         Abstimmung der geplanten Maßnahmen von öffentlichen und freien Trägern der Jugendhilfe mit dem Ziel der Vernetzung.

 

Die AG setzt sich aus MitarbeiterInnen des Jugendsamtes Lichtenberg und freien Trägern, die im Bezirk Lichtenberg eine Kindertagesstätte betreiben, zusammen.

Als beratendes Mitglied arbeitet ein/e Vertreter/in des Bezirkselternausschusses mit.

In dieser Sitzung wurden Abstimmungen zu zukünftigen Arbeitsschwerpunkten getroffen und Vorschläge für die nächste Beratung gemacht.

 

Qualitätssicherung und Qualitätsentwicklung in den öffentlichen Kindertagesstätten

 

Grundlage der Arbeit in den öffentlichen Kindertagesstätten des Bezirkes sind die Orientierungen des Berliner Bildungsprogramms in Verbindung mit dem im Bezirk erarbeiteten Bausteinen zu verschiedenen Aspekten der Kita – Arbeit (insbesondere Strukturen und Rahmenbedingungen, Leitungstätigkeit, Arbeit mit Kindern im Alter von 0 – 3 Jahren, Zusammenarbeit mit Eltern, Leitfaden für Entwicklungsgespräche etc.).

Veränderungs- und Umgestaltungsprozesse müssen von den Teams selbst befürwortet, initiiert und gestaltet werden. Unbeschadet der Eigenverantwortlichkeit und Entscheidungskompetenz der einzelnen Teams sind allerdings Hilfen notwendig, um solche Prozesse anzuregen und erfolgreich zu gestalten.

Durch den Fachbereich 2 wurde in Abstimmung mit dem Fachbereich 3/ Kita – Beratung ein Messkriterienkatalog erarbeitet, der dazu dient, den IST – Zustand bei der Sicherung von Rahmenbedingungen in den Kindertagesstätten zu ermitteln.

Im Zeitraum vom 04.04. – 31.05.05 fand unter einer breiten Beteiligung von Erzieherinnen die Evaluation in Kindertagesstätten statt.

Die Auswertung der Evaluation und der Abschluss von Zielvereinbarungen sind im

III. Quartal vorgesehen.

 

Maßnahmen zur Sprachförderung

 

Das Vorleseprojekt im Rahmen der Aktion “Deutschland liest vor – Lichtenberg liest mit“ wurde weitergeführt. In 33 Kindertagesstätten lesen 57 Bürger vor.

Aus 7 Kindertagesstätten wurden 35 Erzieherinnen (5 Erzieherinnen je Kita) zum Kon -Lab-Programm “Neue Wege der sprachlichen Frühförderung” nach Dr. Zvi Penner geschult. Jeweils 1 Erzieherin aus diesen Kindertagestätten nahm anschließend als Multiplikatorin an einem eintägigen Coaching teil. Diese Qualifizierung stieß bei den Mitarbeiterinnen auf eine große fachliche Resonanz. Nun erfolgt in den Kindertagesstätten über 3 Monate die Erprobungsphase.

 

 

 

 

IBM Förderprogramm KidSmart

 

13 öffentliche Kindertagesstätten des Bezirkes nehmen am IBM Förderprogramm KidSmart teil. Ziel des Programms ist es, die Medienbildung in den Kindertagesstätten zu erweitern. Kindern soll bereits im Vorschulalter der Umgang mit den neuen Medien vermittelt werden.

Fester Bestandteil des Förderprogramms ist die Fortbildung und Begleitung der Erzieherinnen und ihr Erfahrungsaustausch. Die Grundqualifizierung (Medienpädagogische Ausbildung) der Erzieherinnen im Umfang von 40 Stunden ist zu 80% abgeschlossen.

 

Projekt “Eltern – Kind – Gruppe”

 

Die Kindertagesstätten Wiecker Str. 1/3, Neustrelitzer Str. 32 sowie der Kitaverbund Wildensteiner Str. 3 geben allen Eltern mit Kleinkindern bereits vor Aufnahme in die Kita Gelegenheit, eine Eltern-Kind-Gruppe zu besuchen.

Die Eltern-Kind-Gruppe wird von dem sozialpädagogischen Fachpersonal der Kita begleitet. Diese Mitarbeiterinnen stehen als kompetente Ansprechpartner für Fragen rund um die Kita, aber auch zu Fragen der Entwicklung der Kinder, zu pädagogischen Fragen bis hin zu Fragen des Anmeldeverfahrens zur Verfügung.

Die Kinder haben die Möglichkeit, entsprechend ihres Alters, erste Gruppenerfahrungen zu sammeln und miteinander zu spielen.

 

Bilinguale Kita Heckelberger Ring 3

 

Mit Wirkung vom 01.04.05 nutzt der Träger Mitra e.V. Gebäude- und Grundstücksteil der Kita Heckelberger Ring 3 als bilinguale Kindertagesstätte mit 70 Plätzen.

 

Übertragung von Kindertagesstätten an freie Träger

 

Folgende Kindertagesstätten wurden zum 01.07.05 an freie Träger übertragen:

1. John – Sieg – Str. 1/3                       - Sozialdiakonische Jugendarbeit Lichtenberg e.V.

2. Schulze – Boysen – Str. 22/24        - Dialog e.V.

3. Hubertusstr. 5                                   - Kinder im Kiez gGmbH

4. Paul – Junius – Str. 5                       - Kinder im Kiez gGmbH

5. Erieseering 33/35                                              - Kinder im Kiez gGmbH

6. Karl – Vesper – Str. 11                     - Kinder im Kiez gGmbH

7. Gotlindestr. 36/37                                             - Independent Living – Kitas für Berlin gGmbH

8. Balatonstr. 9                                      - Forum Soziale Dienste e.V.

9. Berkenbrücker Steig 9/10                                - Kinder in Bewegung gGmbH

10. Falkenberger Chaussee 120/122- Kinder in Bewegung gGmbH

11. Bernhard-Bästlein-Str. 52/54        - Kinder- und Jugend gGmbH der Volkssolidarität Berlin

12. Gensinger Str. 58                                            - Albert-Schweitzer-Kinderdorf Berlin e.V.

 

Somit befinden sich 66,1 % der Kita – Plätze im Bezirk Lichtenberg in freier Trägerschaft.

 

Fachbereich Erziehungs- und Familienberatung – Psychosoziale Dienste

 

Schwerpunkt der Tätigkeit der Psychosozialen Dienste waren auch im 2. Quartal 2005 die gesetzlich begründeten Regelaufgaben der Erziehungs- und Familienberatung (EFB) sowie die Pädagogisch- Psychologische Fachberatung/ Kita- Beratung (PPF).

Besondere Projekte/Schwerpunkte waren dabei die Evaluation der in kommunaler Trägerschaft verbleibenden 27 Kitas anhand eines Messkriterienkatalogs zur Qualitätssicherung und –entwicklung in Kooperation mit dem Fachbereich 2 des Jugendamtes. Weiterhin wurden Kita- Teams in Tagesfortbildungen zur Einführung des Berliner Bildungsprogramms unterstützt.

 

Fachbereich Schule

 

Einrichtung der 1. Klassen zum  Schuljahr 2005/06

 

Es werden voraussichtlich 2.207 Kinder (davon ca. 360 Kinder nicht deutscher Herkunft) in 86 erste Klassen, davon 3 Klassen an der staatlichen Europaschule Lew Tolstoi  aufgenommen. 13 Kinder, die im Antragszeitraum vom 01. Januar 2000 bis 31. März 2000 geboren sind (Antragskinder) wurden vorzeitig in die Schule  aufgenommen.

 

Ergänzende Betreuung (Hort)

 

Die Anspruchsberechtigung für die Anträge der Schulanfänger des Jahres 2005/06 zur Aufnahme in die ergänzende Betreuung ist geprüft. Ca. 1.400  Kinder werden demzufolge in den unterschiedlichen Zeitmodulen einen Hortplatz erhalten können.

In den künftigen Klassen 2-4 werden ca. 2.600 Schüler/innen im Schulhort betreut. Für die Betreuung in den 5. Klassen wurden nur 13 Anträge gestellt.

Die Prüfung der Anspruchsberechtigung, die Ausstellung der Verträge und die Erstellung der Kostenbescheide standen bzw. stehen in diesem Jahr unter besonders großem Termindruck, da die neue Software durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport erst Mitte bzw. Ende Mai 2005 zur Verfügung gestellt werden konnte und die Kolleginnen sich parallel zu diesem neuen Programm noch fortbilden mussten.

 

Einrichtung der 7. Klassen  Schuljahr 2005/06

 

Insgesamt gab es 1.260 Anmeldungen für Schulplätze in den 7. Klassen der Lichtenberger Oberschulen. Davon mussten 35 Umlenkungen erfolgen, weil der Erstwunsch nicht erfüllt werden konnte. Alle 35 Elternhäuser erhielten ein Angebot entsprechend ihrem Zweit- bzw. Drittwunsch.

Für die 11. Klassen an den Gymnasien haben sich 931 Schüler/innen und für 11. Klassen der Gesamtschulen 514 Schüler/innen angemeldet.

Im Ergebnis der Anmeldungen für die 5. Klassen werden im Herder-Gymnasium drei 5. Klassen und im Barnim-Gymnasium eine 5. Klasse (bisher am Descartes-Gymnasium) für das Schuljahr 2005/06 eingerichtet. Alle Anmeldungen konnten berücksichtigt werden.

 

Schulentwicklung

 

Das Genehmigungsschreiben von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport zur vorgesehenen Veränderung des Gymnasialnetzes in Lichtenberg Mitte und Süd ist im Bezirk eingegangen.

Davon ausgehend hat das Bezirksamt am 6.6.05 einen Beschluss zur sofortigen Vollziehung  des BA-Beschlusses Nr. 5/047/2005 vom 24. Februar 2005 (BA-Vorlage zur Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung, Teil Gymnasien Lichtenberg Mitte und Süd) gefasst. Die Veröffentlichung im Amtsblatt ist ebenfalls erfolgt.

Am 24. Mai 05 hat das Verwaltungsgericht die Unterlagen zum Antrag von einem Elternpaar auf vorläufigen Rechtsschutz eines Anwalts (Elternpaar, deren 2 Kinder die Coppi-Oberschule besuchen) dem Bezirksamt zugestellt.

Einen Termin für eine mögliche mündliche Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht gibt es noch nicht.

Zum Thema Schulentwicklung ist ferner darauf hinzuweisen, dass zum Schuljahresende 2004/05 die Olof-Palme-Oberschule und die Descartes-Oberschule aufgehoben wurden. Das sind Maßnahmen, die bereits im Schulentwicklungsplan 2003-2007 festgelegt waren.

Die verbleibenden Schüler der Olof-Palme-Oberschule werden von der Gutenberg-Oberschule übernommen, eine bilinguale Klasse wechselt zur Mildred-Harnack-Oberschule. Das Gebäude Paul-Junius-Str. 25/27 wird vorläufig weiter als Zwischenstandort auf Grund der Baumaßnahmen in der Carl-von-Linné-Schule und für die Filiale Produktives Lernen der Oberschule am Rathaus benötigt.

Die Schüler/innen der Descartes-Oberschule gehören ab August 2005 zum Barnim-Gymnasium, der Standort in der Wartiner Str. wird für die nächsten 3 Jahre noch als Filialstandort weitergeführt, der Nutzungsbereich wird  jedes Jahr verkleinert. In diesem Jahr werden bereits die mobilen Unterrichtsräume aufgegeben.

 

Verkehrserziehung einschließlich Schulwegsicherung

 

In den Jugendverkehrsschulen fanden die “Tage der Schulanfänger” am 01. und 08. Juni 2005 guten Zuspruch. Den Eltern wurden die aktuellen Schulwegpläne für die Schulanfänger des Schuljahres 2005/06 überreicht.

Die Eltern und auch andere Bürger nutzten die Gelegenheit, um sich zu aktuellen Fragen das Thema Schule in Berlin betreffend bei den anwesenden Mitarbeiterinnen des Amtes für Schule, Bildung und Sport zu informieren.

Die Schulanfänger des Jahres 2005/06 vergnügten sich derweil mit Tretroller, Tretautos und einige Mutige auch schon mit dem Fahrrad. Bastelangebote verschiedener Schulen und Jugendeinrichtungen, Quizfragen, kleine Wettspiele und die Hüpfburg sowie ein kleines Imbiss- und Getränkeangebot waren ebenfalls  Anziehungspunkte. 

Dank gilt der DEKRA Lichtenberg, die einen Teil des Druckes der Schulwegpläne gesponsert hat und auch mit kleinen Preisen und einem interessanten Stand an diesen Tagen präsent war.  Auch die Schülerfirmen der Schule an der Victoriastadt und der Schule am Barnimpark trugen mit ihrem Imbissangebot zum Gelingen des Tages bei

Zu einer guten Tradition hat sich das Auftreten von Schulen mit einer kleinen Kostprobe ihrer außerschulischen Aktivitäten entwickelt. Das haben in diesem Jahr die Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule und die Grundschule am Faulen See erfolgreich übernommen.

Wie immer hat die bewährte Zusammenarbeit mit den Verkehrssicherheitsberatern der Polizei aus der Direktion 6 nicht zuletzt zum Gelingen dieser Tage beigetragen.

 

Grundstücks- und Gebäudeverwaltung

 

Schul- und Sportstättensanierungsprogramm

 

Schwerpunkt im 2. Quartal 2005 war die Absicherung der Umsetzung der bestätigten Maßnahmen des Schul- und Sportstättensanierungsprogramms (SSSP) 2005 mit 4.494 TEuro.

 

So wurde mit folgenden Baumaßnahmen begonnen:

·         Fassadensanierung/Fenstererneuerung am Haus IV – Westflügel – der Carl-von-Linné-Schule, Paul-Junius-Str. 15 am 09.Mai 2005.

·         Grundinstandsetzung des Sanitärtraktes + Sanierung der umlaufenden Fassade – Sanitärtrakt einschl. Vollwärmeschutz – Schulgebäude – der Gutenberg-Oberschule, Sandinostr. 10 am 30. Mai 2005.

·         Fenstererneuerung/Fassadensanierung – Schulgebäude – der Selma-Lagerlöf-Schule, Bernhard-Bästlein-Str. 56 am 23.Juni 2005.

 

IZBB (Investitionsprogramm “Zukunft und Betreuung” 2003 – 2007)

 

Die Planungsunterlagen für die neu beginnenden IZBB-Maßnahmen 2005 sind durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport für folgende Maßnahmen bestätigt worden.

 

·         die Bürgermeister-Ziethen-Grundschule, Massower Str. 39, es werden 3 Räume und die Außenanlagen neu gestaltet und

·         die Grundschule am Roederplatz, Bernhard-Bästlein-Str. 22, auch hier werden 3 Räume und die Außenanlagen neu gestaltet.

 

Für die Richard-Wagner-Grundschule liegt die Zustimmung zu den Außenanlagen bereits vor. Der avisierte Baubeginn ab Mai 2005 hat sich auf August 2005 verschoben.

Weiterhin wurde die Gestaltung von Räumen und der Außenanlage am Filialstandort der Grundschule im Grünen, Doberaner Str. 58 am 23. Juni 2005 fortgeführt und wird noch 2005 beendet.

 

Die IZBB -Baumaßnahme an der Grundschule im Gutspark ist am 09. Mai 2005 weitestgehend fertiggestellt worden. Damit konnte ein saniertes Sockelgeschoss mit einem Speiseraum/ Verteilerküche/ Kuschel- und Entspannungsraum/ Fahrrad- und Holzwerkstatt/ Schülerkochstudio und ein Erzieherraum der Schule zur Nutzung übergeben werden. Die Fenster wurden im Sockelgeschoss ebenfalls erneuert. Zugleich erfolgte eine Mauerwerkstrockenlegung. Die Ausstattung der v. g. Räume erfolgt in Kürze.

Damit flossen in dieser Schule rund 477.200 EUR an Bauleistung. 98.000 EUR stehen für die Ausstattung zur Verfügung.

 

Goldener Plan Ost

 

Die Anmeldung der Maßnahme für die Primärerschließung/ Wegebau/ Einfriedung der SpH Rüdickenstr. 22 ist über den Goldenen Plan Ost für 2005 bewilligt worden.

Kostenhöhe: 140 T€, davon Eigenanteil Bezirk 94 TEuro , Bundesmittel 46 TEuro

Baubeginn wird voraussichtlich im Spätsommer 2005 sein.

 

Sonstiges

 

Nach der Brandstiftung in der Sporthalle der Keith-Haring-OS in der Nacht vom 25. zum 26. März 2005 erfolgten erneut zwei Brandstiftungen in der Sporthalle der Keith-Haring-OS in der Nacht vom 20/21. Mai und 21./22. Mai 2005. Der Sachschaden (voraussichtlich um die 500 TEuro + 211 TEuro aus dem Brandschaden vom 25./26.März 05 – nur Bauleistung) wird derzeitig durch einen Gutachter ermittelt.

Das gesamte Hallenteil ist ausgebrannt. Voraussichtlich wird jetzt eine völlige Entkernung der Halle und des Sozialtraktes notwendig.

Die Sporthalle muss mindestens bis zum Herbst 2006 geschlossen bleiben. Die durch die Brandstiftung verursachten Schäden an der Ausstattung und Folgeleistungen Bau hat der Bezirk zu tragen.

Mit dem sofortigen Einbau einer Einbruchsmeldeanlage im Schulgebäude der Keith-Haring-OS wurde in der 25. KW begonnen und die Scharfschaltung für das Schulgebäude erfolgt am 01. Juli 05.

 

Fachbereich Sport

 

Am 8. April 2005 ab 22.00 Uhr fand die beliebte  "Streetballnight" mit über 20 Teams in der Halle der Sportanlage Prendener Str. statt. Am 27. Mai 2005 wurde an gleicher Stelle eine "Fußballnacht" durchgeführt. Zahlreiche Mannschaften aus Jugendfreizeiteinrichtungen und Sportjugendclubs der Berliner Bezirke spielten durch die Nacht.

Das Turnier am 29. April 2005 war der Auftakt zur traditionellen Straßenfußball-Turnier-Serie der bunten-liga.

Unter dem Motto "Der Gewalt einen Korb geben" fand am 1. Mai 2005 eine gemeinsame Veranstaltung auf der Frankfurter Allee statt, an der sich zahlreiche Sportvereine und andere gemeinnützige Vereine sowie das Bezirksamt und die hiesigen Wohnungsbauunternehmen beteiligten.

 

Highlight des II. Quartals war das Internationale Deutsche  Turn- und Sportfest in der Zeit vom 14.05-21.05.05. 6216 Sportler übernachteten und trainierten an 36 Schulen  unseres Bezirkes.

 

Mit zahlreichen sportlichen Aktivitäten ( Fußball, Badminton, Volleyball) beging am Wochenende 28.5. / 29.5. 2005 der TuS Hohenschönhausen 1990 e.V. seine Jubiläumsveranstaltung anlässlich seines 15jährigen Bestehens.

 

Run for help, der jährliche Spendenlauf der Alexander -Puschkin- Oberschule für die Patenschule in Maputo/Mosambik fand am 4. Juni 2005 im Stadion Friedrichsfelde statt. Die Teilnehmer erliefen mit insgesamt 3.540 €, 200 € mehr als im vergangenen Jahr.

 

Weit über 300 Teilnehmer liefen zum 9. Hohenschönhausener Gartenlauf am 19. Juni 2005 in der Kleingartenanlage "Falkenhöhe".

 

Mädchen- und Frauenfußball gewinnt zunehmend an Bedeutung. Am 22. Juni 2005 fanden die Pokalendspiele der Mädchen, organisiert durch den Berliner Fußballverband, im Stadion Friedrichsfelde statt.

 

Vergabe der Nutzungszeiten auf Sportanlagen für das Schuljahr 2005/2006

 

Die Vergabe von Nutzungszeiten auf Sportanlagen für 2005/2006 ist abgeschlossen.

2.875 Anträge für Nutzungszeiten in 80 Sporthallen und auf 18 Sportplätzen wurden gestellt. Alle Anträge konnten berücksichtigt werden, einige Nutzungswünsche mussten zeitlich eingeschränkt werden. Die Sporthallen in der Neubrandenburger Str. 23 (jetzt: Rostocker Straße 51) und Am Berl 23 wurden nicht mehr in die Vergabe einbezogen.

 

Rasenrenovation

Auf sämtlichen Rasenplätzen wurden während der Spielpause Rasenrenovationsmaßnahmen  durchgeführt, um die Plätze optimal für die Beanspruchung in der neuen Saison vorzubereiten.

 

Baumaßnahmen

 

Die Kunststoffrasenbeläge der Sportplätze Dolgenseestraße und Hauffstraße wurden im Juni im Rahmen der Gewährleistungsansprüche erneuert.

Die Bauarbeiten auf der Sportanlage Storkower Straße zur Errichtung eines Vollkunststoffrasens (Hockey/Fußball) haben begonnen.

Im Zuge der Errichtung des Sportplatzgebäudes Fennpfuhlweg traten Probleme hinsichtlich der Baugrundverhältnisse auf. Die Mehrkosten gegenüber der BPU betragen insgesamt 93 TEuro.

Der Kaufvertrag für das Grundstück in der Fischerstraße wurde bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen. Die Baugrundverhältnisse gestalten sich hier ebenfalls außerordentlich schwierig. Der Förderantrag zur Errichtung der Sportstätte wurde Mitte Juni bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eingereicht.

Im 1. Halbjahr nutzten ca. 350.000 Sportler des organisierten Sports die Sportanlagen des Bezirkes.

 

Fachbereich Bildung

 

Bildungsarbeit der VHS Lichtenberg

 

Die VHS hat das Frühjahrssemester 2005 erfolgreich abgeschlossen. Es haben 735 Kurse und Einzelveranstaltungen stattgefunden, die ein Volumen von 19.450 Unterrichtseinheiten (UE) haben. Die Angeboten wurden von 8.385 TeilnehmerInnen genutzt. Die VHS erzielte Einnahmen in Höhe von 283.813,13 EUR. Die Ausgaben für Honorare betrugen 363.708,24 EUR. Die momentane Auswertung der KLR Daten zeigt, dass die erreichte Verbesserung der VHS Lichtenberg im Berliner Maßstab stabil ist.

Die VHS Lichtenberg hat sich auch zum Ziel gesetzt, sich stärker im Stadtbezirk zu engagieren und mit anderen Lichtenberger Institutionen öffentlichkeitswirksam zusammenzuarbeiten. Am 11. Mai 2005 fand in den Räumen der VHS der Vortrag "Manuel Garcia Moia-die Geschichte des Wandbildes" statt. Unter den ca. 100 TeilnehmerInnen waren der Botschafter der Republik Nicaragua, die Bezirksbürgermeisterin sowie Mitglieder des Abgeordnetenhauses.

Auch die Veranstaltung zum Europarecht mit der Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes, Frau Yvonne Kaufmann, die gemeinsam mit der EU-Beauftragten des Bezirkes vorbereitet wurde und im Rathaussaal stattfand, rückte die VHS mehr in die bezirkliche bürgernähe Arbeit Lichtenbergs.

Seit März 2005 arbeitet die VHS aktiv am Gender Pilotprojekt des Stadtbezirkes mit.

Ab Januar diesen Jahres befindet sich auch unsere VHS in der Qualitätstestierung LQW (Lernorientierte Qualitätstestierung in der Weiterbildung).

 

Mit Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes am 01. Januar 2005 erfolgte eine völlige Änderung des Systems des Förderung des Spracherwerbs “Deutsch als Zweitsprache” sowohl hinsichtlich der Förderung als auch der verwaltungsmäßigen Abläufe.

Wurden bisher Kurse gefördert, so werden jetzt Einzelpersonen nach den in der Integrationskursverordnung vorgegebenen Kriterien gefördert.

 

Das Verfahren der Beantragung der Zulassung bzw. Kostenbefreiung und die Anmeldung sind kleinteilig und unübersichtlich und erfordern einen unangemessen hohen Verwaltungsaufwand, der ohne zusätzliche Kräfte nicht zu bewältigen ist. Kaum ein Lernwilliger ist in der Lage, die Formulare zu verstehen und auszufüllen und die notwendigen Dokumente in Kopie beizubringen. Die beratenden Dozentinnen füllen die Anträge aus, kopieren die Dokumente und fordern fehlende Unterlagen ein. Diese Arbeitsabläufe erfordern ein komplexes Ablage- und Wiedervorlagesystem und gestalten sich personal- und kostenintensiv; es fallen neben den Honoraren für die Beratung und Anmeldung nicht geringe Kosten für Kopien und den Transport bzw. den Versand der Unterlagen an. Trotz der o.g. Umstände haben alle Kurse an der VHS wie geplant begonnen.

 

 

Abteilung Bürgerdienste und Soziales

 

Sozialamt

 

Im April wurden die infolge der mit Jahresbeginn 2005 notwendigen strukturellen Veränderungen mit Inkrafttreten des SGB II und SGB XII erforderlichen Umzüge im LuV abgeschlossen. Damit wurden die neu gebildeten Fachbereiche jetzt auch räumlich zusammengeführt.

Die im Zusammenhang mit den Umzügen notwendigen Folgearbeiten, wie Grundreinigung des Dienstgebäudes Matenzeile 28, Reparatur von Fußböden, PC-gerechte Beleuchtungsinstallationen, wurden realisiert bzw. in Auftrag gegeben.

 

Fachbereich I

 

Die Entwicklung der Fallzahlen im Fachbereich stellt sich im Berichtszeitraum wie folgt dar:

 

BaföG (Bundesausbildungsförderungsgesetz)          3115 Vorgänge (Tendenz steigend, da im

3. Quartal neuer Schul- und Ausbildungs-

beginn)

 

AFBG (Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz)           389 Vorgänge

 

USG (Unterhaltssicherungsgesetz)                           450 Neuanträge, zzgl. nicht absehbaren

freiwilligen Verlängerungen des Grund-

wehrdienstes

 

Rückforderungen BAföG/USG/AFBG                              843 Vorgänge (Tendenz gleichbleibend)

 

Kosteneinziehungsvorgänge                                                             Aktenbestand 9565 mit ca. 30.000 For-

derungen (Aufwendungsersatz, Kosten-ersatz, Darlehen, Bußgeld, Erstattungs-anspruch, Arbeitgeberforderungen, Nach-lassforderungen),

(Tendenz zurzeit gleichbleibend)

 

Insolvenzvorgänge                                                                              316 (Tendenz stark steigend, seit Februar

2005 gehen täglich neue Anträge auf

Schuldenbereinigung auf Grundlage der

Insolvenzverordnung ein, so dass bis

Jahresende mit einer Verdopplung in der

Anzahl der Verfahren zu 2004 zu rechnen

ist)

 

Kostenerstattungsvorgänge §106 SGB XII/             942 (Tendenz langsam fallend)

§ 107 BSHG                                                                          

 

Leistungen nach SED-Unrechtsbereinigungs-         16 (Tendenz steigend, da verstärkter

gesetz                                                                       Zugang der zu bearbeitenden  Anträge

                                                                                 und prognostiziert wird, dass künftig die

                                                                                 Anzahl der Neuanträge die Anzahl der

                                                                                 Abgänge übersteigen wird.)                            

 

Unterhaltsvorgänge                                                            8548, davon:

                                                                                                Unterhaltsvorgänge BSHG (alt)         3847

                                                                                                lfd. Sozialhilfevorgänge (SGB XII,

AsylbLG)                                            4701

Fachbereich II

 

Derzeitiger Schwerpunkt in der Arbeit des Fachbereiches ist die Erstellung einer Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung der Anforderungen des SGB II § 16 und den hieraus resultierenden kommunalen Verantwortlichkeiten. Schwerpunkte dieser Kooperationsvereinbarung werden die Schuldnerberatung, die psychosoziale Betreuung, die Suchtberatung und die Betreuung von Kindern und Jugendlichen sein. Diese Vereinbarung soll mit dem JobCenter im III. Quartal unterzeichnet werden.

 

Im April fanden die diesjährigen Sozialtage statt. Durch die Teilnahme von 80 fachlichen Partnern der sozialen Arbeit wurde ein überaus positives Ergebnis erzielt. Die Besucherzahl von ca. 20.000 Menschen spiegelt die große Resonanz in der Bevölkerung wider. Durch eine Themenstrukturierung an den einzelnen Veranstaltungstagen konnten die Besucher u. a. ihr Interesse auf den Berater-, den Senioren- und den Gesundheitstag legen.

 

Im Berichtszeitraum nahmen 29.019 Besucher (davon über 70 % Frauen) sozial-kulturelle Angebote der bezirklichen Begegnungsstätten wahr. 912 Bürgern wurde anlässlich persönlicher Jubiläen gratuliert. 229 Ehrenamtliche waren II. Quartal 2005 im Bezirk aktiv. Der Veranstaltungsdienst organisierte für 1.483 Senioren die Möglichkeit der Teilnahme an 52 kostengünstigen Veranstaltungen, wie Theater, Konzerten, Kultur- und Tanzveranstaltungen und Tagesfahrten.

 

Fachbereich IV

 

Die Arbeit des Fachbereiches 4 stand auch im 2.Quartal des Jahres 2005 im Zeichen der Veränderungen durch Hartz IV und der Einführung des SGB XII. Die Abgrenzungsprobleme zwischen den Personenkreisen beider Sozialgesetzbücher gestaltet sich weiterhin problematisch. Die Zuständigkeit des SGB XII gilt für den Personenkreis der voll erwerbsgeminderten Menschen. Nach § 43 Abs. 2 Satz 2 SGB V ist eine Feststellung der Erwerbsminderung nur durch den Rententräger möglich und erst dann kann die Zuordnung zum Personenkreis der erwerbsgeminderten Menschen nach SGB XII erfolgen. Dadurch ist es zunächst die vorrangige Aufgabe, keine Versorgungslücken bei den Hilfeberechtigten entstehen zu lassen. Durch kurzfristige Abstimmung und Zusammenarbeit wird die Einleitung der Begutachtung durch den Rententräger gesichert und bis zum Vorliegen der Entscheidung die Hilfe vorläufig durch das JobCenter weitergezahlt.

Es ist nunmehr bereits zu erkennen, dass sich der erwartete Anstieg der Fallzahlen im Bereich der Hilfe zum Lebensunterhalt und Eingliederungshilfe für behinderte Menschen abzeichnet.

 

Personen mit Leistungen nach SGB II und eingeschränkter Erwerbsfähigkeit haben Anspruch auf Hilfearten nach dem SGB XII, z. B. Eingliederungshilfe für behinderte Menschen oder ambulante Hilfe zur Pflege. Sie werden verstärkt von den JobCentern an den Fachbereich IV zurück verwiesen.

 

Die geplante Umsetzung eines Fallmanagements in der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ist in Vorbereitung und soll in einer Zielvereinbarung mit den Senatsverwaltungen für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz sowie Finanzen münden. Dafür werden weitgehende organisatorische Veränderungen im Fachbereich umzusetzen sein, die in den vergangenen Monaten konzeptionell erarbeitet wurden.

 

Bürgerdienste/Wohnen            

 

Im 1. Halbjahr 2005 besuchten 182 646 Bürger die Lichtenberger Bürgerämter. Diese Steigerung von ca. 2 700 Bürgern zum Vorjahr resultiert besonders aus der gestiegenen Beantragung auf Ausstellung von Personalausweisen. Hier ist zum Halbjahr 2004 eine Steigerung von 3 519 Dokumenten zu verzeichnen. Eine deutliche Steigerung ist außerdem bei behördlichen Beglaubigungen, bedingt durch die veränderte Verfahrensweise bei der Rundfunkgebührenbefreiung für Leistungsempfänger nach dem II. Sozialgesetzbuch zu verzeichnen. Um die Erreichbarkeit und den Service für den Bürger weiterhin zu verbessern, wurde im 1. Quartal mit der Inbetriebnahme des Bürgertelefons begonnen. Bei Anrufen im Bürgertelefon erhalten die Bürger eine wegweisende Beratung und nur in Ausnahmefällen erfolgen Vermittlungen an die Fachämter. So wurden z. B. von den 4 141 eingehenden Anrufen im Monat Juni 3 769 beratend beantwortet und lediglich 372 wurden vermittelt. Ebenso werden durch das Bürgertelefon Terminvermittlungen für alle 5 Bürgerämter erledigt. 

 

Das Standesamt führte im o.g. Zeitraum 392 Eheschließungen durch und nahm 8 Registrierungen von Lebenspartnerschaften vor. Das ist gegenüber dem Vorjahr eine Erhöhung um 73 Eheschließungen. Die Anzahl der registrierten Lebenspartnerschaften ist gleichbleibend. Es wurden 9 Dienste am Sonnabend mit 62 Eheschließungen und 1 Lebenspartnerschaft durchgeführt. Am 05.05.05 (Himmelfahrt) wurden 18 Eheschließungen vorgenommen. Am 20.05.2005 heirateten 19 Paare am Anton-Saefkow-Platz, 2 Paare im Schloss Friedrichsfelde und 1 Paar in der Dorfkate.

Es wurden  1 181 Geburten (Vorjahr 789) und 1 120 Sterbefälle (Vorjahr 997) beurkundet. Auch hier ist eine ansteigende Tendenz von 392 Geburten vorhanden. Erstmals seit Jahren ist die Anzahl der Geburten höher als die der Sterbefälle, obwohl auch hier eine Erhöhung um 123 Fälle zu verzeichnen ist.

 

 

 

 

 

 

An folgenden Orten wurden Eheschließungen und Lebenspartnerschaften beurkundet bzw. registriert:

 

Ort	Anzahl Eheschließungen        Lebenspartnerschaften
Anton-Saefkow-Platz	241                                         6
Egon-Erwin-Kisch-Straße	132                                         2
Haus- u. Noteheschließungen	2
Schloss Friedrichsfelde	10
Dorfkate Falkenberg	4
Mies van der Rohe Haus	1
Tierpark/Elefantenhaus	1
Abacus-Hotel	1

 

Im Staatsangehörigkeitsbereich wurden in diesem Zeitraum 150 Anträge auf Einbürgerung, Ausstellung eines Staatsangehörigkeitsausweises oder Ausstellung einer Negativbescheinigung entgegengenommen, 59 Personen eingebürgert und 15 Negativbescheinigungen ausgestellt. Im gleichen Zeitraum 2004 waren es 124 Anträge, 52 Einbürgerungen und 10 Negativbescheinigungen. Die mit der Senatsverwaltung für Inneres getroffene Zielvereinbarung zur Verkürzung der Bearbeitungsdauer und die Verfahrensoptimierung im Einbürgerungsverfahren konnte eingehalten werden.

 

Schwerpunkte der künftigen Arbeit im LuV BüDWohnen sind:

·         Vorbereitung der Einführung des neuen “Meso” Verfahrens (Einwohnermeldesystem)

·         Erstellung digitaler Pässe

·         Absicherung der Bundestagswahlen mit effektivem Arbeitskräfteeinsatz

·         Reduzierung des Personals im Fachbereich Wohnen zu Gunsten des Frontoffices im Bereich Bürgerämter bei Beibehaltung der Bearbeitungszeiten für Wohngeld

·         Veränderung im Wartebereich des Bürgeramtes 1 zur Erhöhung der Kundenfreundlichkeit

·         Konsequente Realisierung der Zielvereinbarung mit der Innenverwaltung zu Fragen in Staatsbürgerschaftsangelegenheiten

·         Fertigstellung des Eheschließungszimmers im Rathaus.

 

Arbeitsstatistik des LuV‘s BüDWohnen per 30.Juni 2005:

			30.06.2004	30.06.2005
1	Wohngeld
1.1	Gestellte Wohngeldanträge		21.300	8.800
1.2	Bearbeitete Anträge		18.714	7.788
	davon
	*	Erstanträge	4.404	2.217
	*	Wiederholungsanträge	13.627	5.313
	*	Erhöhungsanträge	683	258
1.3	Anzahl der Wohngeldempfänger		13.374	4.709
1.4	Wohngeldzahlung je Bewilligung
	monatlich (€)		97,05 €	103,84 €
2	Wohnberechtigungsschein (WBS)
2.1	Beantragte WBS		1.040	763
2.2	Freianzeigen		289	361
2.3	Überlassungen		205	483
2.4	Freistellungen		129	437
2.5	Angemessenheitsbescheinigungen		109	50
2.6	RLvF- Bescheinigungen		127	118
3	Einahmen		€	€
3.1	Rückforderungen unber. empfangenen
	Wohngeldes		100.916,35	136.471,00
3.2	Gebühren für RLvF		2.621,25	2.598,75
4	Meldeanfragen/Ermittlungen durch das Amt		1.767	1.983
5	Wohnungsbestand (gesamt)		140.586	140.085
	davon
	*	belegungsgebunden	38.503	38.503
	*	in %	27,4	27,5
	*	I. Förderweg	2.530	2.530
	*	in %	1,8	1,8
	*	II. Förderweg	4.110	4.110
	*	in %	2,9	2,9
	*	Integrierte Förderung	104	104
6	Bürgerämter
6.1	Beglaubigungen durch Bürgerämter		9.756	12.708
6.2	Lohnsteuerkartenverteilung		0	0
6.3	Dezentr.Bürgerservice in Ausländerangelegenheiten		557	703
6.4	Dezentr. Bürgerservice in Kfz-Zulassungsangelegenheiten		4.074	3.958
6.5	Führerscheinangelegenheiten		5.671	5.101
6.6	Lohnsteuerkarten		10.249	8.412
6.7	Meldeangelegenheiten		18.869	20.883
6.8	Passangelegenheiten		10.501	11.490
6.9	Personalausweisangelegenheiten		22.799	26.318
6.10	Allg. Auskunft/Information/Service durch Bürgerämter		174.127	192.083
6.11	Dezentr. Bürgerservice in Angel. Bundeszentral- u. Gewerberegister		4.357	5.097
6.12	Externe Melderegisterauskünfte		5.431	6.214
6.13	Beratung u. Antragsannahme durch Bürgerämter		14.880	20.143
6.14	Bescheinigung durch Bürgerämter		7.412	7.165
6.15	Dezentr. Bürgerservice in Fundangelegenheiten		444	277
6.16	Befreiung Rundfunkgebühren - Wegfall ab 04/2005		5.611	5.789
7	Standesamt
7.1	Standesamtliche Beurkundungen		2.451	2.451
7.2	Personenstandsbücher		15.130	17.268
7.3	Eheschließungen		327	400
7.4	Prüfung Ehefähigkeit/Lebenspartnerschaften		726	718
7.5	Geburten		789	1.181
7.6	Sterbefälle		997	1.120
8	Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
8.1	Anträge (personenbezogen)		124	150
	davon
		* Einbürgerungen	106	124
		* Staatsangehörigkeitsausweise	8	11
		* Negativatteste	10	15
8.2	Vollziehung/Erteilung		70	79
	davon
		* Einbürgerungen	52	59
		* Staatsangehörigkeitsausweise	5	5
		* Negativatteste	13	15

 

Abteilung Umwelt und Gesundheit

 

Gesundheitsamt

 

Im Rahmen der Jahreskampagne, Projekt Sprachentwicklung, “Deutschland liest vor, Lichtenberg liest mit” wurden ehrenamtliche Vorleser an Lichtenberger Kitas vermittelt. Zur Zeit lesen 57 Bürger in 32 Kitas (19 kommunale/13 freie Träger). Außerdem wird in vorerst 7 kommunalen Kitas ein Sprachförderprogramm  nach der  Methode des Schweizer Sprachwissenschaftlers Dr. Zvi Penner durchgeführt.

 

Anlässlich der 3. Friedrichsfelder Gesundheitstage vom 25.04.- 06.05.2005 wurden ein gesundes Frühstück für Familien und eine Veranstaltung “Fit in den zweiten Frühling - mit Milchprodukten gut drauf & aktiv” organisiert.

 

Der erste Gesundheitswegweiser für Eltern mit Kindern bis zu sechs Jahren wurde von der Plan- und Leitstelle erstellt und über entsprechende Einrichtungen verteilt. Die 10.000 Exemplare wurden vollständig durch Werbung finanziert.

 

Das Projekt “Mit Köpfchen radeln – Helm ist cool” wurde von der Plan- und Leitstelle im Rahmen der Jahreskampagne “besser leben” initiiert. Seit dem 9. Mai des Jahres waren 12 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an insgesamt 39 Lichtenberger Schulen vor Ort, um Schülerinnen und Schüler von der 1. bis zur 13. Klasse anzusprechen, die mit einem Fahrrad angetroffen wurden. Von 417 angesprochenen Kindern und Jugendlichen trugen nur 63 einen Kopfschutz. Dieses Ergebnis verdeutlicht den Handlungsbedarf.

Beendet wurde das Projekt zunächst mit einem Fahrradkorso vom Rathaus Lichtenberg bis zum Allee-Center, an dem Radprofis gemeinsam mit der Bezirksbürgermeisterin und weitere Bezirksstadträte teilnahmen. Anschließend wurden unter den teilnehmenden Schülerinnen und Schülern des Projekts  Einkaufsgutscheine des Allee-Centers sowie eine Reihe von Sonderprämien, wie hochwertige Fahrradhelme, verlost (gesponsert).

 

Mit dem Aufruf zu einem Karikaturenwettbewerb “fit, fett, fast food?” sollten sich Lichtenberger Schülerinnen und Schüler der 8. - 10. Klasse Gedanken über die eigene Esskultur machen und dies künstlerisch ausdrücken. Eine elfköpfige Jury wählte die fünf originellsten Beiträge der insgesamt 46 Einsendungen aus. Die Geldprämie von insgesamt 300 Euro stellte die Initiative Slow Food Berlin-Brandenburg zur Verfügung.

 

Am 6. und 7. Juni fanden die JugendFilmTage zum Thema “Nikotin und Alkohol” der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung in Zusammenarbeit mit den Senatsverwaltungen für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz sowie Bildung, Jugend und Sport in den drei Berliner CinemaxX-Kinos (Potsdamer Platz, Colosseum am Prenzlauer Berg und Hohenschönhausen) statt. Das Konzept der JugendFilmTage der BZgA umfasst in erster Linie die Verzahnung von Filmen, Mitmachaktionen im Kinofoyer und Workshops für Lehrer/innen. Die Planung, Gestaltung und Umsetzung des Projektes in Lichtenberg fanden unter intensiver Mitarbeit der Mitglieder der bezirklichen Koordinierungsgruppe “Suchtprävention” und der Mitarbeiter der Plan- und Leitstelle statt. Im Ergebnis dieser Zusammenarbeit nahmen im Hohenschönhausener  Kino ca. 1.400 Schülerinnen und Schüler teil.

 

Amt für Umwelt und Natur

 

Am 10. Juni fand das zweite Falkenberger Gutsparkfest statt. Der Öffentlichkeit wurde eine neu installierte Gedenktafel übergeben, die über die Historie des Ortes informiert. Anschließend nutzten viele Familien die Angebote des Festes und ließen sich bspw. mit dem Elektromobil durch die Landschaft fahren, genossen die Live-Musik auf der Bühne und für die Kinder gab es diverse Attraktionen, von der Hüpfeburg über einen Streichelzoo bis zum Bau von Wasserspielen.

 

46.477 Sommerblumen  (von Petunien über Geranien bis zu Studentenblumen) wurden u. a. in den Grünanlagen Stadtpark Lichtenberg, Rudolf-Seiffert-Grünzug, Rheinsteinpark, am Fischerbrunnen gepflanzt.

 

Der Rückbau von Spielflächen wurde im II. Quartal weitergeführt.

Abgebaut wurde u. a. die Ausrüstung des Bolzplatzes Vincent-van-Gogh-Str. 33, die Umgestaltung in eine Rasenfläche erfolgt im 2. Halbjahr durch die Lehrausbildung.

Teilschließungen von Spielplätzen wegen Rekonstruktionsbeginn durch die Lehrausbildung erfolgten in der Straße Alt-Friedrichsfelde 72 - 83 und Rummelsburger Str. 37.

Eine weitere Schließung wegen Umgestaltung erfolgte am Nöldnerplatz; dort hat eine komplexe Umgestaltung begonnen.

Eröffnet wurden nach umfassender Umgestaltung die Spielplätze Moldaustr. 8 und Sophien-/ Wönnichstr. sowie die mit Spielmöglichkeiten ausgestatteten Wohngrünanlagen Tasdorfer Str. und Grevesmühlener Str.

Verbessert wurde die Ausrüstung folgender Bolzplätze durch den Einbau neuer, schalldämmender Kleinfeldtore der Fa. SMB:

·         Oberseepark Waldowstr.

·         Wohngebiet “Weiße Taube” Ahrendsweg

·         Kurze Str./Massower Str.

·         Waldowallee / Rolandseck

·         Lisztstr./Ilsestr.

 

Baubeginn des 9. Bauabschnittes Eingangsbereich Vincent v. Gogh Str./Falkenberger Krugwiesen im April `05.

 

Veterinär- und Lebensmittelaufsicht

 

In der Zeit vom 14.05. - 20.05.2005 fand in Berlin das Internationale Deutsche Turnfest mit mehr als 100.000 Teilnehmern statt. Die Versorgung dieser Menschen, die zum größten Teil in öffentlichen Einrichtungen wie Schulen oder Turnhallen übernachteten, erfolgte durch die im Bezirk ansässige Firma “Bärenmenü”. Durch eine intensive Zusammenarbeit zwischen Hersteller und Überwachungsbehörde konnte diese Aufgabe ohne  größere Probleme bewältigt werden.

 

Wie jedes Jahr fand Mitte Juni auf dem Gelände der Trabrennbahn Karlshorst die Veranstaltung  “Happy Family” statt. Insgesamt wurden dabei 147 Stände mit lebensmittelrechtlich relevanten Angeboten überwacht. Auch hier bewährte sich die enge Zusammenarbeit des Amtes schon in der Vorbereitungsphase mit dem Veranstalter, so dass nur marginale Beanstandungen festzustellen waren.

 

Im 2. Quartal 05 wurden 23 Bissvorfälle mit Hunden zur Anzeige gebracht. In 11 Fällen davon wurden Menschen durch Hunde verletzt.

 

Amt für regionalisierte Ordnungsaufgaben

 

Im Berichtszeitraum sind 3.964 Anzeigen wegen Zuwiderhandlungen gegen das Stadtreinigungsgesetz – StRG - bzw. Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz – KrW-/AbfG - (Fahrzeuge ohne gültige amtliche Kennzeichen oder Autowracks) eingegangen.

 

Es wurden insgesamt 337 Fahrzeuge, überwiegend vom öffentlichen Straßenland, entfernt.

Hiervon befanden sich 38 Fahrzeuge im Zustand eines Fahrzeugwracks.

 

Bei der Fahrzeugversteigerung am 26.05.2005, die vom LuV RegOrd im Dienstgebäude Große-Leege-Str. 103, 13055 Berlin durchgeführt wurde, konnte ein Versteigerungserlös in Höhe von 69.400,00 € erzielt werden.

Die Versteigerung umfasste 194 Fahrzeuge, von denen 193 Fahrzeuge versteigert werden konnten.

Es wurde ein durchschnittlicher Erlös von 359,59 € pro Fahrzeug erzielt.

 

 

 

 

 

 

 

Christina Emmrich